Amtsgericht Solothurn-Lebern

Verhandlung wird abgesagt – aber nicht in erster Linie wegen der hustenden Angeklagten

Weil zu viele Personen in einem Gerichtssaal über Stunden zusammengepfercht gewesen wären, wurde am Montag eine Verhandlung abgesagt. An den Gerichten des Kantons Solothurn sollen aber grundsätzlich weiterhin Prozesse stattfinden.

Hans Peter Schläfli
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An den Gerichten sollen auch in Corona-Zeiten Verhandlungen stattfinden. (Archiv)

An den Gerichten sollen auch in Corona-Zeiten Verhandlungen stattfinden. (Archiv)

Oliver Menge

Seit Montag Montag müsste sich eigentlich vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern eine Frau verantworten, der vorgeworfen wird, die Invalidenversicherung (IV) und andere soziale Institutionen um mehr als 400'000 Franken betrogen zu haben. Sie soll während Jahren einen schlechten Gesundheitszustand simuliert haben, obwohl es ihr gut geht. Doch die zweitägige Verhandlung wurde kurzfristig wegen des gefährlichen Corona-Virus abgesagt.

Es war nicht etwa so, dass sich das Gericht durch die theatralisch-heftig hustende Beschuldigte im Warteraum beeindrucken liess. Die Absage war schon am Sonntag beschlossen worden, aber es gelang nicht, alle Parteien rechtzeitig darüber zu informieren. «Es wären zu viele Personen während zu vielen Stunden in einem kleinen Gerichtssaal zusammengepfercht gewesen», erklärte Amtsgerichtspräsident Yves Derendingen den ungewöhnlichen Vorgang. «Wir wollten nichts riskieren. Im Gerichtsgebäude gehen viele Personen ein und aus, die im Falle einer Ansteckung mit dem Corona-Virus ein erhöhtes Gesundheitsrisiko tragen. Diese Menschen wollen wir nicht gefährden.»

«Kein Grund für eine kategorische Absage»

Eigentlich ist es die Aufgabe der Gerichtsverwaltungskommission, bestehend aus dem Obergerichtspräsidenten Daniel Kiefer, der Oberrichterin Karin Scherrer und dem Amtsgerichtspräsidenten Ueli Kölliker, über grundsätzliche Fragen – wie die Abläufe in den Gerichten im Zusammenhang mit den Gefahren des Corona-Virus – zu entscheiden.

Die Sitzung dieser Kommission war ebenfalls auf Montag angesetzt. «Im Moment gibt es keinen Grund, alle Gerichtsverhandlungen kategorisch abzusagen», fasst auf Anfrage Gerichtsverwalter Heinrich Tännler den Ausgang der Sitzung zusammen. «Die Verfahrensleitung schätzt das Risiko ein und entscheidet im Einzelfall.»

Justiz muss auch in der Krise funktionieren

Das Amtsgericht Solothurn-Lebern hat also vorauseilend anhand der jetzt nachgelieferten Richtlinie gehandelt. «Uns erschien die Sache sehr dringlich», sagt dazu Gerichtspräsident Derendinger, «wir haben deshalb schon in einem ausserordentlichen Meeting am Sonntag entschieden.» Beim Amtsgericht Solothurn-Lebern sei man davon ausgegangen, im Sinne der Kommission zu handeln. Diese habe schliesslich strenge Verhaltensregeln vorgegeben. So sollen die Mitarbeiter des Gerichts nur noch einzeln die Cafeteria aufsuchen und dabei einen Sicherheitsabstand einhalten.

«Ganz persönlich bin ich der Überzeugung, dass unser Justizsystem auch in einer Krisensituation, wie wir sie gerade erleben, funktionieren muss», sagt Gerichtspräsident Yves Derendingen. «Bei dringenden Fragen, wenn es zum Beispiel um Sicherheitshaft geht, müssen wir die Arbeit garantieren. Aber wenn wir von der Bevölkerung erwarten, dass sie wegen der Ansteckungsgefahr nicht mehr ausgeht, müssen wir uns ebenfalls vorbildlich verhalten und jedes unnötige Risiko vermeiden.»