Gemeinderechnung
Bei der Bilanzwahrheit angelangt

Bilanzwahrheit hatte der Oensinger Gemeinderat dem Souverän versprochen. Jetzt ist sie da, hat allerdings ihren Preis, nämlich ein um 2,3 Mio. Franken höheres Defizit als budgetiert. Ab jetzt gebe es keine Überraschungen mehr, hiess es im Rat.

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Gemeinderechnung

Gemeinderechnung

Solothurner Zeitung

Alois Winiger

«Alles, was in der Schwebe war, ist jetzt festgelegt», verkündete Georg Schellenberg, Leiter Finanzen a.i. und Ressortleiter Finanzen in der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag. Jetzt sei die Bilanzwahrheit da. Der Weg dazu sei steil und steinig gewesen, ergänzte er auf Anfrage. «Manchmal wars echt frustrierend, weil Sachen zum Vorschein kamen, von denen man dachte, das könne doch nicht wahr sein.»

Wahr ist jedenfalls, dass die Laufende Rechnung 2008, die der Rat zuhanden der Gemeindeversammlung vom 29. Juni verabschiedet hat, einen Aufwandüberschuss von 3,66 Mio. Franken verzeichnet statt den budgetierten 1,39 Mio. (Totalaufwand 27,1 Mio. Franken).

Finanzkrise schlug ein

Schellenberg erläuterte die massiven Budgetüberschreitungen. Nicht budgetiert gewesen, weil nicht vorhersehbar, seien die Kosten für Personalsuche und die temporären Arbeitskräfte in der Gemeindeverwaltung. «Das Defizit des Bienkensaals stieg auf das Doppelte an, nämlich gut 95 000 Franken.» Näher prüfen werde man, warum im Marktwesen 60 000 Franken mehr gebraucht wurden.

«Der Bereich Soziale Wohlfahrt befand sich 2008 in einer Umbruchphase. Ab April wurde die gesetzliche Fürsorge durch die Sozialregion Thal/Gäu bearbeitet, wodurch der Geldfluss neu geregelt wird und die budgetierten Beträge nicht verglichen werden können», führte Schellenberg aus. Jedenfalls weist der Bereich einen Mehrbetrag von 1,14 Mio. Franken auf. Im Kapitaldienst beträgt der Aufwandüberschuss 1,94 Mio. statt eines Einnahmeüberschusses von 24 500 Franken.

«In den Jahren 2005 und 2006 konnten aus den Wertschriftenanlagen Kursgewinne von 2,26 Mio. in der Erfolgsrechnung verbucht werden», sagte Schellenberg weiter. Die Finanzkrise habe diese Erträge wieder vernichtet. «Und schliesslich, um der Bilanzwahrheit gerecht zu werden, waren Mehrabschreibungen nötig.»

Bei den Mobilien waren 10 Prozent vom Restwert budgetiert, abgeschrieben wurden 20 Prozent, was immer noch einem Minimalwert entspreche. «Weiter mussten Planungen vollständig abgeschrieben werden, da kein realer Wert in der Bilanz ausgewiesen werden kann.»

Rückstellungen erhöht

Erfreulich entwickelt habe sich der Steuerertrag: Bei den natürlichen Personen kamen 188 000 Franken mehr herein, bei den juristischen Personen 983 000 Franken mehr. Statt 40 000 ergab die Grundstückgewinnsteuer 333 570 Franken. Anderseits sind jedoch Steuerausstände zu verdauen. «Jene der Jahre 2002 bis 2006 wurden auf Bonität geprüft, was einen zusätzlichen Rückstellungsbedarf von 284 000 Franken zur Folge hatte», sagte Schellenberg. Neu beläuft sich die gesamte Rückstellung für Steuerausstände auf 940 000 Franken.

Jetzt verbleibe noch ein Posten, der nicht aufgearbeitet ist, nämlich Mobiliar und Fahrzeuge. Bis im Herbst soll das Resultat vorliegen, mit Überraschungen sei aber nicht zu rechnen. Aus der Mitte des Rats wurden keine Fragen gestellt, die Rechnung wurde einstimmig verabschiedet.

Keine Überraschungen mehr?

Bilanzwahrheit - heisst das, die Oensingerinnen und Oensinger müssen ab jetzt in Bezug auf die Gemeinderechnung auf keine Überraschungen mehr gefasst sein? «Nein,» versichert Georg Schellenberg auf Anfrage, «was im Einflussbereich des Gemeinderats und der Finanzverwaltung steht, ist aufbereitet und funktioniert.»