Australien will einspringen

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Pazifik-Abkommen Nachdem der neue US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem pazifischen Freihandelsabkommen per Dekret besiegelt hat, will Australien die Führung übernehmen und TPP retten. Wie Premierminister Malcolm Turnbull gestern meinte, sei seine Regierung in «aktiven Diskussionen» mit anderen TPP-Ländern, unter ihnen Neuseeland, Japan und Singapur. Der Entscheid des neuen US-Präsidenten sei nicht nur negativ, sondern biete die Chance, TPP weiterzuentwickeln, glaubt Turnbull.

Die USA, Australien, Chile, Brunei, Kanada, Malaysia, Japan, Mexiko, Neuseeland, Vietnam, Peru und Singapur hatten jahrelang an einem Vorschlag zur Schaffung einer neuen Freihandelszone gearbeitet. Ziel war, damit der wachsenden wirtschaftlichen Macht Chinas die Stirn zu bieten. Die TPP-Länder stehen für etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Laut Malcolm Turnbull gibt es «sicher die Möglichkeit für China, dem TPP beizutreten». Sein Handelsminister Steve Ciobo meinte während des World Economic Forum in Davos, Australien und andere Staaten würden bereits ein neues Konzept diskutieren. Kommentatoren gehen davon aus, dass die australische Führung im Volk auf wenig Resonanz stossen wird. Obwohl Australien bei der Ausarbeitung des Abkommens massgeblich beteiligt gewesen war, würde das Land nur minimal profitieren. Zu diesem Ergebnis kam jüngst eine Studie der Weltbank. Danach würde die Partnerschaft bis 2030 das Bruttoinlandprodukt Australiens nur um 0,7 Prozent erhöhen, was pro Jahr einem Zehntel eines Prozents entspricht. Andere Länder würden mehr profitieren: Die Wirtschaftsleistung Vietnams könnte bis 2030 um 10 Prozent zulegen.

Selbst wenn ein neues Abkommen ausgearbeitet werden könnte, ist die Möglichkeit gross, dass es am australischen Parlament scheitern wird. Unter dem bisherigen Entwurf droht australischen Unternehmen etwa der Verlust von Urheberrechten. Ausserdem hätten ausländische Firmen das Recht, gegen Regierungen zu klagen, falls Gesetze negative Folgen für Gewinne haben.

 

Urs Wälterlin/Canberra

wirtschaft@luzernerzeitung.ch