Kantonsrat Solothurn

Wegen Corona-Virus: Die März-Session findet nicht statt

Nachdem der Bundesrat verschärfte Massnahmen gegen das Coronavirus bekanntgegeben hat, beschliesst Kantonsratspräsident Daniel Urech, dass die März-Session des Kantonsrats nicht stattfinden wird. Für die Mai-Session wird die ausserordentlichen Durchführung in einem grösseren Raum geprüft.

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Im März gibt es keine Kantonsrats-Session. (Archiv)

Im März gibt es keine Kantonsrats-Session. (Archiv)

Hanspeter Bärtschi

Die CVP/EVP/glp-Fraktion hatte in einer am späten Donnerstag verschickten Mitteilung die Verschiebung der Kantonsrats-Session gefordert. «Auch der Kantonsrat muss seine Verantwortung wahrnehmen und die notwendigen präventiven Massnahmen ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen», hiess es darin. Alois Christ (CVP, Mümliswil) hatte den Antrag gestellt.

Am Freitagabend teilt nun Kantonsratspräsident Daniel Urech mit: Die Session findet nicht statt. Die Entscheidung des Kantonsratspräsidenten sei auch aufgrund der Bedenken betreffend die Risiken für jene Kantonsratsmitglieder gefallen, welche einer besonders verletzlichen Gruppe angehören und daher auf eine Teilnahme an der Session verzichten würden.

Daniel Urech sei es wichtig, zu betonen, dass die Arbeit des Kantonsrats nicht als Veranstaltung im Sinne der Verordnung des Bundesrats zu qualifizieren sei. «Der Entscheid, nicht unmittelbar jetzt zu tagen, bedeutet aber nicht, dass die Parlamentsarbeit über längere Zeit ausgesetzt werden soll.»

Urech hat entsprechend den Ratssekretär beauftragt, für die Mai-Session (5./6. und 13. Mai) zu prüfen, ob sich ein Ausweichlokal für die Kantonsratssitzungen organisieren lässt, wo ein grösserer räumlicher Abstand zwischen den einzelnen Kantonsratsmitgliedern möglich wäre. Ausserdem wird er der Ratsleitung vorschlagen, die verbleibenden Sessionen des Jahres jeweils um den Dienstag der zweiten Sessionswoche zu verlängern. Damit soll trotz den nun wegfallenden Sessionstagen im März eine Perspektive bestehen, dass der Kantonsrat seine Geschäftslast zu bewältigen vermag. (sks)