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BUDGETS 2017: Schwarze Zahlen, die rot werden?

Die Kantonsfinanzen seien unter Druck, sagt der Präsident der Finanzdirektorenkonferenz. Der Befund von Charles Juillard ist erhärtet, erschliesst sich aber erst auf den zweiten Blick. Die meisten Budgets der Kantone rechnen im kommenden Jahr entweder mit einem Überschuss oder zumindest mit einer «Schwarzen Null». Defizite sind nicht die Regel. Geschafft haben das die Regierungen mit Sparmassnahmen – und zum Teil mit Steuererhöhungen. Der Haken an der Sache ist: Die Voranschläge sind von den Parlamenten noch nicht genehmigt. Im Aargau beispielsweise, aber auch in Luzern haben die Exekutiven Budgets vorgelegt, die mit beidem rechnen. Dass die Regierungen mit ihren Voranschlägen telquel durchdringen werden, ist aufgrund der Reaktionen aus dem gesamten politischen Spektrum nicht anzunehmen. Sowohl bei den Minderausgaben als auch bei den Mehreinnahmen gibt es verbreitet Widerstand.

Der Vergleich der Kantonsbudgets zeigt: Die Unterschiede sind beträchtlich. Rechnet der kleine Kanton Zug mit einem Defizit von 132 Millionen Franken, veranschlagt der grosse Kanton St. Gallen ein Plus von 285 Millionen Franken. Doch aufgepasst: Der Sondereffekt «Übertragung Spitalimmobilien» schlägt hier zu Buche. Ohne diesen schreibt auch St. Gallen 38 Millionen Franken minus. Keinen Sondereffekt braucht der Kanton Basel-Stadt: Das Plus beziffert sich auch so auf satte 143 Millionen Franken. Und kontrastiert dabei auffällig mit den Verhältnissen in der Westschweiz, wo einzig die Waadt eine «Schwarze Null» schreibt. Die Palette reicht von Neuenburg mit minus 69 Millionen Franken bis Genf mit minus 77 Millionen Franken. Auch der Jura, wo Charles Juillard das Finanzdepartement führt, tanzt dabei nicht aus der Reihe: Die Jurassier rechnen mit einem Fehlbetrag von knapp 6 Millionen Franken im kommenden Jahr.

bbr

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