VERFÜGBARKEIT: Streit um Arbeitszeiten: pausenlos online?

Rund um die Uhr erreichbar: Die Digitalisierung begünstige Verstösse gegen geltendes Arbeitsrecht, sagt HSG-Professor Thomas Geiser. Es müsse zwar eine Debatte über eine Neuregelung geben – aber keine maximale Liberalisierung.

Thorsten Fischer
Drucken
Teilen
Viele Arbeitnehmer lesen zu Hause nach Feierabend noch geschäftliche E-Mails. Das kann zu Stress führen. (Bild: Getty)

Viele Arbeitnehmer lesen zu Hause nach Feierabend noch geschäftliche E-Mails. Das kann zu Stress führen. (Bild: Getty)

Interview: Thorsten Fischer

Thomas Geiser, mit dem Smartphone verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit. Frankreich will dem Burn-out von Arbeitnehmenden nun vorbeugen. Leit­linien sollen ihnen das «Recht auf Abschalten» erlauben. Was halten Sie davon?

Wie sich der Gesetzeszusatz in der Praxis bewährt, muss sich weisen. Doch der Schritt macht deutlich: Es hat sich grosser Handlungsbedarf aufgebaut, was das digitale Ausklinken nach Büroschluss angeht. Nicht nur in Frankreich, sondern in vielen Ländern, auch in der Schweiz. Mit dem Smartphone trägt man das Büro überall mit sich herum, bis nach Hause. Das stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor grosse Herausforderungen. Denn letztlich begünstigt die Digitalisierung Verstösse gegen das geltende Arbeitsrecht in den Firmen.

Können Sie ein Beispiel geben?

Das Arbeitsgesetz gewährt Angestellten Schutznormen punkto Arbeitszeit. Bei vielen ist dieser Rahmen klar geregelt. Ausserhalb dieser Zeiten muss man nicht erreichbar sein. Es gibt Ausnahmen, beispielsweise in Notfällen. Ebenso für das oberste Kader, das meist rund um die Uhr erreichbar sein muss. Dieses untersteht nicht dem Arbeitsgesetz. ­Diese Gruppe ist aber klar eingegrenzt. Zum obersten Kader gehört, wer eine weitreichende Verantwortung trägt. Das mittlere Kader gehört bereits nicht mehr dazu. Gerade auf dieser Stufe kommt es aber vor, dass man ausserhalb der Arbeitszeit geschäftliche E-Mails durchgeht. Das gilt klar als Arbeitszeit und ist gemäss geltendem Recht nicht zulässig.

Das Checken von E-Mails dürfte in der Praxis doch tausendfach gemacht werden. Wird das Gesetz damit nicht sehr eng aus­gelegt?

Rechtlich gesehen ist der Fall eindeutig. Und grundsätzlich darf man die Suche nach einzelnen Nachrichten im Posteingang nicht unterschätzen. Meist wühlt man sich durch mehrere Meldungen und ist so wieder mittendrin in der Arbeit. Aber natürlich zeigt sich hier ein Dilemma. Neue Technologien haben im Alltag Einzug gehalten. In den Gesetzen spiegelt sich das bisher kaum.

Wie viele solcher Verstösse landen denn effektiv vor Gericht? Betrifft das nur Firmen mit Extremfällen?

Erstaunlicherweise haben sich die Gerichte bis jetzt kaum mit diesen Fragen beschäftigen müssen. Darin liegt wohl auch eines der Probleme: Die Leute machen da mit, ohne sich gross zu über­legen, was eigentlich die gesundheit­lichen und auch rechtlichen Folgen sein können. Erst wenn dann ein Burn-out vorliegt, beginnen sie sich zu fragen, was da eigentlich geschehen ist.

Zuweilen sind es ja die Mitarbeiter selber, die sich aus eigenem Antrieb mit dem Firmenserver vernetzen. Sei es, weil sie rasch etwas erledigen wollen, das am Folgetag dann nicht mehr auf der Pendenzenliste steht. Plädieren Sie da für eine Sperre bei den Firmenservern?

Eigentlich ist das unumgänglich, wenn sich die Arbeitnehmer nicht selber die Disziplin auferlegen, hin und wieder im doppelten Sinne abzuschalten. Eine Her­ausforderung ist zudem, welche Kriterien für die Arbeitsbelastung herangezogen werden. Seit jeher ist es die Dauer der Arbeitszeit. Ein besseres Kriterium ist bisher nicht gefunden worden. Doch klar ist ebenso, dass Überlastung und Burn-out nicht allein von der Arbeitszeit abhängen. Auch bei geringerer Stundenzahl kann man permanent überfordert werden und brennt ebenso aus. Ich halte es für sinnvoll, auch die Art der Arbeit stärker zu gewichten.

Was ist jetzt konkret zu tun?

Das Thema ist ja nicht erst seit gestern präsent. Die Arbeitgeber haben dabei durchaus Recht, dass sie die seit langem dringliche Diskussion über den Wandel in der Arbeitswelt anstossen wollen. ­Diese Debatte muss nun ernsthaft geführt werden.

In welche Richtung sollte es gehen?

Unter einer Anpassung an den Wandel verstehe ich nicht eine maximale Liberalisierung. Neue Arbeitsmittel und Methoden müssen zwar berücksichtigt werden, aber auch klar geregelt sein. Wie bis anhin muss den Arbeitnehmenden ein Ausgleich zur Verfügung stehen. Das ist natürlich ein aufwendiger Prozess. Doch es braucht eine Neuregelung. Darauf sind beide Seiten – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – angewiesen.

Auf welche Weise kann man zu tragfähigen Lösungen kommen?

