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Amherd übernimmt mit VBS eine Grossbaustelle

Insider sind überzeugt, dass die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd viele alte Zöpfe abschneiden muss, wenn sie Erfolg haben will.
Henry Habegger
Auf die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd wartet viel Arbeit. Bild: (Bild: KEY (Bern, 5. Dezember 2018))

Auf die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd wartet viel Arbeit. Bild: (Bild: KEY (Bern, 5. Dezember 2018))

Der Insider im Verteidigungsdepartement (VBS) weiss aus Erfahrung, was jetzt kommt: «Die erste Amtshandlung der Luftwaffe wird sein, dass sie der neuen Bundesrätin Viola Amherd anbietet, sie könne jederzeit die Flugzeuge und Helikopter des Bundes nutzen.» Nächstenliebe sei nicht der Antrieb bei dieser dargebotenen Hand, sagt der Kenner der Armeeverwaltung, der aus Rücksicht auf seinen Job nicht namentlich genannt werden will. Es gehe vielmehr darum, die neue Chefin für sich einzunehmen, sie einzubinden. Man könnte auch sagen: zu korrumpieren.

Während viele in- und ausserhalb des VBS hoffen, die neue Verteidigungsministerin Amherd (CVP) werde einen Kulturwandel herbeiführen und alte Strukturen aufbrechen, haben die heutigen Armeeplatzhirsche, angefangen bei Armeechef Philippe Rebord, gegenteilige Absichten: Sie wollen ihre starke Position auch unter der neuen Chefin halten.Geht es nach Kennern des VBS, kommt auf die Walliser Anwältin eine Aufgabe zu wie auf Herkules, der den Stall des Augias ausmisten musste. An dieser Aufgabe waren Amherds Vorgänger gescheitert. Zuletzt Ueli Maurer und Guy Parmelin.

In den Kopf gestiegene Sterne

«Sie muss reihenweise alte Zöpfe abschneiden», sagt ein Milizoffizier, der weit mehr als tausend Diensttage hinter sich hat. Als er vor Jahren im Verteidigungsdepartement zu arbeiten begann, erschrak er. Er hatte intelligente und der Sache verpflichtete Berufsmilitärs erwartet. Aber er traf in erster Linie «abgehobene Generäle» an, die ein «Eigenleben führten. Die Sterne waren ihnen in den Kopf gestiegen.» Einig sind sich die Beobachter, dass die VBS-Klientelwirtschaft unter André Blattmann, Armeechef von 2009 bis 2016, stark gewachsen war. Blattmann, das gilt als sicher, nehme aus dem Hintergrund auch heute noch Einfluss. Das habe Parmelin zu spüren bekommen, und davor müsse sich auch Amherd in Acht nehmen. Noch immer ist die Rede vom «System Blattmann». VBS-Veteranen haben nicht vergessen, dass es 2015 Blattmann war, der der Airline Swiss zu einem einzigartigen PR-Auftritt verhalf. Beim Lauberhorn-Rennen in Wengen durfte ein Swiss-Airbus in der Formation der Patrouille Suisse mitfliegen. Kein Zufall ist für diese Beobachter: Per Anfang 2018 wurde Blattmann in den Verwaltungsrat von Swiss International Air Lines berufen.

Wer widersprach, kam unter Blattmann nicht weit. Günstlinge machten dafür Karriere. Einer von ihnen war der heutige Ausbildungschef Daniel Baumgartner. Für Insider ist es kein Zufall, dass Baumgartner im Zug der jüngsten VBS-Spesen-Affäre auffiel. Er hatte, so der «Tages-Anzeiger», auf Kosten des Bundes Helvetia-Goldmünzen im Wert von 1200 Franken an Mitarbeiter verschenkt. Selbst hatte er auch eine derartige Münze erhalten. Eine der Untugenden soll Blattmann selbst erfunden haben: das Einfliegen der Offiziersfrauen mit Helikoptern zu Seminaren. Blattmanns Nachfolger Philippe Rebord führte die Unsitte weiter, bis Bundesrat Guy Parmelin sie abstellte. Stossend ist für viele VBS-Kenner etwa auch «die Unkultur dieser ständigen Abschiedsfeiern, mit denen sich die hohen Offiziere gegenseitig bedenken, inklusive Abschiedsgeschenke auf Kosten des Bundes», wie sich einer ausdrückt. Dabei: «Man kommt als Soldat, und man geht als Soldat», hatte der Milizoffizier einst gelernt. Diese Tugend vermisse er bei vielen Generälen. Am Lohn kann die Masslosigkeit nicht liegen. Er steigt an bis zu 378 000 Franken im Jahr: So viel verdient der Chef der Armee, derzeit Philippe Rebord.

Als politisch schwer zu führen gelten für Beobachter auch die vielen Berufsmilitärs, die in der Verwaltung parkiert sind und häufig wenig zu tun haben. Viele seien trotz guten Gehältern – im Schnitt Lohnklasse 28 oder gegen 180000 Franken – frustriert und opponierten gegen Reformen, heisst es, auch weil sie keine Aufstiegschancen mehr haben. Dieses Problem verschärft sich sogar noch, weil die Offiziere künftig erst mit 65 und nicht mehr mit 60 pensioniert werden sollen.

Es braucht unbelastete Leute

Für VBS-Kenner ist klar: Amherd muss die Blattmann-Seilschaft kappen und durch andere, unbelastete Leute ersetzen. Die gebe es durchaus im VBS, da sind sich alle einig. Zudem müsse die heutige Machtfülle des Armeechefs reduziert und auf drei, vier Leute verteilt werden. Und: «Sie müsste einige Generäle absetzen», sagt ein langjähriger VBS-Mann. Nur so könne sich die CVP-Frau den nötigen Respekt verschaffen.

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