Abstimmung

Die fast vergessene Vorlage um die ärztliche Weiterbildung

Am Sonntag entscheiden die Solothurner, ob sie solidarisch sind und denjenigen Kantonen, die mehr Ärzte ausbilden, einen Ausgleichsbeitrag bezahlen.

Lucien Fluri
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Abstimmung an der Urne (Symbolbild)

Abstimmung an der Urne (Symbolbild)

Es geht am 24. September an der Urne nicht nur um die AHV-Vorlage und die Ernährungssicherheit. Auch über ein kantonales Geschäft können die Solothurnerinnen und Solothurner abstimmen. Das Geschäft trägt den umständlichen Namen: «Interkantonale Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen».

Dass die Vorlage im Kanton bisher kaum diskutiert wird, dürfte weniger am sperrigen Titel liegen, sondern vor allem daran, dass sie kaum bestritten ist und sich die wenigen Gegner auch nicht organisiert haben. Sowohl der Kantonsrat als auch alle Parteien – mit Ausnahme der BDP und der Jungfreisinnigen – empfehlen ein Ja.

Worum geht es? Heute bezahlt der Kanton Solothurn seinen Spitälern pro Assistenzarzt, der auf dem Weg zum Facharzt ist, jährlich 15'000 Franken Weiterbildungskosten (vor dem Sparpaket 2014 waren es 30'000 Franken). Das kostet den Kanton etwa 3 Mio. Franken jährlich bei 200 bis 220 Assistenzärzten.

Nicht ganz unter Dach und Fach

Wenn die Solothurnerinnen und Solothurner am kommenden Sonntag nun beschliessen, dem interkantonalen Konkordat beizutreten, werden sie nicht nur 15'000 Franken pro Assistenzarzt den kantonalen Spitälern zahlen. Die Solothurner zeigen sich dann künftig auch solidarisch mit denjenigen Kantonen, die mehr Assistenzärzte ausbilden. Namentlich sind dies die Kantone mit Universitätsspitälern. Ihnen würden jährlich 2 bis 2,5 Mio. Franken Ausgleichszahlungen bezahlt, da Solothurn gemessen an seiner Bevölkerung weniger Assistenzärzte ausbildet als der Schweizer Schnitt. Der Kanton sei angewiesen auf die Ausbildungsarbeit der Universitätsspitäler, lautete ein Argument im Kantonsrat.

Zudem wurde in der Parlamentsdebatte befürchtet, dass Solothurner Assistenzärzte künftig bei Bewerbungen an Unispitälern Nachteile hätten, wenn der Kanton diesen Beitrag nicht bezahlen würde.

Auch wenn die Solothurnerinnen und Solothurner am 24. September Ja sagen, ist das Geschäft noch nicht ganz unter Dach und Fach. Es braucht 18 Kantone, damit das Konkordat zustande kommt. Bisher sind lediglich 12 beigetreten.