FDP Stadt Solothurn

Nominiert für Nationalrat: Für Kurt Fluri ist Bern kein Strafvollzug

Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri wurde von der FDP-Stadtpartei im Untersuchungsgefängnis für den Nationalrat nominiert.

Mark A. Herzig
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Stadtpräsident Kurt Fluri will es erneut wissen.

Stadtpräsident Kurt Fluri will es erneut wissen.

Simon Kneubühl

Für einmal tagte die FDP Stadt Solothurn hinter Gittern. Sie war aber nicht etwa straffällig geworden, sondern Präsident Urs Unterlerchner hatte in die Strafanstalt respektive das Untersuchungsgefängnis eingeladen, um sich über die heutige Funktion der Gebäude im Oberschöngrün orientieren zu lassen.

Zuerst allerdings legte Stadtpräsident Kurt Fluri seine Beweggründe dar, warum er gerne noch eine weitere Amtsperiode im Nationalrat mitarbeiten würde. «Es sind nicht nur die viel zitierten interessanten Geschäfte, die ich bis zu deren Abschluss begleiten möchte – es gibt ja immer wieder neue –, sondern es ist auch meine Funktion als Stadtpräsident, welche diese Aufgaben günstig beeinflussen können. Was auf Gemeinde-, Regions- und Kantonsebene verflochten ist, gilt ebenso für den Bund. Natürlich führt die oft kritisierte Vielzahl an Ämtern manchmal bis an die Grenzen der Belastbarkeit, aber gerade diese Vielfalt erlaubt es, auf allen politischen Stufen gewonnene Erkenntnisse einzubringen.»

Einstimmig und mit anhaltendem Applaus wurde Kurt Fluri zuhanden der FDP-Amteipartei als Kandidat für die nächstjährigen Nationalratswahlen nominiert. Die endgültige Liste wird dann an einer kantonalen Delegiertenversammlung beschlossen. Angesichts dieses abgestuften Verfahrens wurde dem Vorstand der städtischen FDP die Kompetenz erteilt, im Fall der Notwendigkeit eine weitere Person nachzunominieren.

Komplexes Thema Strafvollzug

Sodann erläuterte Urs Rötheli, Leiter der Untersuchungsgefängnisse (UG) Olten und Solothurn, mit einem ausgezeichneten, ebenso informationsreichen wie kompakten Referat die äusserst komplexen Zusammenhänge und was in den UG bzw. im Justizvollzug abläuft. Im UG findet, wie der Name es sagt, der Vollzug der Untersuchungshaft sowie von kurzen Freiheitsstrafen und kurzen Ersatzfreiheitsstrafen an Männern und Frauen statt. Zudem verfügt es über eine Abteilung, in welcher die Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft vollzogen wird. Dabei gewährleisten die Mitarbeitenden des UG eine adäquate, sachgemässe und menschenwürdige Betreuung der Insassen.

Weil der Strafvollzug Sache der Kantone ist, wird er heute in Konkordaten durchgeführt; dies ist nicht ganz einfach, aber so muss nicht jeder Kanton alles machen, was zu erheblichen Kosteneinsparungen führt. Solothurn ist im Strafvollzugskonkordat Nordwest- und Innerschweiz organisiert. Bald schon wird die Justizvollzugsanstalt im Schachen voll in Betrieb gehen. Das hat für das UG in Solothurn einige Auswirkungen, so wird neu das Essen vom benachbarten Bürgerspital bezogen.

Nicht auf die Strasse stellen

Das UG Solothurn leidet oft an Überbelegung, was zu Konflikten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention – beispielsweise beim Anspruch an Quadratmetern pro Insasse) – führen kann. «Andererseits können wir auch nicht einfach die Leute auf die Strasse stellen», meinte Rötheli trocken. Er führte die Teilnehmenden sodann auf eine Führung durch die Räumlichkeiten, damit sie sich auch ein gegenständliches Bild vom Gehörten machen konnten. Dies führte zu ausgiebigen Diskussionen und so manchem Aha-Effekt.

Von einem in der Öffentlichkeit oft kolportierten Hotel- bzw. Wellnessstandard war jedenfalls nichts zu entdecken, und dass bis in spätestens zehn Jahren die Tage des UG Solothurn vorab wegen des Platzmangels und der ungünstigen Lage gezählt sind, stiess damit auf grosses Verständnis. Beeindruckt zeigten sich die Besucher auch von der Sammlung von Gegenständen, die von Gefängnis-Insassen mit viel Einfallsreichtum und Raffinesse im Verborgenen unerlaubterweise immer wieder hergestellt werden.