Solothurn
Der bürgerliche Finanzplan sitzt - und wirft Fragezeichen auf

Der Finanzplan der Bürgergemeinde Solothurn wirft manches Fragezeichen auf. Doch soll er eine Verschuldung verhindern. «In diesem Finanzplan ist nichts Dramatisches enthalten», sagt Finanzverwalter Claude Tschanz.

Mark A. Herzig
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Das Thüringen- und Rüeflihaus sollten verkauft werden.

Das Thüringen- und Rüeflihaus sollten verkauft werden.

Felix Gerber

Die Bürgergemeinde Solothurn (BGS) arbeitet seit 2011 mit einem Finanzplan als Führungsinstrument für Behörden und Verwaltung. «Der Finanzplan soll eine zielgerichtete, langfristige Investitions- und Finanzpolitik und einen Überblick über den Finanzhaushalt ermöglichen. Er ist jedoch im Gegensatz zum jährlichen Budget nicht verbindlich, bildet vielmehr eine Grundlage dazu.» Das schickte Finanzverwalter Claude Tschanz dem Kommentar zur Fassung 2015 bis 2018 voraus, die dem Bürgerrat zur Verabschiedung vorlag.

Beschlüsse können ändern

Die Finanzkommission hat schon 2011 Leitplanken für den Finanzplan definiert und diese in den Folgejahren ergänzt, verfeinert und jetzt wieder nachdrücklich bestätigt. Höchste Aufmerksamkeit ist demnach den Schulden zu widmen – die Bürgergemeinde sollte auf längere Frist schuldenfrei werden. Ferner soll die Liquidität jederzeit sichergestellt sein.

Ein Finanzplan basiert weitgehend auf Annahmen und ist angesichts der sich wie beim Forst schnell verändernden Wirtschaftsbedingungen mit Unsicherheiten belastet. So können auch zukünftige Entscheide von Bürgerschaft und Behörden oder neue Erkenntnisse nicht vorweg genommen werden.

Geprägt von Unwägbarkeiten

Beispiele dafür: Der in der ablaufenden Finanzplanperiode für das Chantierareal erwartete Erlös musste um einen Drittel tiefer veranschlagt werden, nachdem belastende Schadstoffe entdeckt worden waren. Die Nutzung durch die Überbauung «Bellach Ost» könnte einen Nettoerlös von nicht ganz 800 000 Franken erbringen – zuerst musste jedoch die Bürgerversammlung vom 30. Juni noch dem Vorhaben zustimmen, um diese Finanzplanposition zu bestätigen.

Zwar haben die Bürgerinnen und Bürger dem Projekt «Waldpark Wengistein» zugestimmt, dies aber unter der Bedingung, dass 70 Prozent der Kosten von Dritten getragen werden. Ob und wann die vorgesehene Nettoinvestition von rund 300 000 Franken (über die gesamte Finanzplanperiode, also bis 2018) anfallen werden, ist also völlig unsicher: Ganz wollte man aber das Projekt nicht aus dem Finanzplan werfen, weshalb es ohne Frankenbetrag in dritter Priorität eingereiht wurde. Legislaturziele und Finanzplan treffen sich. Ähnlich verhält es sich mit dem Waldverkauf bei der Teufelsburg, der auf Antrag von Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger wieder in den Plan aufgenommen wurde.

Der Neubau des Forstwerkhofs soll laut Forstkommission erst 2016 wieder diskutiert werden; er verbleibt mit Summe null in erster Priorität. Einen weiteren grossen Brocken stellen das Thüringen- und das Rüeflihaus (Altersheim) mitsamt Riedholzturm dar. Von ihnen sollte sich die Bürgergemeinde trennen, nicht aber ohne sich nach Ersatz umzusehen, damit sie die Altersbetreuung weiterhin erfüllen kann. «Es braucht für den Schuldenabbau Desinvestitionen, dann wären wir auf Kurs», stellte Tschanz fest.

Nachdem der Finanzplan 2015–2018 der BGS in verschiedenen Kommissionen und auch an einer gemeinsamen Fraktionssitzung vielfach verhandelt worden war, wurde er nun nach wenig Diskussion vom Bürgerrat einstimmig gutgeheissen. «In diesem Finanzplan ist nichts Dramatisches enthalten. Die Rechnungen der Bürgergemeinde werden mehr oder weniger ausgeglichen sein, da Aufwände und Erträge vorsichtig eingesetzt wurden», lautet das Fazit von Finanzverwalter Claude Tschanz.

Im Weiteren hat der Bürgerrat folgende Bürgerrechtsgesuche zuhanden der Bürgergemeindeversammlung vom 15. Dezember verabschiedet: Peter Pulver mit Ehefrau Beatrice; Elora-Linda Pulver; Marco de Cubellis; Duyal Dogan; Arijeta Ramani.

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