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Wenig Erfreuliches von der Ruag

Pannen

Der bundeseigene Industrie- und Rüstungskonzern Ruag stand in der jüngeren Vergangenheit wiederholt in den Schlagzeilen. So wurde im Mai 2016 bekannt, dass bei einem Cyberspio­nage-Angriff auf die Ruag rund 23 Gigabyte Daten entwendet werden konnten. Der Bund sprach von Indizien, die auf Wirtschaftsspionage hindeuteten. In der Folge gab der Konzern bekannt, mehr Geld in die Cybersicherheit investieren zu wollen.

Von neuer Relevanz ist nach den Entwicklungen von dieser Woche ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle aus dem Jahr 2016 (siehe Haupttext). Die Kontrolleure orteten in der Ruag ein Risiko für Korruption und für die Umgehung von Exportbeschränkungen. Die Konzernspitze müsse ein klares Bekenntnis zur Regeltreue abgeben.

Nachdem die Ruag im ersten Halbjahr 2017 einen deutlichen Gewinneinbruch erlitten und die Führung eine «Kostenoptimierung» angekündigt hatte, wurde im Herbst ein Stellenabbau bekannt: 39 Mitarbeiter wurden entlassen. Zusammen mit anderen Rüstungsbetrieben verlangte die Ruag daraufhin in einem Brief an Sicherheitspolitiker eine Lockerung der Exportbeschränkungen. Schweizer Firmen sollen wie jene in der EU Kriegsmaterial auch in Länder liefern dürfen, in denen ein Bürgerkrieg tobt. Heute untersagt die Kriegsmaterialverordnung Exporte in Länder, die in einen «internen oder internationalen bewaffneten Konflikt» verwickelt sind. Das Wirtschaftsdepartement von Johann Schneider-Ammann will die Verordnung nun anpassen.

Zu reden gab wiederholt auch der Lohn des Ruag-Chefs: 2016 verdiente der Konzernleiter Urs Breitmeier rund 912000 Franken. (bär)

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