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Das Wunder von Lissabon

Im einstigen Sorgenland der EU geschieht Erstaunliches: Eine sozialistische Minderheitsregierung baut das Staatsdefizit ab und sorgt für Wirtschaftswachstum.
Ralph Schulze, Madrid
Portugals Premierminister António Costa (links) mit Finanzminister Mario Centeno an einem EU-Gipfeltreffen. (Bild: Dario Pignatelli/Bloomberg, Brüssel, 23. März 2018)

Portugals Premierminister António Costa (links) mit Finanzminister Mario Centeno an einem EU-Gipfeltreffen. (Bild: Dario Pignatelli/Bloomberg, Brüssel, 23. März 2018)

«Es ist unmöglich, optimistischer als António Costa zu sein», sagte Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa über den portugiesischen Premier. «Sogar wenn es draussen regnet, sieht er noch die Sonne.» Der 56-jährige Sozialist Costa hat immer ein Lächeln auf den Lippen, mit dem er erfolgreich Staatsgäste und Investoren umgarnt.

Portugal ist fast so etwas wie ein Musterschüler in der EU. Das liegt zum grossen Teil auch an Regierungschef Costa. Als der 56-Jährige vor zweieinhalb Jahren mit seiner sozialistischen Minderheitsregierung seinen Dienst antrat, wurden ihm von Berlin und Brüssel wenig politische Überlebenschancen eingeräumt. Doch der frühere Bürgermeister Lissabons schaffte das kleine Wunder: Er führte mit seiner Regierung das Euroschuldenland aus der Krise, kurbelte die Wirtschaft an und überraschte die Skeptiker mit einem erstaunlichen Defizitabbau.

Beliebter Chefsanierer

Die Portugiesen bedanken sich dafür bei ihrem Regierungschef mit aussergewöhnlichen Umfragewerten, von denen andere sozialistische Spitzenpolitiker in Europa träumen. Laut der letzten Erhebung der portugiesischem Zeitschrift «Expresso» und des TV-Senders SIC kann Costa derzeit mit 41 Prozent der Stimmen rechnen, deutlich mehr als bei der letzten Parlamentswahl im Herbst 2015, als Costa 32 Prozent holte. Seitdem regiert er mit einem Minderheitskabinett, das im Parlament von zwei kleinen Linksparteien gestützt wird.

Doch Costas Erfolg wäre ohne seinen Chefsanierer, Finanzminister Mário Centeno, undenkbar. Vor allem diesem unabhängigen, den Sozialisten nahestehenden Wirtschaftswissenschafter ist es wohl anzurechnen, dass Portugal aus dem Tal kam. Centeno schaffte es, das Defizit, das in 2010 bei über elf Prozent lag, in 2017 auf drei Prozent zu reduzieren; in 2018 soll das Minus unter ein Prozent fallen. Diese Meisterleistung katapultierte Centeno inzwischen sogar auf den Chefsessel der Eurogruppe. Und sie machte ihn zugleich zum beliebtesten Politiker Portugals.

Die Arbeitslosenquote sank im ersten Quartal 2018 auf 7,4 Prozent, die Wirtschaft wuchs in 2017 um 2,7 Prozent, und der Motor scheint auch im laufenden Jahr nicht zu stottern. Eine Konjunktur, die vor allem angetrieben wird vom internationalen Tourismus, der im vergangenen Jahr um 12 Prozent zulegte. Auch das Vertrauen der Investoren kehrte zurück: Zwei grosse Ratingagenturen stufen Portugal inzwischen wieder als kreditwürdig ein und setzten die Staatsanleihen vom Ramschstatus auf eine seriöse Investmentstufe herauf.

Kaum Lust auf Nachwuchs

Gute Nachrichten, die dazu beitragen, dass der Sozialist Costa fest im Sattel sitzt. Und sich Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen kann. Zumal er sich im Volk mit sozialen Wohltaten beliebt machte: Costa setzte die Mindestlöhne herauf, führte vier von der früheren konservativen Regierung gestrichene Feiertage wieder ein und gab den Beamten die 35-Stunden-Woche zurück, welche im Zug der Sparpolitik von den Konservativen gestrichen worden waren.

Nur für ein Problem fand Costa bisher kein Gegenmittel: Die Portugiesen haben keine Lust mehr auf Nachwuchs, die Gesellschaft überaltert. Portugal gehört mit einer Geburtenrate von 1,36 Kindern pro Frau zu den EU-Schlusslichtern. Zugleich wandern viele junge Menschen aus, weil sie im Ausland viel mehr verdienen als in Portugal. Dort liegt der Durchschnittslohn bei rund 1000 Euro netto. Bei der Bewältigung der demografischen Herausforderung muss sich Costa noch etwas einfallen lassen.

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