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Streit um Grenzwerte

Mobilfunk Erst vor etwas mehr als einem Jahr scheiterte das ­Anliegen denkbar knapp, jetzt kommt es schon wieder aufs ­Tapet: In der Frühlingssession entscheidet der Ständerat erneut, ob die Anlagegrenzwerte der Schweizer Mobilfunkanlagen erhöht werden sollen. In der vorberatenden Kommission sprach sich eine knappe Mehrheit der Ständeräte für ein Ja aus. Argumentiert wird dabei vor allem mit dem steigenden Datenkonsum von Wirtschaft und Privatleuten. Ein Ausbau auf den Standard 5G sei deshalb zwingend und eine Erhöhung der Anlagengrenzwerte notwendig, um einen Kollaps der Mobilfunknetze zu verhindern und den Anschluss an die Digitalisierung sicherzustellen. Der Strahlenschutz sei auch weiterhin gegeben, da die Schweiz heute im internationalen Vergleich sehr rigide Vorschriften habe. Diese Darstellung wird allerdings in Zweifel gezogen. So heisst es bei den Ärzten für Umweltschutz (AefU), beim Strahlenschutz würden «Äpfel mit Birnen» verglichen. Weil die gesundheitlichen Konsequenzen dieser neuen Technologie noch ungeklärt seien, ­fordert AefU darüber hinaus ein 5G-Moratorium. So weit geht die Ständerätin Brigitte Häberli-­Koller nicht. Auch die Thurgauer CVP-Politikerin stellt sich aber gegen die Motion. Einerseits findet sie, dass der Bundesrat die Angelegenheit auf dem Verordnungsweg angehen sollte. Daneben will sie weitere Abklärungen zu den langfristigen gesundheitlichen Risiken der Strahlenbelastung abwarten. (dow)

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