Strafverfahren gegen Journalisten: Tierschützer Erwin Kessler gibt klein bei

Weil er sich über den Titel eines Artikels geärgert hat, hat der streitbare Thurgauer Tierschützer einen Journalisten angezeigt. Nach mehreren Niederlagen stellt er seinen juristischen Kampf nun unvermittelt ein.

Pascal Hollenstein
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Beschwerde in Strafverfahren zurückgezogen: Erwin Kessler.

Beschwerde in Strafverfahren zurückgezogen: Erwin Kessler.

Bild: Andrea Stalder

In der juristischen Auseinandersetzung um einen Titel im «St. Galler Tagblatt» und der «Luzerner Zeitung» hat der Thurgauer Tierschützer Erwin Kessler klein beigegeben. Dies geht aus einem Entscheid der Anklagekammer St. Gallen hervor.

Kessler hatte gegen einen Journalisten Strafanzeige erstattet, der über ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur berichtet hatte. Das Winterthurer Gericht hatte eine Veganerin von Schuld und Strafe freigesprochen, die Kessler in den sozialen Medien eine «antisemitische Haltung» vorgeworfen und auf einen Post verlinkt hatte, auf dem er als «Nazi» bezeichnet worden war. Das Gericht war zum Schluss gekommen, Kessler müsse sich diese Bezeichnungen gefallen lassen. Die beschuldigte Veganerin habe hierfür den Wahrheitsbeweis erbracht. 

Üble Nachrede oder korrekter Bericht?

Als das «St. Galler Tagblatt» und die «Luzerner Zeitung» über den Fall berichteten, zeigte Kessler den Autor des Artikels an und ging zudem zivilrechtlich gegen die Zeitungen vor. Insbesondere störte sich Kessler am Titel des erschienenen Artikels. Dieser würde so verstanden, dass jedermann Kessler als «Nazi» und «Antisemit» bezeichnen dürfe, er folglich auch ein «Nazi» und «Antisemit» sei. Dies sei üble Nachrede. Der Autor des Artikels hingegen stellte sich auf den Standpunkt, er habe sachlich und korrekt berichtet.

Das sah auch die St. Galler Staatsanwaltschaft so. Nach der Anzeige Kesslers nahm sie das Strafverfahren zunächst nicht anhand, da der Vorwurf klarerweise unbegründet sei. Gegen diese Verfügung wiederum führte Kessler erfolgreich Beschwerde, worauf die Staatsanwaltschaft das Verfahren zwar eröffnete, aber sogleich wieder einstellte, zumal der Journalist korrekt berichtet habe und keinerlei strafbaren Handlungen vorlägen. Dies ergebe auch eine vertiefte Überprüfung. Auch gegen diesen Entscheid indes hat Kessler Beschwerde eingereicht.

Zahlreiche Verfahren, auch gegen Medienschaffende

Wie jetzt bekannt wird, hat Kessler seine Beschwerde nun aber zurückgezogen; das Verfahren gegen den Journalisten ist damit rechtskräftig eingestellt. Der unerwartete Rückzug kommt, nachdem Kessler im parallelen zivilrechtlichen Verfahren vor Thurgauer Obergericht in allen Punkten eine Niederlage erlitten hat. Das oberste Thurgauer Gericht war - wie schon alle Vorinstanzen - zum Schluss gekommen, dass an den Vorwürfen Kesslers gegen den Journalisten nichts dran sei.

Erwin Kessler wird - vor allem wegen Äusserungen zum jüdischen Schächten - immer wieder in die Nähe von Antisemitismus gerückt und führt deshalb Dutzende Verfahren, auch gegen Medienschaffende. Zuletzt hat das Zürcher Bezirksgericht zwei Journalisten von Tamedia freigesprochen, die daran erinnert haben, dass Kessler vom Bundesgericht wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden war. Das Gericht hielt in seinem Urteil fest, es handle sich hierbei um eine Tatsache, deren Erwähnung man nicht unterdrücken dürfe. Diesen Fall zieht Kessler an das kantonale Obergericht weiter.