Verschwundene Akten, Foltervorwürfe und Tierpornografie: Neun Erkenntnisse aus dem Kickboxer-Prozess

Am 21. Februar endet der wohl aufwendigste Strafprozess, den das Baselbiet je gesehen hat. Dann verkündet das Kantonsgericht als zweite Instanz seine Urteile im Kickboxer-Prozess, dem Fall Dojo. Bis am Mittwoch war die Verhandlung im Berufungsverfahren im Gange, nun berät das Gericht über den Fall. Er dauerte nicht nur lange, er brachte die Justiz auch anderweitig an ihre Grenzen.

Benjamin Wieland
Hören
Drucken
Teilen
«Weiss ich nicht mehr»: Der Satz, der am Kickboxer-Prozess wohl am häufigsten fiel. (Archivbild)

«Weiss ich nicht mehr»: Der Satz, der am Kickboxer-Prozess wohl am häufigsten fiel. (Archivbild)

Bild: Kenneth Nars

1. Dauerte das Verfahren wirklich zu lange?

Sogar der Richter sagte zu den Angeklagten: «Uns ist schon klar, dass Sie sich wohl nicht mehr richtig an alles erinnern können.» Es geschah am 24. Februar 2014. An jenem Abend überfiel Paulo Balicha mit rund zwei Dutzend verbündeten Kampfsportlern das Trainingscenter von Shemsi Beqiri in Reinach. Balichas Ziel laut Anklageprotokoll: «Eins-zu-eins mit Shemsi machen», seinem Rivalen. Doch es wurden auch 31 Minderjährige festgehalten, der Jüngste 11. Die Anklageschrift datiert vom 11. August 2017, der Prozess fand im September 2018 statt. Jetzt, wo die zweite Instanz die Vorfälle behandelt, sind sie sechs Jahre her. Angenommen, der Fall wird weitergezogen und das Bundesgericht bestätigt das Jahr Haft für Balicha. Dann wären neun Jahre ins Land gezogen zwischen der Tat und dem Tag, an dem er wieder auf freiem Fuss ist. Das ist zu lange.

2. Wer hat getrödelt?

Ein Verteidiger sagte, die Staatsanwaltschaft sei schuld. Sie habe Akten für 67 Bundesordner zusammengetragen, zehn hätten gereicht. Das ist unrealistisch. Belege dafür, das Beschleunigungsgebot wäre verletzt worden, gibt es keine, und die Staatsanwaltschaft hätte weiterermitteln können: Bis heute fehlt jede Spur von bis zu zehn dringend Tatverdächtigen. Mitschuldig an den Verzögerungen ist die 2011 revidierte Strafprozessordnung – wegen ihrer massiv ausgebauten Teilnahme- und Konfrontationsrechte von Angeklagten.

3. Was ist das Problem mit diesen erweiterten Rechten?

Ein Beispiel: Belastet X den Mitbeschuldigten Y, kann der Anwalt von Y verlangen, dass X die Aussage zu wiederholen hat – aber im Beisein von Y. Man stelle sich vor: Ein Täter will «singen». Er wird nochmals zitiert, um auszusagen, doch jetzt sitzen die Leute vor ihm, die er belasten sollte. Kaum verwunderlich, wenn er das Gesagte zurückzieht und fortan schweigt. Kommt hinzu, dass grundsätzlich alle Beteiligten verlangen können, an Einvernahmen dabei zu sein. Im Kickboxer-Prozess waren 17 Angeklagte, 24 Privatkläger beteiligt – eine Terminschlacht ohne Beispiel.

4. Hat die Staatsanwaltschaft der Verteidigung tatsächlich wichtige Akten vorenthalten? Und falls ja: welche und weshalb?

Tausende Seiten Akten habe sie nicht einsehen dürfen, klagt die Verteidigung. Richter Eglin rügte deshalb die Staatsanwaltschaft, ebenso das Strafgericht, das die Praxis deckte. Hier sei «etwas Lätzes gelaufen». Das stimme nicht, wehrte sich der leitende Staatsanwalt Boris Sokoloff: Man habe lediglich Informationen zurückgehalten, die für die Verteidigung nicht relevant gewesen seien. Und es gebe Persönlichkeitsrechte zu respektieren. Er meinte wohl die Akten über den Gesundheitszustand eines Angeklagten, der in Untersuchungshaft mit Suizid drohte. Spannend sein wird, ob sich das Gericht im Schlussplädoyer zur Aktenfrage äussert.

