Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Nationalrätin Ida Glanzmann: «Unsere Sicherheit muss uns etwas wert sein»

Die Regierung bereitet derzeit den Kampfjet-Kauf vor. Das nächste milliardenschwere Rüstungsprojekt wird jedoch im Hintergrund bereits vorbereitet. Die Luzerner Nationalrätin Ida Glanzmann spricht über die Argumente dafür.
Interview: Lorenz Honegger
Nationalrätin Ida Glanzmann (CVP/LU).Bild: Christian Merz/Keystone

Nationalrätin Ida Glanzmann (CVP/LU).
Bild: Christian Merz/Keystone

Wenige Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommissionen dürften die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd so nahe kennen wie CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann. Die Luzernerin sass in der grossen Kammer auf dem Platz links neben der heutigen Bundesrätin. Glanzmann ist überzeugt, dass die Magistratin schaffen kann, was ihren Vorgängern Ueli Maurer und Guy Parmelin misslang: das Volk von der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu überzeugen.

Die Armee will in den nächsten Jahren neue Kampfjets kaufen und für rund sieben Milliarden Franken die Waffensysteme am Boden ersetzen. Warum soll das Stimmvolk da mitmachen?

Ida Glanzmann: Es ist einfach: Es geht um unsere Sicherheit. Ich war soeben mit den Spitzen der sicherheitspolitischen Kommissionen für einige Tage in Berlin und habe mich mit deutschen Sicherheitspolitikern getroffen. Deutschland will bis zum Jahr 2025 rund 1,5 Prozent seines Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung ausgeben. Das sind enorme Beträge.

Streben Sie für die Schweizer Landesverteidigung ein ähnlich hohes Ausgabenziel an?

Nein, an diesen Wert werden wir nie herankommen. Aber ich denke, wir müssen der Bevölkerung glaubhaft vermitteln, dass uns unsere Sicherheit etwas wert sein muss.

Bei der Erneuerung der Luftverteidigung hat Verteidigungsministerin Amherd einen Marschhalt eingelegt. Sie will zuerst eine externe Zweitmeinung einholen, bevor sie über das weitere Vorgehen entscheidet. Das verzögert den bereits jetzt eher knappen Zeitplan.

Im Gegenteil, mit diesem Vorgehen verhindert sie, dass wir durch eine erneute Bruchlandung noch einmal viel Zeit verlieren. Gerade weil sie als Parlamentarierin nicht in der Sicherheitspolitik aktiv war, ist es gut, wenn sie zuerst Expertenmeinungen einholt und das Dossier genau studiert.

Es gibt Stimmen, die ein rascheres Vorgehen fordern, damit die Volksabstimmung noch vor dem Abschluss der Evaluation der fünf Kampfjettypen erfolgen kann. Eine verfrühte Typen-Diskussion sei Gift für die Volksabstimmung.

Bundesrätin Amherd wird das Vorgehen noch vor der Sommerpause festlegen. Diese Zeit muss sie sich lassen.

Man könnte auch sagen: Der Marschhalt ist ein Misstrauensvotum gegenüber Viola Amherds Vorgänger, Ex-Verteidigungs- minister Guy Parmelin.

Ich denke, die Skepsis bezieht sich wenn schon eher auf das von der früheren Departementsführung geplante Vorgehen bei der Luftwaffenerneuerung. Der gemeinsame Kauf neuer Flugzeuge und einer neuen bodengestützten Luftverteidigung ist in der Vernehmlassung fast bei allen Parteien durchgefallen. Bundesrätin Amherd will eine mehrheitsfähige Beschaffungsvorlage, sonst muss sie gar nicht erst ins Parlament damit.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.