Schmiergeld-Affäre
Drahtzieher ist gestorben – Bundesgericht sistiert Verfahren

Der mutmassliche Drahtzieher in der Schmiergeldaffäre um die von Frankreich an Taiwan verkauften Fregatten ist gestorben. Das Bundesgericht hat deshalb ein Verfahren in diesem Zusammenhang sistiert.

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Der mutmassliche Drahtzieher in der Schmiergeldaffäre um die von Frankreich an Taiwan verkauften Fregatten ist gestorben. (Symbolbild)

Der mutmassliche Drahtzieher in der Schmiergeldaffäre um die von Frankreich an Taiwan verkauften Fregatten ist gestorben. (Symbolbild)

Keystone

Chuan Pu Andrew Wang hatte beim Verkauf von sechs Fregatten für den Preis von 2,5 Milliarden Dollar als Intermediär dafür gesorgt, dass das Geschäft glatt über die Bühne ging. Dafür waren 520 Millionen Dollar an ihn und seine Entourage geflossen - unter anderem auf Schweizer Bankkonten. Die Gelder wurden später blockiert.

Der Rüstungskonzern Thales hatte sich 1991 beim Verkauf der Fregatten dazu verpflichtet, keine Mittelsmänner einzuschalten und keine Schmiergelder zu zahlen. Mit der Involvierung von Wang in das Geschäft verstiess das Unternehmen gegen den Vertrag, es wurde deshalb zur Zahlung von 774 Millionen Franken verurteilt.

Thales wollte das Geld bei Wang zurückholen. Im Oktober 2011 beantragte das Unternehmen deshalb, die Gelder von Wang und dessen Familienangehörigen in der Schweiz zu beschlagnahmen.

Wang wehrte sich gegen diesen Schritt. Das Bundesgericht entschied im Juli 2014, dass das Genfer Kantonsgericht sich nochmals mit dieser Frage befassen muss. Es hatte die Beschlagnahme gutgeheissen und eine nachträgliche Eingabe von Wang nicht zugelassen.

Darin hatte er geltend gemacht, dass das Gericht des Distrikts Taipeh festgestellt habe, dass Taiwan keinerlei Ansprüche geltend machen könne. Dieses Verfahren ist jetzt sistiert. Ein Teil der in der Schweiz eingefrorenen Gelder konnte unterdessen an Taiwan überwiesen werden.