Crypto Valley begrüsst neues Blockchain-Gesetz

Am Donnerstag hat der Ständerat das neue Blockchain-Gesetz beschlossen. Dieses soll Hürden für Anwendungen abbauen und die Rechtssicherheit erhöhen. Im Kanton Zug zeigt man sich erfreut.

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(cg) Die Schweiz wurde in den letzten Jahren immer mehr zum Standort von Firmen, die Innovationen mit Hilfe der Blockchain-Technologie – dezentraler Datenbanken also – entwickeln. Vor allem der Kanton Zug nahm dabei als sogenanntes Crypto Valley eine wichtige Rolle ein. Der Bundesrat entschied, diese Technologie langfristig zu fördern. Deshalb hat die Regierung letztes Jahr eine Vorlage auf den Weg gebracht, die mehrere Bundesgesetze im Zivil- und Finanzmarktrecht punktuell anpasst. Ziel sei es, die Rechtssicherheit zu erhöhen, Hürden für Blockchain-Anwendungen zu beseitigen und Missbrauchsrisiken zu begrenzen.

Gestern nun hat der Ständerat ohne Gegenstimme entsprechenden Gesetzesänderungen einstimmig zugestimmt. Der Nationalrat hatte zuvor verschiedene Anpassungen an der Vorlage gemacht. Geändert wurde diese betreffend Datenzugang und Ombudsstellen. So soll jeder Dritte, der eine entsprechende gesetzliche oder vertragliche Berechtigung an Daten nachweist, Zugang zu diesen oder deren Herausgabe verlangen können.

Blockchain-Branche freut sich

Bei den Vertretern der Blockchain-Branche ist die Freude über die neue Gesetzesgrundlage gross: «Das sind hervorragende Neuigkeiten für den Wirtschafts- und Wissensstandort. Damit hat die Schweiz ab nächstem Jahr regulatorische Rahmenbedingungen, die weltweit zu den fortschrittlichsten gehören», wird der Zuger Finanzdirektor und Präsident der Swiss Blockchain Federation Heinz Tännler in einer Mitteilung der Vereinigung zitiert. Das Crypto Valley mit seinen 900 Firmen und 4700 Arbeitsplätzen erhalte somit Rechtssicherheit und zugleich Spielraum für Innovationen und neue Geschäftsmodelle. «Dank der neuen Blockchain-Gesetzgebung behauptet die Schweiz ihren Spitzenplatz und wird ihrer Pionierrolle gerecht», so Tännler weiter.

Vorgeprescht bei einem Blockchain-Gesetz war indes aber Liechtenstein. Bereits auf 2020 war im «Ländle» ein umfassendes Gesetz zum Umgang mit digitalen Vermögenswerten in Kraft getreten.

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