Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Wegschauen verboten

Balz Bruppacher über Schweizer Waffenexporte.
Balz Bruppacher
Balz Bruppacher (Bild: Corinne Glanzmann / LZ)

Balz Bruppacher (Bild: Corinne Glanzmann / LZ)

Wenn es um die wirtschaft­liche Bedeutung des Schweizer Waffenexports geht, muss stets der mögliche Imageschaden für die Schweiz im Auge behalten werden. Insbesondere dann, wenn Kriegsmaterial in falsche Hände gerät. Unvergessen ist der Skandal um die Flab-Kanonen des Bührle-Konzerns, die im Biafra-Krieg Ende der 1960er-Jahre in Nigeria zum Einsatz kamen und die Hilfs­güterflüge des Roten Kreuzes bedrohten.

Noch ist nicht klar, ob es beim Umgehungsgeschäft zu Versäumnissen der Behörden kam oder ob einzig ein illegales Täuschungsmanöver des Waffenhändlers vorliegt. Die nun bekannt gewordenen Einzelheiten werfen aber Fragen auf, die nicht nur in einem Disziplinarverfahren geklärt werden sollten. Zumal die Untersuchung von einem Mitarbeiter des gleichen Amts durchgeführt wurde, dem der Beschuldigte angehört. Vielmehr sollte die Strafjustiz diesen Aspekt ebenfalls prüfen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft tut gut daran, jeden Verdacht der Kumpanei mit den Gesuchstellern für Waffenausfuhren auszuräumen und die Kontrollen rigoros umzusetzen. Sonst muss sich niemand wundern, wenn das Pendel bei den erst kürzlich gelockerten Waffenausfuhren wieder zurückschlägt. Der Glaubwürdigkeit der Bewilligungspraxis förderlich wäre auch grösstmögliche Transparenz. Das gilt nicht nur für die Waffenausfuhr, sondern auch für die Umsetzung von internationalen Sanktionen. So ist es schwer verständlich, dass kaum Auskünfte über die Umsetzung der Ukraine-Verordnung erhältlich sind. Also jener Verordnung, mit der die Schweiz verhindern will, dass sie für Geschäfte zur Umgehung der Russland-Sanktionen der EU und der USA missbraucht wird.

Balz Bruppacher

balz.bruppacher@luzernerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.