Die Welthandelsorganisation unter Beschuss – weshalb ihr Chef sie nur halbherzig verteidigte

Generaldirektor Roberto Azevêdo ist in der Welthandelsorganisation omnipräsent. Dennoch findet die Schwächung der Institution vor seinen Augen statt.

Daniel Zulauf
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WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo.

WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo.

Bild: Keystone

Roberto Azevêdo dreht selten ab, wenn Journalisten ihre Mikrofone und Pressefotografen die Blitzlichter auf ihn richten. Der 62-jährige Brasilianer zeigt sich grosszügig, wenn es darum geht, sein Gesicht der Welt zu zeigen. Das Konterfei des WTO-Generaldirektors springt dem Besucher direkt und mehrfach ins Auge, der sich auf die Website der Genfer Welthandelsorganisation begibt.

In Diplomatenkreisen heisst es hier und dort, hinter Azevêdos offensiver Öffentlichkeitsarbeit stehe auch dessen private Agenda. Der Mann bereite mit Blick auf das Ende seines Mandates in zwei Jahren schon länger eine zweite Karriere in seiner Heimat oder in einer anderen internationalen Organisation vor, sagt ein kritischer Beobachter. Ob das so ist, bleibe dahingestellt. Dass sich vereinzelt böse Stimmen erheben, kommt allerdings nicht von ungefähr.

Unter den Verfechtern des Welthandelssystems gibt es manch einen, der sich einen mutigeren oder besser gesagt einen kämpferischeren Generaldirektor wünscht. Die vielen Giftpfeile, die US-Präsident Donald Trump und dessen Administration in Richtung WTO abschiessen, werden dort nur zaghaft erwidert. Azevêdos Widerstand beschränkt sich in aller Regel auf allgemein gehaltene Erklärungen über die Zunahme protektionistischer Tendenzen, die durch die Schwächung der WTO und den von ihr vertretenen handelspolitischen Multilateralismus befördert werden.

Selbst die jüngste Eskalation, in der US-Schiedsrichter Thomas Graham schlankweg die Absetzung des Österreichers Werner Zdouc als Direktor der Berufungsinstanz gefordert hatte, löste bei dessen Chef keinen Aufschrei der Empörung aus. Im Gegenteil: Azevêdo sei drauf und dran gewesen, die Forderung zu erfüllen, ohne auf einer konkreten Gegenleistung der Amerikaner zu bestehen. Das Begehren blieb auf Druck der WTO-freundlichen Mitgliedsländer zwar unerfüllt, doch die Schwächung des Streitschlichtungssystems hat mit der ebenfalls von der US-Delegation durchgesetzten Kürzung des Budgets der Berufungsinstanz von mehreren Millionen auf lächerliche 100000 Dollar pro Jahr soeben einen neuen Höhepunkt erreicht.

Schwächung kommt Handelsdiplomaten gelegen

Ob Azevêdo seine Institution mit einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Angriffe seines grössten und wichtigsten Mitgliedes besser vor dem drohenden Zerfall hätte schützen können, ist allerdings fraglich. Ironischerweise scheint die Schwächung des überaus erfolgreichen Streitschlichtungssystems vielen auch durchaus WTO-freundlichen Handelsdiplomaten gar nicht so ungelegen zu kommen. Sie mussten im Zug der seit vielen Jahren festgefahrenen Doha-Verhandlungsrunde einen markanten Bedeutungsverlust hinnehmen. Glänzen konnte in den vergangenen Jahren allein das WTO-Sekretariat und dessen Streitschlichtungssystem. Rache schmeckt bekanntlich süss.