KEV-Abgaben
Zanetti-Interpellation für dringlich erklärt

Die vom Solothurner SP-Ständerat Roberto Zanetti eingereichte Interpellation zum Thema raschere Rückzahlung der KEV-Abgaben an energieintensive Unternehmen wurde für dringlich erklärt. Der Vorstoss soll noch in der laufenden Session behandelt werden.

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Energieintensive Firmen sollen die Abgabe für die kostendeckende Einspeisevergütung zurückerhalten.

Energieintensive Firmen sollen die Abgabe für die kostendeckende Einspeisevergütung zurückerhalten.

Keystone

Das Ratsbüro habe den von 30 Mitunterzeichnern aus allen Parteien unterstützten Vorstoss für dringlich erklärt, wurde am Donnerstag mitgeteilt. «Das ist auf jeden Fall ein gutes Signal», sagt Zanetti. Die energieintensiven Firmen müssen zwar auch die Abgabe für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) bezahlen. Sie erhalten aber die Abgabe zurück, damit deren internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht zusätzlich geschmälert wird.

Die Rückzahlung erfolgt aber jeweils erst im Herbst des Folgejahres. Zu spät, sagen die Firmen und fordern eine monatliche Rückzahlung. Dabei geht es aufsummiert um Millionenbeträge, bei Stahl Gerlafingen beispielsweise um 6,3 Millionen Franken. (FS)