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WAHLEN: Wie in der Stadt Zürich der Zeitgeist weht

Warum kippte die grösste Schweizer Stadt 1990 nach links? Warum ist es den Bürgerlichen seither nicht gelungen, die Macht zurückzuerobern? Und wie es um deren Chancen im siebten Anlauf steht.
Felix E. Müller, Zürich
Modernes Zürich mit dem Prime Tower. (Bild: Adrian Bretscher (Zürich, 15. Juni 2015))

Modernes Zürich mit dem Prime Tower. (Bild: Adrian Bretscher (Zürich, 15. Juni 2015))

Felix E. Müller, Zürich

Sie fielen wie Dominosteine: die Stadt Zürich im Jahr 1990 und auch Lausanne, danach Genf und Bern, im Jahr 2005 folgte Basel, Luzern kippte 2016, St. Gallen im vergangenen Jahr. Auch Neuenburg, Freiburg und Chur ticken mittlerweile links. In den Städten mit mehr als 50'000 Einwohnern halten sich die ­Bürgerlichen gegenwärtig nur noch in Locarno und Winterthur an der Macht, und es würde nicht gänzlich überraschen, würde auch die zweitgrösste Zürcher Stadt mit den Wahlen Anfang März fortan auf links-grüne Rezepte setzen.

Was für Umschwung! Noch im Jahr 1983 befanden sich von den heute 19 grösseren Städten mit linker Regierung deren 16 in bürgerlicher Hand, ­bilanzierte im letzten Dezember der Zürcher «Tages-Anzeiger». Die Bürgerlichen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in den grossen Städten rote Regierungen abgelöst hatten, schienen damals noch fest im Sattel zu sitzen. Heute kämpfen sie überall aus der Defensive. Gerade wollen sie in Zürich den vermeintlichen Unfall von 1990 im siebten Anlauf wieder korrigieren – was ihnen besser gelingen könnte, würden sie verstehen, wie es überhaupt so weit kommen konnte.

Diese Geschichte beginnt vielleicht am späten Sonntagvormittag des 4. März 1990, als der Zürcher Stadtpräsident Thomas Wagner mit Hund Toto durch den Zürichbergwald marschiert. Noch ahnte er nicht, dass sich unten in den Wahllokalen der Stadt gerade ein politisches Erdbeben anbahnte. Der Freisinnige sucht etwas Ruhe nach einem schwierigen Wahlkampf, hatte doch der «Tages-Anzeiger» – wohl aufgrund von Informationen direkt aus dem Hochbaudepartement der SP-Stadträtin Ursula Koch – publik gemacht, dass Vertreter der lokalen Bauwirtschaft von Wagner über die Entwürfe für eine neue Bau- und Zonenordnung ins Bild gesetzt worden waren.

Nur wenige Stunden später müssen sich die Bürgerlichen wie Napoleon auf dem Schlachtfeld von Waterloo gefühlt haben: Dank massiven Gewinnen der Linken verlieren sie ihre Mehrheit im Gemeinderat. In der Exekutive gelingt es der SVP nicht, ihren Sitz zu verteidigen, womit die bürgerliche Vertretung auf zwei Sitze schrumpft, denn der CVP-Vertreter Willy Küng sowie EVP-Verkehrspolitiker Ruedi Aeschbacher haben sich faktisch im linken Lager eingegliedert. Als Stadtpräsident rangiert Wagner hinter dem Neueinsteiger Josef Estermann von der SP auf dem zweiten Platz und wird in einer Stichwahl abgewählt.

Nur acht Jahre früher war es genau umgekehrt gewesen. Die Opernhauskrawalle von 1980, das Gezerre um das Autonome Jugendzentrum (AJZ), die Verschärfung des Drogenproblems hatten 1982 die Zürcher Wählerinnen und Wähler veranlasst, vorzugsweise zu den Listen der bürgerlichen Parteien zu greifen, so dass diese eine absolute Mehrheit errangen. Gerne wird dieses Ereignis als «bürgerliche Wende» bezeichnet, was aber nur bedingt richtig ist. Denn im Stadtrat befand sich die SP schon seit 1949 in der Minderheit – tonangebend war unter den Stadtpräsidenten Emil Landolt (FDP) und Sigmund Widmer (LdU) immer die Achse Freisinn und Landesring gewesen.

