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Unvollständige Flirt-Anleitung für Parlamentarier

Bundeshausredaktor Tobias Bär zu den Auswirkungen der Affäre Buttet im Bundeshaus.
Tobias Bär
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Das Thema ist ernst, am Mittwoch sorgte es im Bundeshaus aber für Heiterkeit. So fragte der FDP-Ständerat Josef Dittli, nachdem er seiner Parteikollegin Doris Fiala bei der herzlichen Begrüssung in der Wandelhalle an die Schulter gegriffen hatte, maliziös: «Moment. Darf ich das überhaupt noch?» Genüsslich konsultierte Dittli die Notiz, die er und die anderen 245 Parlamentarier gestern von den Präsidien von National- und Ständerat zugestellt bekamen.

Das Papier dreht sich um das Thema sexuelle Belästigung, es ist eine Reaktion auf die Debatte um allfällige Grenzüberschreitungen in Bundesbern, ausgelöst von der Affäre um CVP-Nationalrat Yannick Buttet. Eine Handlung könne dann die Grenze zwischen einem harmlosen Flirt und einer sexuellen Belästigung überschreiten, wenn sie Ärger auslöse, heisst es in der Notiz. Fialas Reaktion nach zu urteilen blieb Dittli auf der sicheren Seite. Er muss kaum befürchten, dass sich Fiala an die externe Fachstelle wendet, bei der sich National- und Ständeräte ab dem 1. Januar kostenlos zum Thema sexuelle Belästigung beraten lassen können.

Bei der Definition, wann Worte, Gesten oder Taten unter den Begriff sexuelle Belästigung fallen, haben sich die Ratspräsidien aus einem Ratgeber des Eidgenössischen Gleichstellungsbüros bedient. Dabei gingen einige Ergänzungen vergessen: Bei der Erklärung, wonach sexuelle Belästigung eine «einseitige Annäherung» sei, hätte der Zusatz «egal ob von links oder rechts» für zusätzliche Klarheit gesorgt. Dass ein Verhalten mit sexuellem Bezug dann als sexuelle Belästigung zu taxieren ist, wenn dieses «von einer Person nicht erwünscht ist», ist nur auf den ersten Blick selbsterklärend.

Für Volksvertreter wie den SVP-Nationalrat Roger Köppel wäre es womöglich hilfreich gewesen, hätte man hinzugefügt: «Selbst dann nicht, wenn die Person einen kurzen Rock trägt.» Köppel hatte in seiner «Weltwoche» geätzt, dass ausgerechnet eine Politikerin, «die ich noch nie ohne kurzen Rock oder hautenge Bluse gesehen habe», nicht mehr mit gewissen Herren in den Lift steigen wolle. Er bezog sich dabei offensichtlich auf seine Parteikollegin Céline Amaudruz. Bei der Handlungsanweisung, dassnicht die Wahrnehmung der handelnden Person entscheidend sei, sondern jene der Zielperson, wäre wiederum folgende Ergänzung angezeigt gewesen: «Der übermässige Konsum von Alkoholika bei Sessionsapéros kann die Wahrnehmung beeinträchtigen.»

Bei allem Spott: Auslöser für den Leitfaden waren nachdenklich stimmende Erlebnisberichte von Parlamentarierinnen. Dass die Bundespolitiker nun aber den Flirt definiert bekamen – «löst Freude aus» – löste im Bundeshaus viel Unverständnis aus. Und, eben, viel Spott: So erteilte die SP-Ständerätin Anita Fetz einer Gruppe mit Andrea Caroni (FDP) augenzwinkernd einen Flirt-Crashkurs. Andere blieben mit Blick auf die Flirt-Anleitung seriös, etwa SP-Nationalrätin Edith Graf-­Litscher: «Manchmal muss man Selbstverständliches in Erinnerung rufen.»

Tobias Bär

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