Versammlung
Die Solothurner Bürger sind gefordert

Die Versammlung der Bürgergemeinde Solothurn vom 25. Juni wird über einen Baukredit von 1,4 Mio. Franken für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein entscheiden können.

Mark A. Herzig
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Gibt s eine Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein?

Gibt s eine Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein?

Sandro Zimmerli

Noch die letzte Bürgerratssitzung ging von einem Baukredit für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein von 1,1 Mio. Franken aus. Besprechungen mit Architekt und Ingenieur haben jetzt aber einen höheren Betrag ergeben, nämlich von 1,4 Mio. Franken. Dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass das Schnitzellager nicht integriert betrachtet, sondern über den Schnitzelpreis separat und die Mehrwertsteuer gar nicht einberechnet war.

An diesen Betrag wird die Hotel Weissenstein AG 0,5 Mio. Franken bezahlen; die Mehrwertsteuer kann zurückgefordert werden, da die Bürgergemeinde grundsätzlich von ihr befreit ist. Es wurde beschlossen, den Baukredit von 1.4 Mio. Franken für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein der Bürgerversammlung vom 25. Juni zu beantragen.

Finanzplan sieht besser aus

Im weiteren verabschiedete der Rat den Finanzplan 2019 bis 2022. «Er sieht noch besser aus als der Vorgänger, was zu Hoffnungen für die finanziellen Aussichten der Bürgergemeinde Anlass gibt», stellte Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger fest. Der Rat hat erstmals für die Periode 2011-2014 einen Finanzplan entwickelt. Er soll als Arbeits- und Führungsinstrument dienen und eine zielgerichtete, langfristig ausgewogene Finanzpolitik ermöglichen. Im Gegensatz zum Budget ist er jedoch nicht verbindlich.

Grössere Leitplanken wurden durch die Finanzkommission vorgegeben. Sie verlangt auf lange Frist Schuldenfreiheit, neue Schulden sollen nur dann gemacht werden, wenn sie in 20 bis 25 Jahren abgebaut werden können. Von Zusatzinvestitionen ist abzusehen und die vorgesehen Desinvestitionen sind fortzuführen. Die Bürgergemeinde solle sich von Thüringen- und Rüeflihaus wie auch Riedholzturm trennen – das ist eingeleitet.

«Wichtig jedoch ist: Das Thüringen- haus bleibt auf weitere zehn Jahre im vollen Betrieb», betonte Sergio Wyniger. Der Bürgerrat rechnet, auf Basis des Ergebnisses 2017, über die ganze Finanzplanperiode nach Abzug von Verkaufserlösen mit Nettoinvestitionen von rund 5,5 Mio. Franken.

Als grösste Posten stechen dabei ins Auge: Der Forstbetrieb mit 3,6 Mio., wobei ein Neubau des Werkhofs (Planungsbeginn 2020) mit 2,8 Mio. Franken zu Buche schlägt. Der Wohnblock Spitzallmend schlägt mit 1,2 Mio. Franken zu Buche und der Neubau St. Katharinen 2019/20 vorerst mit insgesamt 0,5 Mio. Franken für das vom Kanton vorgeschriebene Qualitätsverfahren.

Finanzverwalter Claude Tschanz fasste zusammen: «Die einzelnen Rechnungen dürften sich in den kommenden Jahren erfreulich entwickeln. Trotz der neuen Einnahmequellen Wohnblock Spitzallmend und Inertstoffdeponie sind jedoch zusätzliche Mittel für die Finanzierung der angedachten Investitionen erforderlich, wenn wir die Verschuldung unserer Gemeinde in einem vernünftigen Rahmen halten wollen.»

Der Bürgergemeindeversammlung werden folgende Einbürgerungsversuche vorgelegt werden: Erkan Acar mit der Tochter Elisa; Robel Eshetu; Christopher Walton mit der Ehefrau Riëtte und dem Sohn Alvaro; Petra Werner.

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