Selzach

Riesenplus in der Rechnung von 2016 ist absehbar

Die Rechnung 2016, das Budget 2017 und der Schulverband Belose waren Themen an der Gemeindeversammlung. Zudem wurde Gemeindeverwalter Christoph Brotschi verabschiedet.

Nadine Schmid
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Das grosse Plus in der diesjährigen Rechnung wird in ein paar Jahren Auswirkungen auf den Beitrag für den Lastenausgleich haben.

Das grosse Plus in der diesjährigen Rechnung wird in ein paar Jahren Auswirkungen auf den Beitrag für den Lastenausgleich haben.

Bruno Kissling

In den letzten Wochen erhielt Selzach die definitive Veranlagung von juristischen Personen aus dem Jahr 2014. Das Budget 2017 bleibt zwar gleich und schliesst mit einem Aufwandüberschuss ab.

Dem Gemeinderat sei es aber ein Anliegen transparent zu sein. So wird die Rechnung 2016 mit einem hohen Ertragsüberschuss von 12 bis 13 Millionen Franken abschliessen. Dies werde in ein paar Jahren Auswirkungen auf den Beitrag für den Lastenausgleich haben.

Das Budget 2017 wurde von der Gemeindeversammlung mit 54 Stimmberechtigten grossmehrheitlich genehmigt. Kritisiert wurde jedoch, dass die Darstellung des Budgets zu lang, zu unübersichtlich sowie zu kompliziert sei, und es den Laien überfordere. So wurden dann auch zwei Zahlen von Anwesenden herausgegriffen, deren Berechnung sie sich nicht erklären konnten.

Genauso wurde die Vorstellung des Projekts Begegnungszone und die Einsicht in die Akten gefordert, um die Befürchtung zu zerstreuen, dass die Gemeinde hier eine unakzeptable Taktik führe. «Wir haben Euch das Projekt im Juni vorgestellt», äusserte sich Gemeindepräsidentin Silvia Spycher darauf zu den Vorwürfen. Bauverwalter Thomas Leimer, der mit Gemeinderätin Franziska Grab über das weitere Vorgehen des Projektes informierte, ergänzte: «Ihr wisst, dass Ihr jederzeit die Möglichkeit habt, vorbeizukommen und nachzufragen oder die Dokumente einzusehen. Diese sind öffentlich.»

Disput um die Kostenbeteiligung an regionalen Aufgaben

Zu Diskussion führte die Repla-Vereinbarung zur Kostenbeteiligung an regionalen Aufgaben. Rolf Meister hatte eine Gegenargumentation vorbereitet. «Wir haben bereits einen Lastenausgleich, der schweizweit angenommen wurde, die Neugestaltung des Finanzausgleichs, wir brauchen keinen zweiten», erklärte er unter anderem und stellte damit den Finanzausgleich mit den kulturellen Beiträgen gleich. Durch Zitate, die von Spenden an die Stadt Solothurn sprechen, wollte er aufzeigen, dass es der Stadt finanziell gut gehe. Zudem empfinde er die vierjährige Vereinbarung für die Gemeinde als fremdbestimmend.

Ein weiteres Votum auf der Gegnerseite war, dass Selzach nicht zu Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn gehören sollte, sondern vielmehr zu Grenchen. Die Kostenbeteiligung wurde jedoch deutlich angenommen. Lediglich neun Anwesende stimmten dagegen.

Die Pro-Seite argumentierte, dass die Selzacher vom kulturellen Angebot Gebrauch machen, und dass mit dem Geschäft nicht nur Institutionen der Stadt Solothurn unterstützt würden. «Selzach geht kein finanzielles Risiko ein, wir haben viele juristische Personen im Dorf, und wir bezahlen rund 15 000 Franken weniger als bisher», so Christoph Scholl. (nsg)

34 Jahre im Dienst der Gemeinde

Die Gemeindeversammlung genehmigte einstimmig die Teilrevision der Statuten des Zweckverbandes Belose (Bellach/Lommiswil/Selzach). Dies ganz zur Freude des Gemeinderates. Damit werden die Statuten den neuen übergeordneten Grundlagen angepasst. Weiter stellte Gemeinderat Christoph Scholl den zwischenzeitlichen Stand im Geschäft Zweckverband Alters- und Pflegeheim Baumgarten vor, in welchem es darum geht, die Statuten und die Rechtsform anzupassen.

Infrage komme eine Genossenschaft oder eine gemeinnützige Aktiengesellschaft. Darüber werde die Gemeindeversammlung voraussichtlich im Juni abstimmen.

Am Ende der Versammlung verabschiedete Silvia Spycher noch Gemeindeverwalter Christoph Brotschi, der zum letzten Mal das Protokoll einer Gemeindeversammlung verfassen wird und nach 34 Jahren Tätigkeit auf der Verwaltung in den Ruhestand geht. Die Gemeinde überreichte ihm zum Dank ein erstes Geschenk und wird ihm dazu einen Geldbetrag überweisen. Die Versammlung dankte mit viel Applaus.