Oetwil

Zugemüllter Limmatuferweg: Littering sorgt auch in Oetwil für Unmut

Die Gemeinde will neu eine Busse von 100 Franken für das Verunreinigen von öffentlichem Grund in der Polizeiverordnung festsetzen.

Carmen Frei
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Nicht aufräumen nach der Party: Das kann in Oetwil künftig teuer werden.

Nicht aufräumen nach der Party: Das kann in Oetwil künftig teuer werden.

Michael Hunziker

Die zugemüllten Limmatuferwege sind ein Ärgernis. Wie andere Gemeinden hat auch Oetwil in letzter Zeit mit vermehrtem Littering an der Limmat zu kämpfen. Nun reagiert der Gemeinderat. Mit Bildern des vermüllten Limmatuferwegs fordert man die Bevölkerung dazu auf, bei vollen Eimern den Abfall zuhause zu entsorgen. «Der Gemeinderat toleriert keine Vermüllung und behält sich weitere Schritte vor», schreibt Sicherheits- und Gesundheitsvorsteher (FDP) Matthias Zehnder in der jüngsten Ausgabe der Gemeindenachrichten. Schon jetzt sei es nicht gestattet, grössere Mengen Abfall in öffentlichen Abfalleimern zu deponieren oder öffentlichen Grund zu verunreinigen.

Im November an die Gemeindeversammlung

Nun will der Gemeinderat die möglichen Schritte in solchen Fällen konkretisieren. Im Zuge der Totalrevision der Polizeiverordnung will er genauer definieren, welche Vergehen wie geahndet werden. Beim Thema Littering sollen die möglichen Tatbestände genau benannt und die Ordnungsbusse auf 100 Franken festgesetzt werden. Verabschiedet werden soll die neue Polizeiverordnung im Gemeinderat am 10. August. Die Gemeindeversammlung wird voraussichtlich im November über die Totalrevision befinden.

Schon heute kann man in Oetwil für Littering mit 100 Franken gebüsst werden. Allerdings geschieht das im Moment auf der Basis des Tatbestands «Unfug» oder «Verunreinigung». Gerade der Tatbestand «Unfug» sei aber in der Auslegung problematisch, sagt Gemeindeschreiber Pierluigi Chiodini auf Anfrage. Bis anhin wurden im Zusammenhang mit Littering in Oetwil auch nur einzelne Personen gebüsst. In der revidierten Polizeiverordnung wird darum präzisiert, wie Vergehen im Zusammenhang mit Littering behandelt werden sollen. «Somit soll die Rechtssicherheit im Ordnungsbussenverfahren erhöht werden», so Chiodini. Der Gemeinderat habe sich mit den benachbarten Gemeinden beraten und deren Vorgehensweise als Inspirationsquelle verwendet.

Kampagne von Schlieren und Unterengstringen

Das Thema Littering ist nicht nur in Oetwil ein Problem. Auch andernorts sorgen die Abfallberge für Unmut. Wegen der zunehmenden Vermüllung des Limmattuferwegs lancierten Schlieren und Unterengstringen im Mai eine gemeinsame Plakataktion, die an die Eigenverantwortung appelliert und darüber informiert, dass Littering mit einer 100-Franken-Busse bestraft werden kann. Auch in Dietikon ist man aktiv: Anfang Juli wurde eine Aktion gegen Littering durchgeführt, bei der zwölf Ordnungsbussen ausgestellt worden waren.

Wie in anderen Gemeinden konnte auch in Oetwil während des Lockdowns eine Verschärfung des Problems beobachtet werden, sagt Chiodini. Allerdings habe die Totalrevision der Polizeiverordnung aus einem anderen Grund an die Hand genommen werden müssen. Anpassungen beim übergeordneten Recht hätten Änderungen auf kommunaler Ebene notwendig gemacht.