5. Was ist mit den Foltervorwürfen? Mussten Verdächtigte zu lange in Untersuchungshaft schmoren?

Verteidiger sagen: ganz klar ja. Man habe versucht, Angeklagte weichzukochen. Zwei Brüder habe man fast acht Wochen in Einzelzellen eingesperrt, selbst nachts habe das Licht gebrannt. Einer ihrer Strafverteidiger sagte: «Dauert die Einzelhaft länger als 15 Tage, ist das Folter. So definiert es die UNO.» Auch zu den Haftbedingungen dürfte sich das Gericht äussern.

6. Paulo Balicha drohen drei Jahre Haft, ein Jahr muss er wohl absitzen. Kommt er zu milde weg?

Auf den ersten Blick: ja. Bei versuchter schwerer Körperverletzung drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis. Doch Balicha hat mit dem Überfall wohl am meisten sich selbst geschadet. Er lebt laut eigenen Aussagen von Sozialhilfe, ist hoch verschuldet und körperlich ein Wrack. Zwar versuche er, etwas aufzubauen, doch das sei kaum möglich. «Ich wollte einen Event organisieren, hatte Kontakt mit einem Saalvermieter in Zürich», erzählte der 43-Jährige vor Gericht. «Alles war gut, doch als wir uns sahen, sagte er: ‹Ich kenne Sie doch irgendwoher!›». Kurz darauf sei die Zusammenarbeit beendet gewesen. Das Mitleid mit Balicha dürfte sich allgemein in Grenzen halten. Doch ein Rechtsstaat muss auch dafür sorgen, dass Kriminelle nach Verbüssung ihrer Strafe eine zweite Chance erhalten. Es sieht nicht danach aus, als könnte Balicha den Neustart schaffen.

7. Beim ersten Prozess wurde spektakulär abgestritten und relativiert. War das wieder so?

Beispiel: Der Richter befragt einen Hauptbeschuldigten, der im Video dem kämpfenden Balicha Anweisungen zubrüllt und, als sich dessen Niederlage abzeichnet, Beqiri würgt: «Warum sind Sie mitgegangen?» – «Ich wollte nur zuschauen.» – «Warum hatten Sie einen Holzstock dabei?» – «Falls ich mich verteidigen muss.» Woher er den Stock her hatte? «Gefunden.» Allgemein muss an der Reife vieler Angeklagter gezweifelt werden. Einer bestreitet jegliche Beteiligung, obwohl ihn mehrere Mitangeklagte laut Stawa als denjenigen identifiziert hätten, der den Kampf gefilmt habe. Auf seinem Handy fanden die Ermittler zudem Tierpornografie, die er an Whatsapp-Gruppen verschickte. Die Anklageschrift beschreibt die Handlung eines der Filmchen wie folgt: «Karpfen nimmt sexuelle Handlung an Mann, insbesondere dessen Penis, vor.» Bei Pubertierenden gingen solche «Filmli» als Blödelei durch. Bei Erwachsenen stellen sich gewisse Fragen.

8. Die Justiz wirkte infrastrukturell überfordert. Was ist das Problem?

Das Kantonsgericht hatte keine geeigneten Räumlichkeiten. Deshalb mietete es ich im Strafjustizzentrum in Muttenz ein, wo bereits der erste Prozess über die Bühne gegangen war. Doch auch diese Lokalität ist nicht gerade verschwenderisch konzipiert. In jedem B-Movie sind Gerichtssäle grösser. Beim Prozess 2018 platzte das Zentrum aus allen Nähten. Die verfeindeten zwei Dutzend Kampfsportler standen sich in den Pausen auf den Füssen herum.

9. Die Angeklagten sprechen fast alle gut über Balicha. Ist das Bild des primitiven Schlägers falsch?

Sicher unvollständig. Vor den Kantonsrichtern erzählte ein Angeklagter, er sei frisch in der Schweiz gewesen, da habe ihn Balicha in seine Wohnung aufgenommen, ohne ihn je gesehen zu haben, einfach so. Balicha wird als Vaterfigur beschrieben, als Guru. «Warum gingen Sie nicht einfach weg?», fragte der Richter einen Beteiligten, der sagte, er habe schon damals gedacht, das komme nicht gut. Er antwortete: «Ich wollte nicht als Schwächling dastehen, wollte Balicha, meinen Trainer, nicht enttäuschen. Ich war wohl zu schwach.» Es waren die aufrichtigsten Worte, die man während des gesamten Prozesses zu hören kriegte.