Kolumne

Der falsche Ton am Bundesgericht

Die Affäre am Bundesgericht belegt, dass sich Richter Ulrich Meyer pudelwohl gefühlt hat mit seiner Aussage. Das ist ein schlechtes Zeichen, das über seine Person hinausgeht und alle Anwesenden betrifft.

Monika Roth
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Monika Roth.

Monika Roth.

Auch in der öffentlichen Verwaltung spielen Reputationsrisiken eine wichtige Rolle. In der Justiz ist der tadellose Ruf umso bedeutsamer, als sie für die Rechtssuchenden oft unangenehme und teure Entscheide fällen muss. An die Integrität der Richter und ihre gewissenhafte, objektive, unabhängige und vorurteilsfreie Amtsführung müssen hohe Erwartungen gestellt werden. Die Rechtsuchenden dürfen erwarten, dass sich Richter, insbesondere solche der obersten Instanzen, korrekt benehmen.

Ich empfand den Bericht vom April 2020 «Aufsichtsrechtliches Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht» als ein von Zerstrittenheit und Arroganz zeugendes Sittengemälde, das ich lieber nicht über eine Institution der Justiz lesen möchte. Aufgefallen ist mir, wer mit negativen Aussagen über Richterkollegen zitiert wurde – aber lassen wir das. Der Bericht über das Bundesstrafgericht ist wie die Justizthriller von John Grisham eine Schilderung von Zuständen, die allenfalls spannend, aber unerwünscht sind und die geändert werden müssen.

Die Empfehlung Nummer 6 der Verwaltungskommission des Bundesgerichts, die sehr selektiv hin- bzw. wegschaute und ebenso wählerisch an- und zuhörte, lautete: «Die Richterinnen und Richter des Bundesstrafgerichts werden ersucht, sowohl ihre Kolleginnen und Kollegen als auch ihre Untergebenen aus Gerichtsschreiberschaft, Kanzleien und Diensten in allen Situationen mit Anstand, Höflichkeit und Respekt zu behandeln.» Man staunt, wie das formuliert wurde, nachdem einzelne Personen im selben Bericht mit Namen genannt und in aller Öffentlichkeit verbal exekutiert wurden.

Die Verwaltungskommission, die den Bericht samt Empfehlungen zu verantworten hat, setzt sich aus dem Präsidenten und der Vizepräsidentin des Bundesgerichts und einem weiteren ordentlichen Bundesrichter zusammen, aktuell aus den Richtern Ulrich Meyer, Martha Niquille und Yves Donzallaz. Diese drei haben Vorbildfunktion – auch hinsichtlich der oben erwähnten Empfehlung Nummer 6, an die sie sich selber halten müssen.

Es ist bekannt geworden, dass der Präsident des Bundesgerichts sich während dieser Untersuchung über eine Richterin des Bundesstrafgerichts in einer Art und Weise geäussert hat, die unanständig und unangemessen ist. Das ist tiefes Stammtischniveau und sexistisch. Er hat zugestanden (was ja nicht zu widerlegen war, da das Tonband noch lief), über diese Frau, die er angeblich so wertschätzt (sic!), gesagt zu haben, er könne sie nicht länger als zwei Sekunden anschauen, sie habe einen giftigen Blick, sei quasselig etc. Man muss sich, um das zu bewerten, vor Augen halten, dass diese Richterin an dem Gericht tätig ist, das Gegenstand der Aufsichtsuntersuchung bildete.

Man könnte diese Worte als dummes Geschwätz abtun, aber sie zeigen mehr als nur einen Mann (Jahrgang 1953), oberster Richter der Schweiz, der meint, dass er lauthals beruflich Frauen nach Äusserlichkeiten bewerten und herabwürdigen darf.

Ich bin in derselben Altersklasse wie er und stehe seit 45 Jahren voll im Berufsleben. Ich hatte nicht erwartet, dass es im Jahre 2020 (nicht 1920) noch möglich ist, sich solche Äusserungen – im Amt getätigt– «anhören» zu müssen. Es stimmt, kein Mensch ist ohne Fehler, wie Meyer, (zu seiner Rechtfertigung) gesagt hat. Aber das allein ist es nicht, weil das Ganze nämlich belegt, dass er sich so pudelwohl gefühlt hat, dass er das im Richterkollegium überhaupt zu sagen gewagt hat. Das ist ein schlechtes Zeichen, das über seine Person hinausgeht und alle Anwesenden betrifft. Ich wüsste gern, wer von den Zuhörern wie auf die diskriminierenden Worte reagiert hat. Bundesrichter, die anwesend waren und nicht man(n)s genug, dem Herrn Meyer umgehend die Regeln in Erinnerung zu rufen, der/die muss das unwürdige Schweigen begründen.

Monika Roth ist Professorin für Compliance und Finanzmarktrecht an der Hochschule Luzern.