Olten

Wahl fiel auf ein Paket aus einem Guss — das Projekt SIP ist jetzt aufgegleist

Im Mai vom Oltner Gemeindeparlament gutgeheissen und auf den 1. November terminiert, wird das SIP-Projekt ab 2021 konkret.

Drucken
Teilen
Die Einsatzzeiten für die LU-Sicherheitsdienst AG läuft in Olten aus.

Die Einsatzzeiten für die LU-Sicherheitsdienst AG läuft in Olten aus.

Oltner Tagblatt

SIP: Schon das Kürzel des Projekts ist verheissungsvoll. SIP heisst nämlich so viel wie Sicherheit, Intervention, Prävention und bedeutet damit so etwas wie die Quadratur des Kreises im gesellschaftlichen Miteinander.

Die SIP soll in der Stadt Olten beziehungsweise deren Hotspots für die Durchsetzung einer gewissen «Hausordnung» besorgt sein, ohne dabei allzu repressiv und drängend zu wirken und gleichzeitig das Sicherheitsgefühl von Passanten stärken. Eine Herkulesaufgabe.

Ende Mai hatte das Gemeindeparlament einem entsprechenden Antrag des Stadtrates mit 31 Ja zu 7 Nein grossmehrheitlich zugestimmt. Total wurden 450’000 Franken dafür gesprochen, gleichmässig tranchiert auf drei Jahre. Die Lancierung des Projekts war für Anfang November vorgesehen.

Positive Zwischenbilanz aus dem Stadthaus

Zwischenzeitlich hatte der Stadtrat, auch auf Reaktionen aus Bevölkerung und Gewerbe hin, die LU-Sicherheitsdienst AG beauftragt, als Überbrückungshilfe zwischen August und Oktober zum Rechten zu sehen. Nach Einschätzung des Stadtrates mit Erfolg.

Der Einsatz der Patrouillen habe für eine gewisse Entspannung gesorgt, die Patrouillen seien auch in der Szene auf eine schnelle Akzeptanz gestossen. Ziel des Stadtrates sei nicht, wie mehrfach im Parlament befürchtet, die Einrichtung einer repressiven Institution gewesen. Zielsetzung sei jene «eines geordneten Zusammenlebens im öffentlichen Raum».

Auch die Zusammenarbeit mit der Polizei habe gut funktioniert, wobei die Direktion Präsidium als Vermittlerin aufgetreten sei. Dieses Setting hat angeblich so gut funktioniert, dass über eine Verlängerung des Engagements der beauftragten Firma nachgedacht werde, wie Markus Dietler als Direktionsleiter Präsidium Mitte August gegenüber dieser Zeitung zu verstehen gab. Dies unter Berücksichtigung der Frage, wann das SIP Projekt gestartet werden könne.

Das Projekt SIP ist jetzt aufgegleist

Nun steht fest: Die SIP kommt. In seiner Medienmitteilung vom Mittwoch hält der Stadtrat fest, dass der Oltner SIP-Auftrag an ToKJO, die Kinder- und Jugendfachstelle Region Langenthal geht. Der Zuschlag gilt – vorbehältlich der Rechtskraft des Budgets 2021 – für die drei folgenden Jahre 2021, 2022 und 2023.
Der Auftrag für das dreijährige Pilot-Projekt SIP war nach der Genehmigung des entsprechenden Nachtragskredits durch das Gemeindeparlament im Mai öffentlich ausgeschrieben worden. «Das Verfahren musste jedoch abgebrochen werden, weil ein Angebot wegen Nichterfüllung eines Eignungskriteriums, nämlich Arbeitsaufnahme im vierten Quartal 2020, ausgeschlossen werden musste und die übrigen Angebote nicht den ausgeschriebenen Erwartungen entsprachen», so die Medienmitteilung.

Die Bewerbenden konnten laut Mitteilung keine SIP-Teams anbieten, die ausnahmslos aus Mitarbeitenden mit beiden im Anforderungsprofil verlangten Fachkompetenzen – Soziales und Sicherheit – bestanden hätten. Der Stadtrat wollte aber konsequent der Maxime «Alles aus einem Guss» folgen. Die Idee, die Sparten getrennt an unterschiedliche Firmen zu vergeben, hat er konsequent verworfen.

Sicher und sauber – so die Erwartungen

Mit ToKJO, der Kinder- und Jugendfachstelle Region Langenthal, wurden schliesslich Verhandlungen über eine Arbeitsaufnahme im ersten Quartal 2021 aufgenommen und eine Leistungsvereinbarung erarbeitet, welche den in der vorausgehenden Sozioanalyse, in der politischen Diskussion und in der Ausschreibung festgehaltenen Erwartungen entspricht. Gemäss Submissionsgesetz ist eine freihändige Vergabe möglich, falls bei einer Ausschreibung keine geeigneten Angebote eingehen oder kein Anbieter die Eignungskriterien erfüllt. Als grundsätzliche Zielsetzung wird dabei genannt, dass «der öffentliche Raum in der Stadt Olten Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Besucherinnen und Besuchern sicher, sauber und uneingeschränkt zur Verfügung stehen soll.»

Die SIP-Teams sollen durch Präsenz Sicherheit vermitteln und bei anstössigem, verunsicherndem und die Nutzung einschränkendem Verhalten einzelner Personen oder Gruppen angemessen intervenieren. Zudem sollen sie mit einzelnen Personen und Gruppierungen in Dialog treten, sie beraten und konkrete Hilfestellungen anbieten.

32 Arbeitswochen unterwegs

Pro Rechnungsjahr sind 1350 Doppelpatrouillenstunden vorgesehen, das sind rund 32 Industrie-Arbeitswochen. Die Patrouillen agieren in Absprache angepasst an den Bedarf vor Ort, primär im städtischen Kerngebiet, und variierend in Bezug auf Tageszeiten und Monate.