Die Bürgerlichen wirkten als Repräsentanten der Vergangenheit

Weshalb schlug das Pendel derart stark in die Gegenrichtung aus? Natürlich wirkte sich Wagners Amtsgeheimnisverletzung negativ aus, weil der Eindruck entstand, die Bürgerlichen würden mit den Mächtigen und Reichen «Gschäftli» machen. Zudem agierten sie nach ihrem grossen Triumph eher glücklos. Schon nach vier Jahren wurde der steife FDP-Vertreter Hugo Fahrner wegen einer Affäre rund um die Renovation des Kongresshauses von der angriffigen Linken Ursula Koch aus dem Amt verdrängt. Doch im Rückblick sieht man auch grössere historische Kräfte am Werk. Denn 1989 kam der Kalte Krieg mit dem Fall der Berliner Mauer an sein Ende; die Fichenaffäre und der Rücktritt der Zürcher FDP-Bundesrätin Elisabeth Kopp erschütterten die Schweiz; junge Linke stellten mit der Initiative für eine Schweiz ohne Armee einen Grundpfeiler des schweizerischen Selbstverständnisses in Frage – all das trug dazu bei, dass der Zeitgeist sich von den Bürgerlichen abwandte. Sie wirkten plötzlich wie die Repräsentanten einer überholten Vergangenheit, während die Linke den Aufbruch zu verkörpern schien.

Niemand hätte aber nach dem Triumph der Linken von 1990 gedacht, dass Rot-Grün am Anfang einer Dominanzphase stand, die bis heute andauert. Denn die Stadt rang damals mit grossen Problemen, welche die Lösungskapazitäten der Linken zu übersteigen schienen. Die Stadt schrumpfte seit 1962 scheinbar unaufhaltsam. Zählte man damals noch 445000 Einwohner, so sank diese Zahl bis 1989 auf 356000. Vor ­allem der Mittelstand und die Gutbetuchten kehrten der Stadt den Rücken und liessen sich an der Goldküste und zunehmend im Kanton Schwyz nieder. Sie wurden vielfach ersetzt durch sozial Schwächere, weil die städtischen Sozialleistungen üppiger flossen als in den umliegenden Gemeinden. In dieser Zeit kam das Schlagwort von den AAA-Städten auf: urbane Zentren, in denen Arme, Arbeitslose und Ausländer überdurchschnittlich vertreten waren. In Zürich kam noch ein «D» dazu – Drogensüchtige, die hier Stoff in jeder Menge fanden und den Letten zur weltweit bekannten Drogenhölle machten.

Klassische Arbeiter gab es keine mehr, weil die Industrie Zürich den ­Rücken gekehrt hatte. 40000 Arbeitsplätze gingen innert weniger Jahre verloren. Riesige Areale mit leeren Fabriken und verwildernden Lagerplätzen dämmerten in Zürich West, in Oerlikon und im Giesshübel vor sich hin. All das wirkte sich negativ auf die Finanzen aus. Das Schlagwort von der «Unwirtlichkeit der Städte», mit dem die Jugendlichen der 80er-Protestbewegung in den Kampf ­gezogen waren, schien in der Realität ­angekommen zu sein.

Die vier SP-Stadträte – zu denen sich 1994 auch eine erste Grüne gesellte – standen vor der Frage, wie sie diese Probleme in den Griff bekommen sollten. Für die militanten 68er-Vertreter war der Kapitalismus schuld an diesem Zustand. Deswegen befürwortete Ursula Koch, als Anhängerin des Club of Rome ohnehin von den Grenzen des Wachstums überzeugt, einen wirtschaftsfeindlichen Kurs. Ihre Bau- und Zonenordnung, deren Kerngedanke «Die Stadt ist gebaut» lautete, machte Bauen und Investieren in der Stadt schwierig. Doch ein Hagelsturm von Einsprachen und die ablehnende Haltung des Kantons verhinderten, dass diese in Kraft trat. Gelegentlich dämmerte es Stadtpräsident Estermann, dass sich mit diesem Kurs die Probleme der Stadt nie würden lösen lassen. Er spurte auf einen weniger doktrinären Kurs ein.

Die zentrale Figur Elmar Ledergerber

Es war ja dies die Epoche des Dritten Wegs. Pragmatische Linke wie Tony Blair und Bill Clinton plädierten für eine grundsätzlich wirtschaftsfreundliche Politik, weil sich damit neue Steuereinnahmen generieren liessen, die dann für neue soziale und ökologische Ziele ausgegeben werden konnten. Als kraftvoller Verfechter dieses Ansatzes entpuppte sich in der Zürcher SP Elmar Ledergerber, Historiker und Ökonom, Nationalrat, Chef eines Beratungsbüros und ­sicher auch nicht wortfaul. Von Stadtpräsident Estermann wurde er 1995 mit einem Mandat für ein «Standortmarketing Zürich» betraut.

Nur schon dieses Wort muss Ursula Koch den Schlaf geraubt haben, aber noch viel mehr die Absicht, Firmen nach Zürich zu locken und so Wachstum anzustreben. Sie setzte sich zwei Jahre später als Präsidentin der SP Schweiz in die nationale Politik ab. Der Richtungsstreit innerhalb der SP war entschieden. Wichtig war allerdings auch, dass in den Neunzigerjahren die SVP stark nach rechts rückte und die FDP zunehmend heftiger attackierte. Diese rückte von der Blocher-Partei ab und begann mit der SP im Parlament zusammenzuarbeiten.

