Lüsslingen-Nennigkofen

Schulkinder fahren künftig zur ärztlichen Untersuchung nach Solothurn

Die Einwohner von Lüsslingen-Nennigkofen genehmigten Reglemente und stellten Fragen zur Abrechnung der Ortsplanungsrevision. Der Gemeinderat konnte eine Vereinbarung mit einen Schularzt aus Solothurn abschliessen.

Marlene Sedlacek
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Weil es keinen Arzt mehr im Dorf gibt, müssen sich die Kinder ausserhalb untersuchen lassen. (Symbolbild)

Weil es keinen Arzt mehr im Dorf gibt, müssen sich die Kinder ausserhalb untersuchen lassen. (Symbolbild)

Keystone

An der Rechnungsgemeindeversammlung Lüsslingen-Nennigkofen stimmten die 25 anwesenden Frauen und Männer über mehrere Reglemente ab und nahmen diese grossmehrheitlich an. Diskussionslos winkte der Souverän die Änderungen beim Schularzt- und beim Schulzahnpflege-Reglement durch. Nachdem der Dorfarzt Josef Wyser seine Praxis aufgegeben hatte, konnte der Gemeinderat mit einem Arzt in Solothurn eine Vereinbarung abschliessen.

Dies bedeutet, dass sich die Kinder in Zukunft einmal pro Jahr in Solothurn ärztlich untersuchen lassen müssen. Neuerungen bei der Schulzahnpflege sind, dass Reihenuntersuchungen nur noch in der Praxis des beauftragten Schulzahnarztes möglich sind. Zudem muss die Zahnprophylaxe sechsmal jährlich auf allen Schulstufen erfolgen. Beide Reglemente treten rückwirkend auf Anfang Schuljahr in Kraft.

Der Vollzug des Friedhof- und Bestattungswesens ist seit Jahrzehnten in der Hand der Kirchgemeinde Lüsslingen. Die Kirchgemeinde möchte sich nun aus finanziellen und personellen Gründen auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und die Verantwortung für diese Aufgaben an die Einwohnergemeinden Lüsslingen-Nennigkofen und Lüterkofen-Ichertswil abgeben. Eigentlich gehört die Zuständigkeit von Gesetzes wegen seit jeher den Einwohnergemeinden. Die heutige Situation sei historisch gewachsen, erklärte Tobias Bucher, Ressortleiter Bau. Das erneuerte Reglement regelt die Zuständigkeiten der Einwohner- und Kirchgemeinde neu.

Einführung einer Grundgebühr beim Wasser

Bei der Fusion von Lüsslingen und Nennigkofen 2013 ging vergessen, bei den Wassergebühren neben der Verbrauchergebühr auch eine Grundgebühr zu erheben, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Im neuen Wassergebührenreglement wird nun eine Verbrauchergebühr von einem Franken pro Kubikmeter festgelegt anstatt wie bisher 1.80 Franken. Dazu kommt eine Grundgebühr, die je nach Bauzone unterschiedlich ausfällt.

Die Ortsplanungsrevision ist endlich unter Dach und Fach. Aber anstatt der budgetierten 100000 Franken kam das gesamte Projekt auf 250000 Franken zu stehen. Mehrkosten ergaben sich unter anderem wegen Einsprachen, vieler Änderungen, die das neue Raumplanungsgesetz nach sich gezogen hatte, oder einer um zwei Jahre längeren Projektzeit. Ein Stimmbürger fragte, ob das Büro BSB, welches das Projekt begleitet hatte, eine solch massive Überschreitung nicht hätte voraussehen müssen. Thomas Ledermann vom BSB erklärte, dass man Einsprachen grundsätzlich nicht budgetiere. Zudem hätten sich mit dem Raumplanungsgesetz viele neue Vorschriften ergeben. «Damit haben alle Gemeinden zu kämpfen», sagte Ledermann. Zusätzlich kam die Integration von Lüsslingen hinzu, denn die Ortsplanungsrevision wurde bereits vor der Fusion in Angriff genommen.

Weniger Steuereinnahmen wegen Bautätigkeit

Die Jahresrechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von 78516 Franken ab. Budgetiert war ein Gewinn von 158000 Franken. Bei den Steuereinnahmen resultierten Mindereinnahmen von rund 266000 Franken. Finanzverwalterin Béatrice Marti erklärte dies durch die rege Bautätigkeit, welche durch Abzüge bei den Liegenschaftskosten die Einnahmen schmälerte. Die Ausgaben bei der sozialen Wohlfahrt seien relativ stabil, und auch die Kosten bei der Bildung würden nicht mehr so rasant in die Höhe schnellen, so Marti. Investiert wurde für netto 2,7 Mio. Franken. Hier machen die Sanierung der Mehrzweckhalle und der Anschluss an den Zweckverband der Abwasserregion Solothurn-Emme (ZASE) den Hauptanteil aus.