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WAHLVERHALTEN: Auslandsdeutsche wählen selten

Mehr als 300000 Deutsche leben derzeit in der Schweiz. Ein Grossteil wird der anstehenden Bundestagswahl aber fernbleiben – nicht nur wegen des bürokratischen Spiessrutenlaufs. Auf Ursachensuche in Zürich.
Dominic Wirth
Deutsche in der Schweiz: Der Aufwand, sich für Wahlen registrieren zu lassen, schreckt viele ab. (Bild: KEY)

Deutsche in der Schweiz: Der Aufwand, sich für Wahlen registrieren zu lassen, schreckt viele ab. (Bild: KEY)

Dominic Wirth

Es hätte ein Motivationsabend werden sollen, doch jetzt ist kaum jemand in die Bar in der Zürcher Innenstadt gekommen, der sich überhaupt motivieren liesse. Und so stellt sich die jun­-ge Frau vom Polit-Think-Tank foraus zur Begrüssung auf die Bühne, blickt mit einem Lächeln in die kleine Runde, sagt dann: «Das zeigt immerhin, dass wir wirklich über dieses Thema sprechen sollten.» Hinter ihr wirft ein Beamer den Satz «Demokratie braucht dich, Baby» an die Wand.

Es geht um die deutsche Bundestagswahl. Vor allem aber geht es um die Frage, warum so viele Deutsche in der Schweiz nicht mitmachen. Und es geht den Organisatoren von foraus auch darum, sie zum Gang an die Urne zu bewegen. Sogar zwei Bundestagskandidaten haben sie zum Diskussionsabend eingeladen.

Nur 18 000 trugen sich 2013 ein

Bei den letzten Bundestagswahlen im Jahr 2013 trugen sich rund 18 000 in der Schweiz wohnhafte Deutsche ins Stimmregister ein. Wie viele dann auch tatsächlich wählten, wurde nicht ausgewertet. Doch auch so steht fest: Die Beteiligung war tief. Denn damals lebten rund 290 000 Deutsche in der Schweiz. Unterdessen ist die Zahl der Deutschen in der Schweiz leicht gewachsen, laut den neusten Zahlen des Bundes sind es derzeit 305 000. Wie viele von ihnen dieses Jahr bei den Wahlen mitmachen, weiss das zuständige deutsche Amt noch nicht; die Anmeldefrist läuft erst am Dienstag ab. Die Tendenz, so heisst es beim Bundeswahlleiter, sei steigend. Und doch dürften auch heuer wieder weniger als zehn Prozent der wahlberechtigten Deutschen mit Wohnsitz in der Schweiz mitmachen. Und das, obwohl das wichtigste politische Ereignis in ihrer Heimat nur alle vier Jahre stattfindet. Beim foraus-Anlass in Zürich diskutieren die Teilnehmer mittlerweile in kleinen Gruppen. Auch Aline Trede sitzt auf einem der Sofas. Die Bernerin politisierte einst für die Grünen im Nationalrat, verpasste 2015 aber die Wiederwahl. Weil ihr Vater aus dem Norden eingewandert ist, besitzt sie den deutschen Pass. «Ich versuche schon seit Monaten, mich für die Teilnahme an der Wahl zu registrieren», sagt Trede lachend.

Die 34-Jährige ist nicht die einzige, die sich schwer tut, im Gegenteil: Die bürokratischen Hürden halten viele Auslandsdeutsche davon ab, bei der Bundestagswahl mitzumachen. Wer sich registrieren will, muss per Post und Formular beim letzten Wohnort in Deutschland einen Antrag stellen. Wahlberechtigt ist seit 2013 nur noch, wer nach dem 14. Lebensjahr mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland gelebt hat. Dieser Aufenthalt darf zudem nicht länger als 25 Jahre zurückliegen. Ausnahmen gibt es für Personen, die besondere Gründe geltend machen können, persönliche Betroffenheit etwa.

Lukas Fesenfeld, der an diesem Abend zu den paar deutschen Teilnehmern des Anlasses zählt, findet das Prozedere ganz schön kompliziert. Der junge Mann aus Nordrhein-Westfalen ist einer vom Fach; derzeit doktoriert er an der ETH in Politikwissenschaften. Doch selbst ihm, erzählt Fesenfeld, seien «die Hürden beinahe zu hoch» gewesen. Für viele seiner deutschen Bekannten in der Schweiz sei der Aufwand zu gross.

Ilka Steiner forscht an der Universität Genf zur deutschen Migration in die Schweiz. Befragungen zeigten, dass das Interesse am politischen Geschehen im Heimatland bei den Deutschen durchaus hoch ist. In ihren Augen gibt es zwei Gründe dafür, dass dieses Interesse nicht in die Tat umgesetzt wird. Die administrativen Hürden sind der eine. Und dann hat Steiner auch festgestellt, dass nur wenige Deutsche beabsichtigen, wieder in die Heimat zurückzukehren. «Wer nicht zurück will, bei dem ist auch das Interesse, am politischen Geschehen teilzunehmen, nicht so gross», sagt Steiner.

Viele wollen nicht zurückkehren

Dazu kommt, dass rund ein Drittel der Deutschen angab, aus Unzufriedenheit ausgewandert zu sein. Der Schluss, dass sie mit dem Nichtwählen ihre Unzufriedenheit unterstreichen wollen, liegt nahe. Matthias Estermann bestätigt die These. Er ist Präsident eines Vereins für Deutsche in der Schweiz und berät seine Landsleute bei Integrationsfragen. «Wer sich gegen Deutschland entschieden hat, hat sich oft auch gegen die Politik entschieden», sagt er, «viele sagen sich: Ich bin froh, dass ich weg bin – und will nichts mehr mit der deutschen Politik zu tun haben.»

In Zürich neigt sich der Abend dem Ende zu. Beim Apéro helfen die Leute von foraus beim Registrieren, sogar das Porto übernehmen sie. Und wenigstens die eine oder andere neue Stimme kommt an diesem Abend doch noch zusammen.

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