Finanzkommission

Wegen Corona in Existenznot: Kanton will Unterstützung für an sich gesunde Unternehmen beantragen

Die Finanzkommission beantragt dem Kantonsrat, den dringlichen Auftrag von Josef Maushart (CVP) «Vermeidung von Corona-bedingten Konkursen mit Stützmassnahmen» mit geändertem Wortlaut des Regierungsrates anzunehmen.

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Konkurse wegen der Coronakrise sollen abgewendet werden. (Symbolbild)

Konkurse wegen der Coronakrise sollen abgewendet werden. (Symbolbild)

Keystone

Der vom Kantonsrat an der letzten Session dringlich erklärte Auftrag verlangt Stützmassnahmen für gesunde Unternehmen, die aufgrund der Coronakrise ohne eigenes Verschulden in existenzbedrohende Situationen geraten sind oder noch geraten könnten. Insbesondere geht es um Firmen der Reise- und Veranstaltungsbranche. National- und Ständerat haben in der Zwischenzeit im Rahmen des Covid-19-Gesetzes Regelungen verankert.

Neben den eigentlichen Voraussetzungen einer Unterstützung mittels Darlehen oder à-fonds-perdu-Beiträgen ist geregelt, dass die Kantone Antrag beim Bund zu stellen haben sowie die Zusage zur Übernahme der Hälfte der entstehenden Kosten machen.

Die zuständige Volkswirtschaftsdirektorin, Frau Landammann Brigit Wyss, hat anlässlich der Sitzung der Finanzkommission (FIKO) ausgeführt, dass der Regierungsrat diesen Weg beschreiten und entsprechenden Antrag beim Bund stellen will. «Ebenfalls wurde aufgezeigt, dass für den Kanton Solothurn gemäss Hochrechnungen mit Kosten von rund 10 Millionen Franken zu rechnen ist», heisst es in einer Mitteilung der Solothurner Staatskanzlei. Mit diesen präzisierenden Erläuterungen habe die FIKO dem abgeänderten Wortlaut zustimmen könne. Damit folgt sie auch dem Beschluss der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission.

Weiter hat die FIKO mit den Beratungen zum Voranschlag 2021 begonnen. Die Schlussabstimmung wird voraussichtlich am 25. November 2020 erfolgen. (sks)