Solothurn

Kaum Parkbussen, keine Verkehrsinstruktion: So sieht der Dienst der Stadtpolizei jetzt aus

Auch für die Stadtpolizei Solothurn ergab sich mit dem Coronalockdown ein völlig neues Aufgabenprofil. Der Verkehrsinstruktor kann keine Kinder mehr erziehen; Parkbussen sind bei leeren Parkplätzen nicht fällig. Dafür gehören andere Kontrollen zum Alltag.

Wolfgang Wagmann
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Solothurner Zeitung

Auch bei der Stadtpolizei Solothurn ist spätestens mit dem Lockdown einiges anders geworden. Kommandant Peter Fedeli: «Wir haben umgestellt. Es bleibt zwar beim Dreischichtenbetrieb, aber die Nachtschicht fahren wir selbst ohne Beteiligung der Kantonspolizei.» Weggefallen sei beispielsweise der Aufgabenbereich des Verkehrsinstruktors, der die Schulklassen betreut. «Er wird jetzt im allgemeinen Dienst eingesetzt.»

Im gut 20-köpfigen Korps gebe es auch zwei Beamte, die der Risikogruppe angehörten, «sie leisten ihren Dienst als Tageschef primär von zu Hause aus und sind mit allem ausgerüstet was sie brauchen, also auch mit Funkgeräten», erklärt Fedeli. «Das klappt tipptopp!»

Parkbussen sind kaum mehr ein Thema

Mit dem Lockdown bleibt auch der tägliche Run auf die städtischen Parkplatze aus: «Im Nordring und um den Konzertsaal ist ja alles leer», stellt der Kommandant fest Die Bussen-Patrouillen haben deshalb kaum mehr etwas zu tun, und so wird auch weitgehend auf sie verzichtet. Ohnehin fliessen die Bussgelder bekanntlich in die Kassen des Kantons, «anders ist die Situation bei den Parkgebühren. Die sind jetzt total eingebrochen», verweist Fedeli auf fehlende Einnahmen der Stadt. Andererseits bringt der Minderaufwand dem Korps auch eine Entlastung, und man könne Überstunden abbauen.

Ein Aufgabenbereich allerdings hat sich erweitert: die Kontrolle des öffentlichen Raumes aufgrund der scharfen Vorgaben zum Lockdown. «Es gab einige Punkte wie die Plätze ums Gewerbeschulhaus oder auch um die Schulhäuser Brühl oder Fegetz, wo wir zu grosse Gruppierungen auflösen mussten.»

Aber im Grossen und ganzen habe sich die Bevölkerung sehr diszipliniert an die Auflagen gehalten, konstatiert Fedeli. «Wir dachten ursprünglich gar an die Absperrung von neuralgischen Orten wie der St. Ursentreppe, der Abtreppung neben dem Uferbau oder gar des gesamten Landhausquais. Aber das hat sich nicht als notwendig erwiesen.»

Wie immer um diese Jahreszeit würden sogar noch verstärkt die Absperrungen und Kontrollen gegen die Tuning-Fans durchgezogen, welche ihre Vorzeigekarossen bevorzugt der Aare entlang vorführen möchten. Auch bestätigt Fedeli zahlreiche Anrufe von «Privatpolizisten», die Ansammlungen in Gärten und Grundstücken gemeldet hätten. «Aber in fast allen Fällen ergab sich nach einer Kontrollfahrt, dass dahinter nichts war – oder sich nur Familienangehörige zusammen im Garten aufgehalten hatten.»

Noch kein Märet und keine Grossanlässe

Die Randständigen-Szene gruppiere sich vor allem ums Zelt beim «Adler», wo für das Gassenküche-Publikum auch gekocht werde. «Wir haben ein sehr gutes Einvernehmen mit der Perspektive», betont Fedeli. Ab und an müsse man zwar Gruppierungen bei der Schiffländte in der Vorstadt oder beim Amthausplatz auflösen. Aber sonst sei es ruhig geworden: «Bettler hat es keine, auch keine Meldungen dazu. Und Strassenmusikanten ohnehin nicht.»

Biertage, Bike Days oder Slow Up – jetzt würde eigentlich die Saison der Solothurner Grossanlässe beginnen und der Stadtpolizei Mehraufwand bescheren. Doch mit Corona ist alles anders geworden. Auch der Monats- und Wochenmäret sind vorderhand noch als Aufgabenbereich der Marktpolizei gestrichen. Dazu ergänzt Peter Fedeli, es habe anfänglich noch Diskussionen gegeben, ob man das Oltner Modell auch in Solothurn anwenden wolle. «Aber das hätte bedeutet, pro Strassenzug ein Stand».

Was von der Auswahl der privilegierten Stände her unmöglich gewesen wäre – in Solothurn besuchen jeweils gegen 50 Marktfahrer die Märkte. «So haben wir uns an die Vorgaben des Bundes gehalten, wonach einzelne Stände auf Privatgrundstücken erlaubt sind.» An sich rechnet auch er, dass nach dem 11. Mai wieder Märet sein wird in Solothurn. «Doch noch haben wir nichts dazu aus Bern gehört. Wir warten immer noch auf die Ausführungsbestimmungen.»