Wisen

Neues Reglement genehmigt: Im Dorf zu parkieren kostet bald

Die Gemeindeversammlung von Wisen genehmigte nach einer intensiven Diskussion das neue Parkplatz-Reglement.

Lorenz Degen
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In Wisen wird Dauerparkieren künftig kostenpflichtig.

In Wisen wird Dauerparkieren künftig kostenpflichtig.

Bruno Kissling

Fast hätte die Gemeindeversammlung bei Kerzenschein abgehalten werden müssen. Ein Stromausfall sorgte in ganz Wisen für Dunkelheit. Roland Nussbaumer organisierte rasch einen Generator, der den Strom für den Beamer und zwei Bauscheinwerfer lieferte. Die Halle, worin sich 40 Stimmberechtigte eingefunden hatten, blieb bis zum Ende der Versammlung stockdunkel.

Zu reden gab am Montagabend nicht die Rechnung 2019, die rasch genehmigt wurde (siehe Box). Für Gesprächsstoff sorgte das neue Parkplatz-Reglement. «Wir haben an der letzten Gemeindeversammlung festgestellt, dass wir ein Problem haben mit Dauerparkierern. Ohne Reglement fehlte jedoch die rechtliche Grundlage, etwas dagegen zu unternehmen», umriss der zuständige Gemeinderat Dominic Meier die Situation. Das neue Reglement soll auf dem gesamten Gemeindegebiet gelten, wo die Gemeinde Landbesitzerin ist. Ein Votant wollte wissen, für wen das Reglement gelte? «Es gilt nur für Einwohner von Wisen», so Meier. «Ist das sinnvoll?», tönte es aus dem Publikum zurück.

Erfolgsrechnung 2019 schliesst mit einem Minus

Finanzverwalterin Beatrice Nützi präsentierte der Versammlung ein Minus in der Rechnung 2019 von rund 45'000 Franken, die Investitionsrechnung 2019 schliesst mit einem Plus von 35'350 Franken. Bei den Spezialfinanzierungen wechseln sich Gewinne und Verluste ab: Für die Wasserversorgung war ebenfalls ein Verlust budgetiert (6500 Franken), die Rechnung schloss jedoch mit einem Überschuss von 17'800 Franken. Grund dafür ist die Wasserleitung vom Sennhof, welche diese Rechnung nicht so stark beeinflusste wie geplant. Die Abwasserbeseitigung schloss jedoch mit einem Minus von 658 Franken, wogegen ein Gewinn von rund 58'000 Franken budgetiert gewesen war. Nützi gab an, Vorgaben des Kantons falsch verstanden zu haben, weshalb es zu einer abweichenden Budgetierung kam. Die Abfallrechnung schliesst mit 6661 Franken im Plus. Alle Rechnungsposten wurden in globo einstimmig genehmigt, ebenso die Rechnung 2019 der Sozialregion Olten. (ld)

Parkbewilligung für mehr als 30 Tage

Ein Wisner fand es ungerecht, Geld bei den eigenen Leuten einzukassieren, währenddem die «Hündeler aus Olten» ihr Auto weiterhin gratis abstellen dürfen. Meier wies darauf hin, dass das Reglement für das Dauerparkieren gelte, nicht für kurzzeitige Besuche. Auch sind nur Autos betroffen, Lastwagen ab 3.5 Tonnen dürfen nur auf Sonderbewilligung des Gemeinderates auf öffentlichem Grund abgestellt werden.

Nachdem mehrere spontane Änderungsbegehren vorgetragen wurden, setzte sich der Zusatz durch: Wer sich im Jahr mehr als 30 Tage in Wisen aufhält, braucht eine Parkbewilligung. «Das tönt gut», befand ein Votant. Mit zwei Gegenstimmen wurde das Reglement angenommen. «Das ist schwierig zu kontrollieren», gab Gemeindepräsident Paul Hecht nach der Abstimmung zu bedenken.

Gemeindeschreiberin erhält einen Arbeitsvertrag

Gemeindepräsident Hecht informierte über die neue Dienst- und Gehaltsordnung. Neu wird die Gemeindeschreiberin nicht mehr an der Urne gewählt, sondern erhält einen öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag. Das Reglement über Dienstaltersgeschenke wurde in die Dienst- und Gehaltsordnung integriert.

Auch bei den Löhnen wurde ein Minimum und Maximum festgelegt, dies auf der Basis von hundert Stellenprozenten. «Wir brauchen einen gewissen Spielraum», sagte Hecht. «Wenn das Staatspersonal einen Teuerungsausgleich erhält, bekommt den unser Personal auch.» Der Gemeinderat verdient neu 1200 Franken pro Jahr, was eine Verdopplung des Salärs bedeutet. Der Souverän gab einstimmig grünes Licht.