VORSTOSS: Mehr Attachés, weniger Wölfe

Die Schweiz brauche mehr Sicherheitsspezialisten, fordert Damian Müller. Er punktet damit.

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Ständerat Damian Müller (FDP / LU) in Bern. (Bild: Lukas Lehmann / Keystone (Bern, 2. Dezember 2015))

Ständerat Damian Müller (FDP / LU) in Bern. (Bild: Lukas Lehmann / Keystone (Bern, 2. Dezember 2015))

«Je chaotischer die Welt und je kleiner die Armee, desto wichtiger wird die eigene Informationsbeschaffung und Lagebeurteilung vor Ort»: Mit dieser Begründung setzt sich der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller für einen Ausbau der sicherheitspolitischen Instrumente im Ausland ein. In einer Motion fordert er einen speziell auf Bedrohungen aus dem Cyberspace spezialisierten «Cyber-Attaché» sowie zusätzliche Verteidigungsattachés in der Ukraine, in Südostasien und in Afrika.

Während sich die Sicherheitslage in diesen Gebieten dramatisch verschlechterte, habe die Schweiz ihr Verteidigungsattaché-Netz von 20 auf 17 Personen reduziert, argumentiert Müller: «Unter anderem wurde just der Attaché in der Ukraine abgezogen, wo das Gebaren Russlands heute die europäische Sicherheit direkt bedroht.» Als Nicht-EU- und Nicht-Nato-Mitglied benötige die Schweiz eigene Experten, um sicherheitsrelevante Entwicklungen vor Ort zu beurteilen.

Verhältnismässigkeit wahren

In der soeben beendeten Wintersession hat der Ständerat bereits eine Interpellation Müllers zu dieser Frage behandelt. Dabei wies der Luzerner darauf hin, dass der Dienst der Verteidigungsattachés jährliche Kosten von 10 Millionen Franken verursache. Genau gleich viel Geld gebe die Schweiz jährlich für den Herdenschutz vor rund 20 Wölfen aus. Er wolle nicht Wölfe mit Verteidigungsattachés vergleichen, «aber es geht hier um die Verhältnismässigkeit und schlussendlich um die Sicherheit unseres Landes», so Müller.

Den Walliser Christdemokraten Beat Rieder – in dessen Kanton der Wolf nicht gerade wohl gelitten ist – veranlasste dies zur nicht ganz ernst gemeinten Bemerkung, er würde Kollege Müller gerne das Budget für den Wolfsschutz zur Verfügung stellen, «wenn er mir dann die Verteidigungsattachés gibt, um den Wolf zu jagen».

Verteidigungsminister Guy Parmelin hielt sich zwar aus dem «Wolfsstreit» heraus, signalisierte aber Verständnis für Müllers Anliegen.

Eva Novak