TV / RADIO: Beschwerdestelle wünscht sich mehr Beachtung

Beschwerden gegen Radio- und TV-Sendungen selbst werden in der Medienberichterstattung und den Redaktionen bisweilen vernachlässigt. Dies kritisiert die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) am Freitag in Luzern.

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Die UBI soll künftig das ganze publizistische Angebot der SRG beaufsichtigen. (Bild: Keystone)

Die UBI soll künftig das ganze publizistische Angebot der SRG beaufsichtigen. (Bild: Keystone)

Die Medien würden die öffentliche Beratung der Streitfälle durch die UBI weitgehend ignorieren, sagte UBI-Präsident Roger Blum am Freitag an einer Medienkonferenz in Luzern.

Die Medienschaffenden würden gutgeheissene Beschwerden, die nicht sie selber betreffen, zu wenig analysieren. Auch abgewiesene Beschwerden würden kaum angeschaut, obwohl gerade diese die Pressefreiheit stärkten, sagte Blum weiter.

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz behandelt jährlich rund 25 Beschwerden gegen öffentliche und private Radio- und TV-Stationen. Rund 90 Prozent davon betreffen mutmassliche Programmverletzungen der SRG.

Der Anteil von Beschwerden gegen private Sender ist leicht ansteigend. Von 2008 bis 2013 behandelte die UBI acht solche Beschwerden. Vier davon wurden von der UBI gutgeheissen. Bemängelt wurden von den Beschwerdeführern unter anderem ein anwaltschaftlicher Journalismus, der Jugendschutz oder die Programmvielfalt.

UBI im Internet nicht zuständig

Gemäss der UBI gibt es immer mehr Radio- und TV-Programme, die gar nicht mehr der Aufsicht der Beschwerdeinstanz unterstehen. Grund sind die technische Entwicklung sowie das sich ändernde Konsumverhalten.

Laut geltendem Gesetz ist die UBI nur für Sendungen zuständig, die im Rahmen eines Programmes ausgestrahlt werden. Heute gebe es aber vermehrt Radio- und TV-Angebote, die nicht im Rahmen eines Programms angeboten würden, sondern etwa im Internet zeitlich beliebig abrufbar seien, sagte UBI-Sekretär Pierre Rieder.

Die derzeit laufende Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes sieht noch keine entsprechende Anpassung des Geltungsbereiches vor. Hingegen soll künftig die UBI das ganze publizistische Angebot der SRG beaufsichtigen.

Auf Beschwerde hin könnten damit auch Inhalte der Webseiten und des Teletextes der SRG-Programme bei der UBI beanstandet werden. Bisher ist hierfür das Bundesamt für Kommunikation zuständig.

sda