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Warum die SVP gross und stark bleibt

Stefan Schmid, Chefredaktor des St. Galler Tagblatt, mit einer Replik auf die Analyse «Die SVP wird langweilig»
Stefan Schmid
Stefan Schmid. © Benjamin Manser / TAGBLATT (Bild: Benjamin Manser (Benjamin Manser))

Stefan Schmid. © Benjamin Manser / TAGBLATT (Bild: Benjamin Manser (Benjamin Manser))

Die SVP wird langweilig, schreibt Felix E. Müller in einer Analyse zur Lage der grössten Partei der Schweiz (Ausgabe von gestern). Die Provokationen aus Herrliberg hätten sich abgenutzt, die Partei schaffe es nicht, neue Themen zu setzen. Sinnbild dafür seien die Städte, wo die SVP flächendeckend zur Juniorpartnerin degradiert wird. Man frage sich, warum ein intelligenter Mann wie Christoph Blocher seit 25 Jahren die gleichen nationalkonservativen Reden halte.

Die These vom Ende des SVP-Aufstiegs ist verführerisch. Es handelt sich dabei um den Wunschtraum aller Linken und Liberalen im Land, nach 25 Jahren Demütigungen aus Herrliberg endlich den Niedergang des Übervaters miterleben zu dürfen. Es ist ja auch nicht so, dass es keine Anzeichen gäbe, welche in diese Richtung weisen würden. Nebst der von Müller zitierten Schwäche in den Städten sei etwa Parteipräsident Albert Rösti erwähnt, der es nicht geschafft hat, seine bodenständige Freundlichkeit in zählbare Erfolge umzumünzen.

Doch letztlich ist das ein Nebenschauplatz. Die SVP wird nicht von Rösti geführt, sondern von der Familie Blocher und ein paar zugewandten Orten, die am Herrliberger Zmorgentisch ab und an Platz nehmen dürfen. Dieser engste Machtzirkel hat die Erfahrung, die Zeit und das Geld, rechtzeitig vor den nächsten nationalen Wahlen ein Propaganda-Feuerwerk zu zünden, das andere Parteien in den Schatten stellen wird. Keine Partei ist in nationalen Wahlkämpfen so professionell aufgestellt wie die SVP, auch wenn sie derzeit im Generalsekretariat schwach besetzt ist. Keine Partei weiss auf der Klaviatur moderner Kommunikationsmittel so virtuos zu spielen wie die SVP. Da kann der Freisinn noch so viele lustige blaue Hüpfburgen aufstellen, es ist nicht dasselbe.

Die Schlagkraft der SVP misst sich aber nicht allein an deren Kreativität und an der Zahlungsbereitschaft der Familie Blocher. Es wäre vor allem ein Irrtum, zu glauben, die alten Themen, welche die Partei grossgemacht haben, hätten ausgedient. Im Gegenteil: Das Verhältnis der Schweiz zur EU wird auch künftig im Mittelpunkt jeder politischen Diskussion stehen. Im Unterschied zum lavierenden christlich-liberalen Bürgertum weiss man wenigstens, wo die SVP steht.

Oder die Flüchtlingsfrage: Wehe, der türkische Präsident Erdogan öffnet die Schleusen nach Europa. Millionen warten auf die Weiterreise ins gelobte Abendland. Das wirtschaftliche und menschliche Elend in weiten Teilen Afrikas ist nicht beseitigt, der Reiz von Europa ungebrochen. Die nächste grosse Fluchtbewegung ist nur eine Frage der Zeit.

Der Schein trügt schliesslich auch bei der Zuwanderung, dem dritten Megathema der SVP. Das Missbehagen gegenüber der Personenfreizügigkeit ist nicht aus der Welt geschafft. Gerade in ländlichen Regionen ist nur wenig Gras über die Narben gewachsen, welche die SVP-Gegner mit der nonchalanten Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative aufgerissen haben.

Die SVP mag sich auf städtischer (und auch auf kantonaler) Ebene derzeit schwertun. Die Themen, welche hier im Vordergrund stehen – Wohnungsbau, Krippen, Gesundheit, Bildung –, gehören nicht zu ihren Gassenhauern. Die Treiber für die Siege der SVP waren stets nationale Themen. Gera- de in ländlich-konservativen Kantonen wie Luzern oder St. Gallen holte die Partei bei nationalen Wahlen wiederholt deutlich mehr Stimmen als in kantonalen oder kommunalen. Es wäre daher ein Irrtum, die SVP aufgrund ihrer in der Stadt Zürich am 4. März offenbarten Schwäche abzuschreiben. Sie versteht es wie keine andere Partei, ihre Agenda rechtzeitig und kraftvoll ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Mit Pauken und Trompeten. Und viel, viel Geld.

Stefan Schmid

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