Oensingen

Bauarbeiten unterschätzt: «Schluss mit gratis parkieren» wird verschoben

Es dürfte Frühling oder Sommer 2014 werden, bis das vom Oensinger Souverän abgesegnete Parkplatzregime eingeführt ist. Grund: Die vielen Bauarbeiten im öffentlichen Raum des Dorfes sowie die aufwendige Organisation und Administration wurden unterschätzt.

Alois Winiger
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Auch das Parken beim Fussballplatz wird gebührenpflichtig – wie stark die FC-Mitglieder davon betroffen sein werden, ist offen.

Auch das Parken beim Fussballplatz wird gebührenpflichtig – wie stark die FC-Mitglieder davon betroffen sein werden, ist offen.

Bruno Kissling

Eigentlich ist alles klar zu Start: Das Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze von Oensingen ist in Kraft, die Gemeindeversammlung hat es verabschiedet. Der Gemeinderat hat die Tarife festgelegt und beschlossen, die Parkplätze seien so schnell wie möglich für die Bewirtschaftung ausgerüstet werden.

Gemeint war damit noch in diesem Jahr. Doch daraus wird nichts. «Es dürfte Frühling oder Sommer im nächsten Jahr werden», sagt Pascal M. Estermann, Stabschef des Gemeinderats. Die vielen Bauarbeiten im öffentlichen Raum des Dorfes einerseits seien ein Grund für die Verzögerung. Ein weiterer Grund liege in der Organisation und Administration. «Der Aufwand wurde wohl etwas unterschätzt.»

Mit dem FC eine Lösung suchen

Als erster hätte der Platz beim Fussballplatz für die Bewirtschaftung ausgerüstet werden sollen. Man vermutete zwar, dass dies nicht so einfach sein würde, da es nicht nur Pendler sind, die ihre Autos dort tagsüber oder gar während mehreren Tagen abstellen, sondern es sind auch Mitglieder des Fussballclubs bzw. Leute, die dort trainieren oder Matches austragen wollen. Und zwar nicht nur zu jenen Zeiten, also ab 19 Uhr oder am Sonntag, wenn das Parkieren gratis ist.

Im Gemeinderat wurde argumentiert, dass eine Sonderbehandlung heikel sei. In anderen Gemeinden und insbesondere in den Städten sei es schliesslich für Vereinsmitglieder längst klar, dass sie bei der Ausübung ihres Hobbys fürs Parkieren bezahlen müssen. Trotzdem wollte sich der Rat nicht darüber hinwegsetzen und ordnete an, die Angelegenheit sei mit den Verantwortlichen des Fussballclubs noch einmal zu besprechen und eine tragbare Lösung zu suchen.

Pflugerplatz gebührenpflichtig?

An der erwähnten Gemeindeversammlung war die grosse Mehrheit klar der Meinung, dass das Parkieren in Oensingen geregelt werden muss. Infrage gestellt wurden aber das Wo und zu welchem Tarif. So wurde Antrag gestellt, der Dr.-Walter-Pfluger-Platz sei aus dem Reglement auszunehmen. Denn dieser sei seinerzeit der Gemeinde geschenkt worden unter der Bedingung, dass der Platz der für die Allgemeinheit frei verfügbar bleibt.

Folglich dürfe doch auch für die Nutzung keine Gebühr erhoben werden. Die Versammlung lehnte den Antrag ab. Und vonseiten der Gemeinde wurde versichert, man werde abklären, ob die Bewirtschaftung aufgrund der Schenkung ausgeschlossen ist. «Das ist definitiv nicht der Fall», erklärt Pascal M. Estermann. «Wir haben nirgends einen Eintrag gefunden, der eine Nutzung ausschliesst. Im Grundbuch hätte dies vermerkt sein müssen.»

Gefragt wurde ferner, wie es beim Rössliplatzes aussehe, da dieser ja dem Kanton Solothurn gehört. Gemeindepräsident Markus Flury gab damals Auskunft, dass dies kein Problem sei, denn die Gemeinde habe den Platz gepachtet. Flury wies im Allgemeinen noch darauf hin, dass mit der Gebührenpflicht das Geschäften mit den Parkplätzen vorbei sei. Es gebe nämlich Leute, die würden ihr Auto auf dem Rössliplatz abstellen und dafür ihren Platz in einer Einstellhalle weitervermieten.

Höhere Preise beantragt

Erstaunlich war bei der Versammlung, dass einzelne vom Gemeinderat vorgeschlagene Tarife als zu niedrig eingestuft wurden. Der Rat reagierte und legte die Preise fest: Parkkarte für einen Tag 8 Franken, für eine Woche 25 Franken, für ein Jahr 300 Franken (Anwohner blaue Zone). Aber wie eingangs erwähnt: Ans Bezahlen gehts erst nächstes Jahr.