Einen interessanten Ansatz sehe ich in Dänemark. Dort werden die Details innerhalb der Branche durch einen Gesamtarbeitsvertrag zwischen den Sozialpartnern festgelegt. Das hat Vorteile, weil sich nicht jede Branche auf die ­gleiche Art durch die Digitalisierung wandelt. Besonderheiten können so berücksichtigt werden. Würde das vollständig durch die Politik und die Parlamente geregelt, müsste nicht nur vorab viel Fachwissen aus den Branchen zusammengetragen werden. Es würde auch viel länger dauern.

Hinweis

Thomas Geiser ist Professor an der Universität St. Gallen für Privat- und Handelsrecht und Direktor des HSG-Forschungsinstituts für Arbeit und Arbeitswelten.

Mehr Regulierung oder Lockerung des Arbeitsrechts?

«Noch 148 Mails checken ...»: Die Zeile des deutschen Musikers Tim Bendzko im bekannten Lied «Nur noch kurz die Welt retten» hat – zumindest für französische Angestellte – keine Gültigkeit mehr. Seit Anfang Jahr müssen sie auf E-Mails und Anrufe vom Büro nicht mehr rund um die Uhr reagieren. Das Recht auf Abschalten gilt für Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als 50 Angestellten. Wie die E-Mail-, Telefon- und SMS-abstinente Zeit genau zu regeln ist, überlässt das Gesetz den Sozialpartnern.

Das französische Modell inspiriert auch Schweizer Politiker. Corrado Pardini, Gewerkschafter und Berner SP-Nationalrat, forderte Ende November die SP in einem Brief dazu auf, «handfeste» Massnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer aufzugleisen – unter anderem mit einer internetfreien Zeit von 19 bis 7 Uhr. In einer Talksendung auf Tele Züri begründete Pardini seinen Vorschlag mit der Zunahme von Stress und Burnouts. Diesen Trend würden die neuen Kommunikationsmöglichkeiten, sprich die Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit, verschärfen. «Die totale Verfügbarkeit ist ein Problem. Die Grenzen zwischen Arbeits- und Freizeit verschwimmen zusehends», sagt Pardini. In die Fürsorgepflicht der Arbeitgeber falle auch die Aufgabe, für genügend Erholung der Arbeitnehmer zu sorgen. Personen mit Kaderfunktion möchte Pardini von der Internetsperre ausnehmen. Einen Vorstoss für einen E-Mail-freien Feierabend hat Pardini noch nicht eingereicht, und die SP hat sich dessen Position bis jetzt nicht zu eigen gemacht.

Keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf zum Umgang mit E-Mails ausserhalb der Arbeitszeit sieht der Schweizerische Arbeitgeberverband. «Es obliegt den Arbeitgebern und ihren Arbeitnehmern, solche Fragen in Abhängigkeit der jeweiligen Tätigkeiten, Funktionen, Verantwortungsbereichen, Positionen und auch der Firmenkultur selbstständig zu regeln», sagt Sprecher Fredy Greuter. «Nur die wenigsten Mitarbeiter müssen ihre Mails noch nach Feierabend checken», ergänzt Arbeitgeberpräsident Valentin Vogt. Er glaube auch nicht, dass es ein Problem sei, wenn jemand nach Feierabend nicht mehr erreichbar sein möchte. «Man muss vor allem mit seinem Arbeitgeber darüber sprechen», sagt er.
Der Arbeitgeberverband verweist zudem auf eine aktuelle Studie des Bundes. Demnach sind 91 Prozent der Arbeitnehmer mit ihren Arbeitsbedingungen zufrieden, 87 Prozent halten ihren Gesundheitszustand für sehr gut oder gut. «Burn-outs haben viele Ursachen», sagt Valentin Vogt. E-Mails nach Feierabend seien nicht der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringe.

Bürgerliche wollen Homeoffice mit Lockerung des Gesetzes fördern

Politisch diskutiert werden nicht nur Ideen für eine internetfreie Zeit. Der Aargauer FDP-Nationalrat Thierry Burkart zielt in eine andere Richtung. Er will das Arbeiten von zu Hause aus (Homeoffice) mit einer Lockerung des Arbeitsgesetzes stärken. Konkret sollen die Angestellten ihre Aufgaben innert 17 anstatt wie bisher innert 14 Stunden erledigen können. Wer heute zum Beispiel um 7 Uhr loslegt, darf ab 21 Uhr nichts mehr für die Firma tun. Wer um 18 Uhr sein Kind von der Krippe abhole, dürfe nicht mehr arbeiten, nachdem das Kind zu Bett gegangen sei, ärgert sich Burkart. «Dies erschwert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie», schreibt in einem Vorstoss, den er in der letzten Wintersession eingereicht hat. Burkart verlangt weiter, dass es für Sonntagsarbeit im Homeoffice-Modus keine Bewilligung braucht. Auch die ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden ist ihm ein Dorn im Auge. Wer um 22 Uhr eine E-Mail schreibe, der dürfte am nächsten Tag erst um 9 Uhr wieder arbeiten. «Das ist realitätsfremd», so Burkart. Kurze Arbeitsleistungen sollen deshalb nicht mehr als Unterbrechung der Ruhezeit zählen.

Mehr als 100 Nationalräte aus dem bürgerlichen Lager haben Burkarts Vorstoss unterschrieben. Nichts damit anfangen kann Corrado Pardini. Es handle sich um einen bürgerlichen Angriff auf den Arbeitnehmerschutz, sagte er gegenüber dem «Blick».

Kari Kälin

Ihre Meinung ist gefragt

Sind Sie rund um die Uhr erreichbar? Diskutieren Sie mit und geben Sie in unserem Forum Ihre Meinung ab.