TERRORISMUS: «Es gibt Gründe, nicht gut zu schlafen»

Die Schweiz sei in der Theorie gut aufgestellt, sagt Nachrichtendienstchef Markus Seiler. In der Praxis aber bereite ihm die Bedrohung dennoch Sorgen.

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Schwer bewaffnete Polizisten sicherten am Wochenende in Garland (Texas) einen Wettbewerb für 
Mohammed-Karikaturen. Und verhinderten einen Anschlag durch zwei Bewaffnete. (Bild: EPA/Larry W. Smith)

Schwer bewaffnete Polizisten sicherten am Wochenende in Garland (Texas) einen Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen. Und verhinderten einen Anschlag durch zwei Bewaffnete. (Bild: EPA/Larry W. Smith)

Interview Eva Novak

Markus Seiler, wäre nach den Erkenntnissen des Nachrichtendienstes ein Anschlag auf eine islamkritische Veranstaltung, wie er vergangenes Wochenende in Texas verübt wurde, auch in der Schweiz möglich?

Markus Seiler: Ja, das wäre möglich.

Das heisst, Anschläge wie in diesem Jahr in Paris und Kopenhagen könnten auch in Bern, Zürich oder Luzern geschehen?

Seiler: Es ist richtig, wir können das auch für die Schweiz nicht ausschliessen. Zum einen ist die Schweiz Teil der europäischen Staatengemeinschaft und wird von den betreffenden Akteuren als Teil einer Wertegemeinschaft wahrgenommen, die es zu bekämpfen gilt. Zum andern ist das Instrumentarium der Sicherheitsbehörden bei uns im Vergleich zu jenem der Nachbarstaaten eher bescheiden.

Bekommt der Nachrichtendienst des Bundes zunehmend Hinweise auf mögliche terroristische Bedrohungen?

Seiler: Wir haben zwar noch immer keinen Grund zu dramatisieren. Aber wir stellen in der letzten Zeit tatsächlich ein erhöhtes Grundrauschen fest, wie wir es nennen. Das heisst, dass wir sehr viel mehr Hinweise von der Bevölkerung, aus den Kantonen und von unseren Partnerdiensten im Ausland bekommen, die auch die Schweiz betreffen könnten. Darunter sind auch zunehmend Hinweise, die man ernst nehmen muss.

In Ihrem jüngsten Sicherheitsbericht ist die Rede von einem Fall, in dem im Umfeld der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu Anschlägen in unserem Land aufgerufen wurde. Worum genau handelt es sich da?

Seiler: Dazu kann ich nichts sagen, da wir zu konkreten Fällen keine Stellung nehmen. Was ich aber sagen kann, ist: Die terroristischen Aktivitäten, die wir rund um uns feststellen, nähern sich immer mehr unserem Land. Wir unterscheiden zwischen verschiedenen Stufen, wie zu Anschlägen in der Schweiz aufgerufen wird. Einerseits gibt es Aufrufe zu Anschlägen gegen europäische Staaten, ohne dass die Schweiz explizit erwähnt würde. Daneben gibt es Aufrufe zu Anschlägen, bei denen die Schweiz zwar genannt wird, die aber von Absendern stammen, die keine hohe Glaubwürdigkeit haben. Und dann gibt es die dritte Kategorie, die ernst genommen werden muss: wenn Quellen, denen eine gewisse Autorität zuzugestehen ist, konkret zu Anschlägen auf Personen in der Schweiz aufrufen. Wir stellen fest, dass es sich auf dieser Skala langsam in Richtung konkrete Hinweise aus dieser dritten Kategorie entwickelt.

Die grösste Bedrohung geht gemäss dem Bericht von Dschihad-Rückkehrern und radikalisierten Einzeltätern aus. Wie gefährlich ist der Dschihad, den der IS im Cyberspace führt?

Seiler: Wo der Islamische Staat wirklich stark ist, sind die sozialen Medien, über die er vor allem Kämpfer und Sympathisanten rekrutiert. Einige Länder wie Frankreich entgegnen dem mit einer Gegenpropaganda im Internet. Diese Präventionsarbeit gehört aber nicht zu den Aufgaben des Nachrichtendienstes. Dort, wo es um konkrete Hackerangriffe ging, sind die Methoden des IS technisch noch nicht so ausgereift.

Obwohl er jüngst alle Kanäle und Plattformen des Medienunternehmens TV 5 lahmgelegt hat?

Seiler: Bisher sind vor allem Firmen und Institutionen angegriffen worden, die gravierende Sicherheitslücken aufwiesen. Wenn alle Akteure die Sicherheit ernst nehmen und die grundlegenden Massnahmen ergreifen, ist die Wahrscheinlichkeit, wie TV 5 blockiert zu werden, gering. Mit staatlich gesponserten Cyberattacken ist das nicht zu vergleichen das ist eine andere Liga.

Dem Chef des Nachrichtendienstes des Bundes bereitet das keine schlaflosen Nächte?

Seiler: Es gibt schon einige Gründe, nicht mehr gut zu schlafen, und es gibt auch Nächte, in denen ich nicht so gut schlafen kann. Die entscheidende Frage lautet: Wie ist die Schweiz als Verbund aufgestellt? Ist in jedem Fall sichergestellt, dass, wenn ein Hinweis auf irgendeinem Polizeiposten, bei einer Zeitung oder sonst wo eintrifft, die Information schnell an die richtigen Stellen gelangt, richtig bearbeitet und richtig darauf reagiert wird? Wenn wir in den anderen Ländern wie Dänemark, Belgien oder Frankreich schauen, dann müssen wir sagen, dass die Schweiz einfach noch über zu wenige Erfahrungen im Ernstfall verfügt. Theoretisch wüssten wir, wer was macht. Jetzt müssen wir darauf hinarbeiten, dass es in dem einzigen Fall, wo es darauf ankommt, auch wirklich und sicher funktioniert. Denn ein einziger Fall genügt.

Ist das nicht illusorisch? Haben die Attentate von Boston, Paris oder Kopenhagen nicht gezeigt, dass dieser Fall gar nicht zu verhindern ist?

Seiler: Man kann darauf hinarbeiten und die Wahrscheinlichkeit erhöhen. Ich habe erwähnt, dass das Grundrauschen beim Thema der Dschihad-Reisenden viel höher ist. Wenn vor zwei Jahren jemand in einer Gemeinde festgestellt hat, dass sich jemand verändert, hat man das einfach achselzuckend zur Kenntnis genommen. Heute geht man zur Polizei, die der Sache nachgeht. Man ist alarmierter und sensibilisierter. Damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass man einen Fall verhindern kann.

Lagaradar 2015 (Bild: Grafik: Loris Succo)

Lagaradar 2015 (Bild: Grafik: Loris Succo)