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BANKENWESEN: Geldwäsche wird zum Systemrisiko

Der Fall der liquidierten lettischen ABLV-Bank ist ein Lehrstück für alle Bankmanager. Er zeige, wie wichtig das Vertrauen der Aufsichtsbehörden anderer Staaten in eine funktionierende Geldwäschereibekämpfung ist, sagt die Finma.
Daniel Zulauf
Die ABLV war bis zu ihrem Zusammenbruch die drittgrösste Bank Lettlands. (Bild: Roni Rekomaa/Bloomberg (Riga, 22. Februar 2018))

Die ABLV war bis zu ihrem Zusammenbruch die drittgrösste Bank Lettlands. (Bild: Roni Rekomaa/Bloomberg (Riga, 22. Februar 2018))

Daniel Zulauf

«Fincen» – hinter der Abkürzung verbirgt sich eine der vielen amerikanischen Finanzbehörden, die man in unseren Breitengraden typischerweise erst über schockartige Ereignisse kennenlernt. Bis vor zwei Wochen war auch Fincen nur für Geldwäscherei-Experten und Compliance-Spezialisten ein Begriff. Mit der Zwangsliquidierung der lettischen ABLV-Bank, welche die Europäische Zentralbank (EZB) in der vergangenen Woche angekündigt hatte, ist dies schlagartig anders geworden.

Inzwischen dürfte mindestens jeder Sparer, der sein Geld auf dem Konto einer lettischen Bank hortet, die US-Behörde bei ihrem vollen Namen kennen: «Financial Crimes Enforcement Network». Dabei handelt es sich um die US-Geldwäschereibehörde. Die Tätigkeit dieser Institution beschränkt sich im Unterschied zu den meisten Geldwäscherei­behörden in Europa und anderswo nicht nur darauf, Verdachtsmeldungen entgegenzunehmen und auszuwerten. Vielmehr nimmt das Fincen auch direkt aufsichtsrechtliche Funktionen wahr. Aus diesem Grund ist es in gewisser Weise direkt verantwortlich dafür, dass die drittgrösste Bank des baltischen Staates nun abgewickelt werden muss – möglicherweise nicht ohne Kostenfolgen für die Steuerzahler.

Spezialmassnahmen unter dem Antiterrorgesetz

Für den jüngsten und – wie sich bald zeigen sollte – auch finalen Twist in der ABLV-Spirale sorgte das Fincen am 13. Februar mit der Veröffentlichung einer Drohung, wie sie die Behörde im Fall der Banca Privada D’Andorra vor drei Jahren schon einmal ausgesprochen hatte. In der Mitteilung bezeichnete das Fincen die ABLV-Bank als eine «Institution von erstrangiger Bedeutung im Bereich Geldwäsche» – und schlug die Ergreifung von «Spezialmassnahmen» unter dem US-Antiterrorgesetz «Patriot Act» vor.

Die folgenschwerste Spezialmassnahme ist für jede international tätige Bank und damit auch für die ABLV die Abkoppelung vom sogenannten Dollar-Clearing, was faktisch deren vollständige Isolierung bedeutet. So wie eine solche Drohung schon für die Bank Wegelin das Ende bedeutet hatte, führte sie nun auch die Banca Privada D’Andorra sowie die ABLV-Bank in die Liquidation.

Es gebe zwei Kräfte, welche die Spirale beschleunigten, erklärt Daniel Thelesklaf, Leiter der liechtensteinischen Geldwäschereistelle «Financial Intelligence Unit»: Einerseits laufen der Bank die Kunden davon, um ihr Geld vor einem möglichen Zusammenbruch der Bank in Sicherheit zu bringen. Andererseits gibt es nach einer Warnung des Fincen bald keine US-Bank mehr, die sich mit dem am Pranger stehenden Institut auf Clearing-Geschäfte einlassen will.

Im Fall von ABLV ist zu vermuten, dass vor allem die russische Kundschaft die Signale aus Washington sehr schnell als Handlungsanweisung verstanden hat, nachdem zahlreiche vermögende Russen bereits in der zypriotischen Bankenkrise viel Geld verloren hatten. Thelesklaf glaubt, dass die ABLV-Bank ohnehin nur noch auf ein kleines Netz von US-Korrespondenzbanken zurückgreifen konnte, da Banken aus Finanzplätzen mit einem angekratzten Image generell Probleme haben, solche Beziehungen aufrechtzuerhalten.

Im Zug der verschärften Terrorgesetzgebung hätten US-Banken ihre Korrespondenzfunktion schon vor längerer Zeit massiv eingeschränkt und Zehntausende von potenziell riskanten Verbindungen gekappt, weiss Thelesklaf. Das sei zwar aus Sicht der Institute verständlich, dem Kampf gegen die Geldwäsche aber nicht unbedingt förderlich, meint der Experte. «Solange illegale Transaktionen über das Bankensystem abgewickelt werden, lassen sie sich wenigstens verfolgen.» Es sei zu befürchten, dass immer mehr Geschäfte in den unregulierten Bereich ausweichen werden, urteilt er.

Eine neue Dimension der Durchsetzung

So oder so stellt der Fall ABLV aber «eine neue Dimension der Durchsetzung» dar, sagt Thelesklaf. Während die Liquidierung der Banca Privada D’Andorra in der Öffentlichkeit und auch unter Bankmanagern und Aufsehern noch relativ wenig Aufmerksamkeit erzeugte, werde mit der Abwicklung der ABLV-Bank das gleiche Szenario in einem EU-Land direkt vor den Augen der EZB durchgespielt. «Spätestens jetzt müssen die Bankmanager und ihre Aufseher erkennen, dass Geldwäschereirisiken für eine einzelne Bank existenzbedrohend und für einen Finanzplatz systemgefährdend sein können», warnt Thelesklaf.

«Der Fall ABLV zeigt, dass das Vertrauen der Aufsichtsbehörden anderer Staaten in eine funktionierende Geldwäschereibekämpfung und -aufsicht wichtig ist», sagt ein Sprecher der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) auf Anfrage. Im Wissen um die Gefahr, dass Banken das Marktvertrauen verlieren und vom Dollarmarkt abgeschnitten werden können, habe man seinerzeit auch auf eine saubere Aufarbeitung der Vergangenheit im Steuerstreit mit den USA beharrt, sagt der Finma-Sprecher.

Die EU wird sich in Anbetracht des ABLV-Skandals die Frage stellen müssen, ob die supranationale Bankenaufsicht mit der EZB und die national überwachte Aufsicht über die Geldwäscherei nicht ein besonderes Risikopotenzial bergen könnte.

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