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SPEKULATIONEN: Magdalena Martullo-Blocher: Eine Kandidatin, aber kein Posten

Magdalena Martullo-Blocher kann sich eine Bundesratskandidatur «im Notfall» vorstellen. Derzeit deutet aber nichts auf einen Rücktritt von SVP-Finanzminister Ueli Maurer hin.
Tobias Bär
Ueli Maurer sitzt fest im Sattel – trotzdem bringt sich Magdalena Martullo-Blocher bereits als mögliche Nachfolgerin ins Spiel. (Bild: Yoshiko Kusano/EQ (Bern, 29. November 2016))

Ueli Maurer sitzt fest im Sattel – trotzdem bringt sich Magdalena Martullo-Blocher bereits als mögliche Nachfolgerin ins Spiel. (Bild: Yoshiko Kusano/EQ (Bern, 29. November 2016))

Tobias Bär

Nicht nur wegen der Übergabe des Fraktionspräsidiums an Thomas Aeschi kündigten sich in der SVP neue Zeiten an. Magdalena Martullo-Blocher, Bündner Nationalrätin und Tochter des SVP-Übervaters Christoph Blocher, nehme Anlauf auf den Bundesrat. So war es im «Sonntags-Blick» zu lesen. Grund für die Aufregung ist eine Aussage von Martullo-Blocher in derselben Zeitung: «In einem Notfall, wenn die EU uns plötzlich unerwartet stark unter Druck setzen würde, würde ich das Amt wohl in Betracht ziehen, sonst nicht.»

Die nächste SVP-Vakanz dürfte allerdings noch etwas auf sich warten lassen. Verteidigungsminister Guy Parmelin ist gerade einmal zwei Jahre im Amt. Der zweite Bundesrat der wählerstärksten Partei, Ueli Maurer, ist schon eher ein Rücktrittskandidat. Der bald 67-jährige Zürcher sitzt seit fast neun Jahren in der Landesregierung, nach Doris Leuthard ist er damit das dienstälteste Mitglied des Bundesrates.

2019 wird Maurer erneut Bundespräsident

Vor Ablauf der Legislatur Ende 2019 ist allerdings nicht mit dem Rücktritt des Finanzministers zu rechnen. Erstens hat Maurer betont, dass ein Bundesrat jeweils für vier Jahre gewählt sei und diese Zeit auch absolvieren solle, wenn die Gesundheit und die Lebensumstände dies zuliessen. Und zweitens winkt im Jahr 2019 das Amt des Bundespräsidenten – zum zweiten Mal nach 2013.

Das Ende dieses zweiten Präsidialjahres böte sich dann zwar als Zeitpunkt für einen Rücktritt an. Demgegenüber stehen aber die Aussagen der SVP-Spitze. Thomas Aeschi sagte am Freitag nach seiner Wahl zum neuen Fraktionschef: «Ich habe das Gefühl, dass Ueli Maurer länger Bundesrat sein wird als bis Ende 2019.» Noch deutlicher äussert sich Parteipräsident Albert Rösti: «Ich rechne damit, dass Ueli Maurer bis weit über die nächsten Wahlen hinaus Bundesrat bleiben wird und freue mich darüber.» SVP-Nationalrat und Finanzpolitiker Franz Grüter (LU) rechnet ebenfalls nicht mit einem baldigen Rücktritt: «Ich erlebe ihn in den Kommissionssitzungen als sehr vif, er zeigt überhaupt keine Ermüdungserscheinungen.» Maurer hat Fragen nach seiner Zukunft bislang mit dem ihm eigenen Schalk beantwortet: Er werde sicher am Ende einer Legislatur zurücktreten. Offen sei nur, ob dies 2023, 2027 oder 2031 der Fall sein werde.

Levrat: Martullo-Blocher wäre eine Provokation

Martullo-Blocher hatte eine Bundesratskandidatur bereits vor zwei Wochen in der «Südostschweiz» ins Spiel gebracht: In einer Krisensituation «und nur wenn die Partei keine geeigneten Leute hätte», könne sie sich eine solche vorstellen. Die Rhetorik erinnert stark an jene des Vaters, der immer den Eindruck zu vermitteln versuchte, er habe das Bundesratsamt nie angestrebt und dieses im Jahr 2003 nur aus Pflichtbewusstsein angetreten.

In der hierarchisch geführten SVP dürften die Aussagen des Parteileitungsmitglieds Martullo-Blocher nicht dem Zufall folgen. Möglich, dass sie als Bundesratskandidatin aufgebaut wird, um den Weg für andere SVP-Kandidaten vorzuspuren, diese damit «wählbarer» zu machen. Ein möglicher Anwärter ist der Zürcher Nationalrat Gregor Rutz. «Mitte-Links dürfte praktisch jeden Kandidaten aus unseren Reihen Martullo-Blocher vorziehen», sagt ein Parteikollege.

SP-Präsident Christian Levrat hat eine allfällige Kandidatur der Ems-Chemie-Chefin bereits vor deren jüngsten Aussagen präventiv als «politische Provokation» bezeichnet, da diese am «ultrarechten Rand» politisiere.

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