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Zurück zur Normalität

Ein Kommentar von Fabian Fellmann zur Besserung der EU-Schweiz-Beziehung.
Fabian Fellmann
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Für die Wirtschaft ist es eine gute Nachricht: Über­raschend haben die EU und die Schweiz ein wichtiges Abkommen erneuert. Lifte, Messgeräte und Drucker können nun wieder aus der Schweiz in die EU exportiert werden, ohne zusätzliche bürokratische Hürden.

Die EU-Kommission hatte die Erneuerung des Abkommens zuvor monatelang hinaus- geschoben – obwohl diese auch im Interesse der europäischen Wirtschaft ist. Grund für den Widerstand in Brüssel war der Masseneinwanderungsartikel in der Schweizer Bundesverfassung. Dieser ist inzwischen zu einem Arbeitslosenvorrang geschrumpft, der die Personenfreizügigkeit nicht mehr in Frage stellt.

Nun will die EU die Beziehungen mit der Schweiz zur Normalität zurückführen. Brüssel hat jetzt ein Zeichen gesetzt, dass es an einer tragfähigen Beziehung mit der Schweiz interessiert ist. Diese schafft für Unternehmen und Bevölkerung rechtliche Sicherheit – und nicht das Gegenteil, wie es etwa beim Brexit geschieht.

Auch für die Verhandlungen über ein Streitschlichtungs­abkommen hat die EU nun ein Signal gesandt: Sie verzichtet darauf, die Schweiz wirtschaftlich unter Druck zu setzen. Brüssel hat verstanden, dass ein Rahmenabkommen keine Chance hat in der Schweiz, wenn es in einem Klima der Konfrontation ausgehandelt wird. Das will aber nicht heissen, dass die EU in der Sache bereits nachgegeben hätte. Und dass sie keine Gegenleistungen erwartet. Im Gegenteil: Die EU-Länder werden nun umso energischer auf eine Erneuerung der Kohäsionsmilliarde pochen.

Fabian Fellmann

fabian.fellmann@luzernerzeitung.ch

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