Lommiswil

Bevölkerung lehnt Nachtragskredit für die Reitanlage ab

Der Nachtragskredit zur Reitanlage wurde an der Rechnungs-Gemeindeversammlung von Lommiswil umstritten diskutiert. Am Ende fiel die Entscheidung mit 36 Nein-Stimmen zu 35 Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen relativ knapp zugunsten der Gegner aus.

Nadine Schmid
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Im Neumatt-Gebiet ist eine Reitanlage geplant.

Im Neumatt-Gebiet ist eine Reitanlage geplant.

Urs Byland

Kritisiert wurde der hohe Betrag der Erschliessungskosten von rund 868'000 Franken, der bis zu 30 Prozent höher oder tiefer ausfallen könne.

Dazu kam die Begründung, dass es ein zu schneller Beschluss sei, da die Baubewilligung noch nicht vorliege und zu wenig Klarheit über die genaue Erschliessung bekannt seien. Die Gegner forderten, den Nachtragskredit ins ordentliche Budget 2016 aufzunehmen. Da nützten auch die Argumentationen der Gemeindepräsidentin Erika Pfeiffer nichts, die darauf hinwies, dass das Baugesuch bewilligungsfähig und vom Kanton bereits vorgeprüft worden sei.

Ausserdem hätte die Gemeinde diesen Betrag zu leisten: «Es ist eine ungünstige und unerfreuliche Situation: Zum einen liegt es nicht in der Kompetenz des Gemeinderats den Nachtragskredit zu bewilligen, zum anderen aber sind wir vom Gesetz dazu verpflichtet, diesen zu zahlen. Wenn der Kredit abgelehnt wird, werden wir uns an die höhere Instanz wenden müssen und Recht bekommen.» Vor fünfzehn Jahren seien Gebiete als Bauland eingezont worden und die Gemeinde habe sich dabei verpflichtet, bewilligungsfähige Projekte auf diesem Land finanziell zu unterstützen.

Geplant sei nach wie vor, die Erschliessung über die Grubenstrasse vorzunehmen. Dabei wolle man gleichzeitig die Kanalisationsleitung Süd bis zur Bahnhofstrasse angehen, wie es beim Entwässerungsprojekt vorgesehen sei. Ein beträchtlicher Teil, etwas mehr als 300'000 Franken, könne zudem durch Einnahmen gedeckt werden. Schliesslich stimmte auch die Erklärung die Gegner nicht um, dass der Finanzausgleichsbetrag dem Steuerhaushalt zugeordnet sei und damit nichts mit den Erschliessungskosten zu tun habe, der zur Spezialfinanzierung gehöre.

Weiterhin wurde von der Bevölkerung bemängelt, dass das Protokoll der Gemeinderatsitzungen seit Januar nicht mehr Online einzusehen sei, dieses Angebot sei wegen den schwierigen Pensen auf der Strecke geblieben.

Erfreuliche Rechnung

Die Ergebnisse vom Kanton bezüglich des Finanzausgleichs würden gemäss Pfeiffer im August vorliegen. «Die Zukunft wird zeigen, ob die Gemeinde für den Finanzausgleich gerüstet ist.» Die laufende Rechnung konnte mit einem Ertragsüberschuss von rund 700'000 Franken abschliessen. In den Bereichen Bildung, Gesundheit sowie Kultur und Freizeit seien tiefere Kosten angefallen als budgetiert.

Zum ersten Mal seit langem fielen zudem bei der sozialen Wohlfahrt wieder tiefere Kosten an. Beträchtlich zum Ertragsüberschuss beigetragen hat der Finanzausgleich von rund 500'000 Franken. Die verschiedenen Rechnungen wurden von der Gemeindeversammlung fast einstimmig angenommen. Vom Ertragsüberschuss werden auf dem übrigen Verwaltungsvermögen 220'000 Franken zusätzlich abgeschrieben, 500'000 Franken finden Einlage ins Eigenkapital.

Rücktritt im Jahr 2017

Pfeiffer gab bei der Rechnungs-Gemeindeversammlung ihren Rücktritt als Gemeindepräsidentin für das Jahr 2017 bekannt, dem Jubiläumsjahr der Gemeinde. Seit 1992 sei sie in der Gemeindeverwaltung Lommiswils tätig gewesen. «Ich möchte zur richtigen Zeit gehen und Platz für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin machen», erklärte sie. Zudem wird es bis dahin auch eine Veränderung im Gemeinderat geben, da gewisse Räte die Amtszeit von acht Jahren erreicht haben werden.

Am Anschluss an die Versammlung wurden die Jungbürger des Jahrgangs 1997 vereidigt.