Ledergerber wurde 1998 in die städtische Exekutive gewählt und löste vier Jahre später Josef Estermann im Stadtpräsidium ab. Er ist die Schlüsselfigur, um den anhaltenden Erfolg der Linken in der Stadt Zürich zu verstehen. Sein Ziel war, das städtische Budget auszugleichen, die Steuern zu senken und eine positive Entwicklung einzuleiten. Dazu war er auf Wachstum angewiesen: Er legte eine neue Bau- und Zonenordnung vor, er vereinfachte das Bewilligungsverfahren, war interessiert an der Neuansiedlung von Firmen und kämpfte deswegen stets für die Interessen des Flughafens. Als zentral erweist sich aus heutiger Sicht sein Programm «10000 neue Wohnungen». Er dachte dabei nicht primär an Sozialwohnungen, sondern an den Wohnungsbau, der von privaten Investoren finanziert würde. Den Raum für diese Ansiedlungs- und Wohnbaupolitik gewann er, indem er die ­Umnutzung ehemaliger Industrieareale vorantrieb. Es entstanden in diesen Jahren viele und qualitativ hochstehende Eigentumswohnungen.

Dabei half ihm eine bemerkenswerte Trendwende. Die Vertreter der 80er-Bewegung, die soeben noch mit Pflastersteinen gegen die Betonwüsten der Städte protestiert hatten, begannen, die Stadt in ihrem Sinn umzugestalten. Neue kulturelle Angebote entstanden, Werbung, Grafik, Design, IT erblühte – all das, was heute unter Kreativwirtschaft subsumiert wird. Die Liberalisierung des Gastgewerbes und die Eliminierung der Polizeistunde vitalisierten die Gastro- und Clubszene. Es begann sich eine Art linkes Unternehmertum in der Stadt zu etablieren.

Diese Jungunternehmer generierten mit der Zeit diskret teilweise stattliche Einkommen und leisteten sich auch ­guten Wohnraum. Zudem zogen viele Gutqualifizierte, nicht zuletzt aus dem Ausland, an die Limmat. Die Bevölkerungsstruktur von Zürich änderte sich. Die Einwohnerzahl begann rasch zu wachsen und beträgt heute 423000. Die AAA-Bewohner wurden in die ­Agglomeration verdrängt. So nahmen die Steuereinnahmen der natürlichen Personen stark zu. Das macht Zürich zunehmend resistent gegen wirtschaftliche Schwankungen. Selbst die Finanzkrise von 2008, welche die Banken als Steuerzahler während Jahren ausfallen liess, vermochte die städtischen Finanzen nicht wirklich aus dem Lot zu bringen.

Ledergerber war zu diesem Zeitpunkt aber nicht mehr im Amt. Nach nur sieben Jahren trat er 2009 zurück. Die Bürgerlichen witterten eine Chance, das Stadtpräsidium zurückzuerobern, und zwar mit der Vorsteherin des Tiefbauamtes, der freisinnigen Kathrin Martelli. Gegen sie schickte die SP die weitgehend unbekannte Corine Mauch ins Rennen. Am Wahltag lag Martelli vor Mauch, aber knapp unter dem absoluten Mehr. Die fehlenden Stimmen hatten ihr rechtsbürgerliche Kreise wegen ihrer Verkehrspolitik verwehrt – eine kurzsichtige Handlungsweise, weil in der Stichwahl dann die Kandidatin der SP obsiegte.

Corine Mauch interpretierte ihre Rolle als Verwalterin der unter Ledergerber angestossenen Dynamik der Stadtentwicklung. Als eine Art Angela Merkel der Stadtzürcher Sozialdemokratie verfolgte sie einen vorsichtigen, zentristischen Kurs, liess die aufgeblähte Verwaltung walten und konzentrierte sich im Wesentlichen auf den Bau von günstigen Wohnungen und die Errichtung von ­Velowegen. Das Zweirad geniesst in der städtischen Politik mittlerweile einen mythischen Stellenwert mit einem Heilsversprechen wie die Marienstatue in Einsiedeln.

Mit der offenen Drogenszene am Letten in den 1990ern errang Zürich weltweit traurige Berühmtheit. (Bild: Martin Rütschi/Keystone (Zürich, August 1994))

Mit der offenen Drogenszene am Letten in den 1990ern errang Zürich weltweit traurige Berühmtheit. (Bild: Martin Rütschi/Keystone (Zürich, August 1994))

Beliebter Treffpunkt: der Sechseläutenplatz mit dem Opernhaus. (Bild: Cyril Zingaro/Keystone (Zürich, 19. März 2016))

Beliebter Treffpunkt: der Sechseläutenplatz mit dem Opernhaus. (Bild: Cyril Zingaro/Keystone (Zürich, 19. März 2016))

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