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Töfffahrer blitzt mit Rekurs ab

Nicht in allen Fällen, in denen der Rasertatbestand erfüllt ist, muss es automatisch zu einer entsprechenden Verurteilung kommen. Das Bundesgericht hält in einem aktuellen Urteil fest, dass die Gerichte ausserordentliche Umstände beachten müssen. Ein solcher Fall liege beispielsweise vor, wenn ein Tempolimit wegen der Verkehrssicherheit herabgesetzt wurde oder aus ökologischen Überlegungen.

Im konkreten Fall aus dem Kanton Genf liegen keine besonderen Umstände vor, weshalb die Beschwerde des betroffenen Motorradfahrers abgewiesen wurde. Der Mann raste am frühen Morgen des 29. September 2015 innerorts mit 114 km/h. Nach Abzug der Toleranz überschritt er die Höchstgeschwindigkeit um 58 km/h.

Raser verwies auf die breite Strasse

Der Töfffahrer argumentierte, er sei nicht das Risiko eingegangen, einen Unfall mit Schwerverletzten oder Todesopfern zu verursachen. Die Verkehrssituation sei an jenem Tag sowohl bezüglich Verkehrsaufkommen und Sicht ideal gewesen. Die Strasse sei auf dem entsprechenden Abschnitt breit, und es gebe ­weder Kreuzungen noch Fussgängerstreifen. Auch verfüge er wegen seiner Erfahrung als langjähriger Berufschauffeur und Feuerwehrmann über eine bessere Reaktionsfähigkeit als ein durchschnittlicher Strassenverkehrsteilnehmer. Diese Argumente lässt das Bundesgericht jedoch nicht gelten. Er habe sich bewusst sein müssen, dass er einen Unfall mit Todesfolge oder schweren Verletzungen in Kauf nehme, wenn er nach Abzug der Toleranzmarge mit 108 km/h über eine Strasse fahre, bei der Tempo 50 gelte. Es gebe zudem keine Hinweise, die darauf schliessen liessen, dass das Tempolimit nicht wegen der Verkehrssicherheit verhängt worden sei. Das Bundesgericht hat deshalb die Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von einem Jahr bestätigt. (sda/kä)

Hinweis

Urteil 6B_24/2017 vom 13.11.2017

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