Bürgergemeinden und Waldeigentümer Verband Kanton Solothurn BWSo

Was bedeutet das neue Bürgerrechtsgesetz für die Bürgergemeinden?

Geri Kaufmann
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Der Bürgergemeinden und Waldeigentümer Verband Kanton Solothurn BWSo informierte über die Auswirkungen des neuen Bürgerrechtsgesetzes auf die Bürgergemeinden.

Der BWSo informierte zusammen mit dem Amt für Gemeinden AGEM seine Mitglieder am 9. November in Egerkingen über das neue Bürgerrechtsgesetz. Dieses tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und führt für die Bürgergemeinden zu Änderungen, da sie im Kanton Solothurn für Einbürgerungen zuständig sind. Schon die Zahl der Anmeldungen zeigte, dass das Thema bei den Mitgliedern auf grosses Interesse stiess. Statt der üblichen gut 100 Teilnehmenden fanden rund 220 den Weg ins Hotel Mövenpick.

Dominik Fluri, Leiter des Bürgerrechtswesens Kanton Solothurn erklärte den Anwesenden die gesetzlichen Änderungen, Sergio Wyniger, Vorstandsmitglied des BWSo und Präsident der Fachkommission Bürgerrecht des Kanton Solothurn, was sich aus Sicht der Bürgergemeinden ändert.

Neu kann nur noch eingebürgert werden, wer mindestens eine Niederlassungsbewilligung C besitzt. Ebenfalls geändert haben sich Wohnsitzfristen und die Berechnung der Aufenthaltsdauer. Die Überarbeitung des Bürgerrechtsgesetzes wurde auch genutzt um veraltete Regeln zu streichen. So ist es nicht mehr nötig, den Lebenslauf handgeschrieben einzureichen. Neu sind Kandidaten dafür verpflichtet, sich um die Integration ihrer Familienangehörigen zu bemühen. Falls diese sich jedoch trotz angebotener Hilfe nicht einbürgern lassen wollen, dürfe dies den Kandidaten nicht zur Last gelegt werden.

Neben technischen Fragen sorgten vor allem zwei Themen für Diskussionen. Da es früher vorkam, dass verschiedene Ämter die Sprachkenntnisse unterschiedlich beurteilten, wurden vor einigen Jahren standardisierte Deutschnachweise eingeführt. Die Bedenken einer Fragenden zeigten, dass diese das Problem nicht vollends lösen konnten. Sie wollte wissen, wie es sein könne, dass Kandidaten zwar diese Prüfung bestehen, dann aber kein Gespräch in Deutsch führen können. Der Verdacht komme auf, dass die Prüfungen teilweise gar nicht selber geschrieben würden. Dominik Fluri erklärte, dass das eigentlich nicht möglich sein sollte, da sich die Kandidaten ausweisen müssen. Er bat aber, solche Fälle dem Kanton zu melden. Dieser macht weitere Abklärungen. Zudem wird Liste der zugelassenen Prüfer laufend überprüft.

Auch die Frage, wie die Bürgergemeinden prüfen können, ob sich Kandidaten wirklich für die Integration der Familienangehörigen einsetzten, sorgte für Diskussionen. Dominik Fluri erklärte, dass diese Regel neu sei und daher zuerst Erfahrungen gesammelt werden müssen, bevor er Genaueres sagen könne. Er empfahl aber, die Kandidaten von sich aus erzählen zu lassen, was sie konkret zur Integration der Familie beigetragen hätten. Wenn Kandidaten beispielsweise aktiv versucht hätten, die Familie für einen Deutschkurs oder einen Verein zu begeistern, würde er das gelten lassen. Er bestätigte einer weiteren Fragenden, dass es als gesuchprüfende Behörde grundsätzlich möglich sei, auch direkt mit den Familienangehörigen zu sprechen.

Zum Schluss informierte Patrick von Däniken, Geschäftsführer des BWSo, über aktuelle Tätigkeiten des Verbandes, unter anderem über das Eschentriebsterben und das Jahresthema 2018, KRAFTORT WALD, das auch Thema der Sonderausstellung an der HESO 2018 sein wird.

Bürgergemeinden und Waldeigentümer Verband Kanton Solothurn (BWSo)