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VERTEIDIGUNG: Der Bund baut seine Sicherheitsdiplomatie aus

Der Bundesrat entsendet drei zusätzliche Attachés. Vor kurzem hatte er das noch abgelehnt. Damit kommt der Forderung des Luzerner FDP-Ständerates Damian Müller nach.
Schweigt zum Spionagevorwurf: Guy Parmelin. (Bild: Marcel Bieri / Keystone (Bern, 2. Mai 2017))

Schweigt zum Spionagevorwurf: Guy Parmelin. (Bild: Marcel Bieri / Keystone (Bern, 2. Mai 2017))

Das Netz der Schweizer Auslandvertretungen wird um drei Verteidigungsattachés erweitert. Sie werden in der Ukraine 2018, in Singapur 2019 sowie in einem ­afrikanischen Land 2020 in den Einsatz geschickt. Das hat der Bundesrat am vergangenen Mittwoch entschieden.

Vor einem Jahr noch hatte Verteidigungsminister Guy Parmelin einen Vorstoss von FDP-Ständerat Damian Müller (LU) mit ebendieser Forderung bekämpft. Der Bundesrat wollte sich damals nicht vom Parlament vorschreiben lassen, wo er seine bisher 17 Attachés einsetzt. Umso zufriedener zeigt sich Müller jetzt, der im August 2016 in dieser Zeitung zusätzliche Verteidigungsattachés verlangt hatte. «Ich ­begrüsse es, dass der Bundesrat den Handlungsbedarf inzwischen auch erkannt hat», sagt der ­Luzerner. Gemäss der Landesregierung ist die Entsendung der Attachés eine Reaktion auf die ­sicherheitspolitisch relevanten Entwicklungen in Osteuropa, im südostasiatischen Raum und in Afrika. Sie verfolgen sicherheitspolitische Entwicklungen und stellen diplomatische Verbindungen im Interesse der Schweizer Sicherheitspolitik her. (ffe)

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