Einzelinitiative

Zürcher Einzelinitiative will Regierungsrats-Abwahl ermöglichen

Mit einer Einzelinitiative will ein Stimmbürger aus Dietlikon erreichen, dass Zürcher Regierungsräte jederzeit abgewählt werden können. Damit die Einzelinitiative überhaupt weiterverfolgt wird, muss sie vom Kantonsrat unterstützt werden.

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Kantonsrat Zürich. (Symbolbild)

Kantonsrat Zürich. (Symbolbild)

Limmattaler Zeitung

Der Stimmbürger beantragt eine Verfassungsänderung, die ermöglicht, dass 120 Kantonsratsmitglieder eine ausserordentliche Wahl eines Regierungsrats-Mitglieds verlangen können.

Das Regierungsmitglied müsste sich dann dem Volk erneut zur Wahl stellen. Damit die Einzelinitiative überhaupt weiterverfolgt wird, muss sie im Kantonsrat von mindestens 60 Ratsmitgliedern vorläufig unterstützt werden. Definitiv unterstützte Einzelinitiativen müssen dann dem Volk vorgelegt werden.