USA
Eine Serviette, die Geschichte schrieb
Ein Grund für die boomende Wirtschaft ist die Steuerreform. Kritiker sagen: Die Steuersenkungen vergrössern das Loch in der Bundeskasse. Die Verfechter der Reform weisen dies zurück und argumentieren mit einer Serviette.
Mit sich selbst zufrieden - aber nicht mit den Medien: US-Präsident Donald Trump (in einer Aufnahme vom 31. Juli in Tampa, Florida).
Die wohl berühmteste Serviette Amerikas ist im Historischen Museum in Washington zu bestaunen. Sie zeigt eine Kurve, die einer Flugzeugnase gleicht und beweisen soll, dass Steuersenkungen auf breiter Front unter dem Strich höhere Staatseinnahmen generierten – weil die Besteuerung von «Arbeit, Output und Einkommen» ökonomische Aktivitäten hindere. Urheber dieser Theorie ist der konservative Ökonom Arthur Laffer. Er zeichnete die Kurve im September 1974, während eines Umtrunks mit Donald Rumsfeld und Dick Cheney – hochrangigen Beratern des damaligen Präsidenten Gerald Ford – in einem Washingtoner Restaurant auf eine Stoffserviette.
Vierzig Jahre später unterzieht die Regierung von Präsident Donald Trump die «Laffer-Kurve» einem Praxistest. Die zu Beginn des Jahres in Kraft getretene Steuerreform – die unter anderem eine massive Senkung des Steuerfusses für Unternehmen mit sich brachte – entspricht ziemlich genau dem Rezept, das der heute 77 Jahre alte Laffer der dümpelnden amerikanischen Konjunktur der Siebzigerjahre verschreiben wollte. Der republikanische Ökonom gilt als Anhänger einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik («Supplyside economics»), die das Fundament der republikanischen Fiskalpolitik bildet. Er unterstützt deshalb auch den massiven Abbau von staatlichen Vorschriften, der von Trump vorangetrieben wird.
Auf den ersten Blick geben die aktuellen Wirtschaftszahlen dem «Supply-Sider» recht: Die grösste Volkswirtschaft wuchs im zweiten Quartal 2018 um saisonbereinigte 4,1 Prozent. Und die Arbeitslosenrate sank im Juli auf 3,9 Prozent, was in einem Land wie den USA Vollbeschäftigung entspricht. (In 10 der 50 Bundesstaaten liegt die Arbeitslosenquote gar unter 3 Prozent der arbeitstätigen Bevölkerung.) Stimmt aber die Behauptung des präsidialen Wirtschaftsberaters Larry Kudlow – ein enger Freund Laffers –, der kürzlich auf dem Fernsehsender ABC sagte: Die Steuerreform finanziere sich selbst? Die brummende Konjunktur stelle sicher, dass trotz tieferen Steuerfüssen ähnlich viel Geld in die Staatskasse fliesse.
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Unternehmen brauchen Zeit
Die kurze Antwort auf diese lange Frage: Noch ist es zu früh, um solch kühne Aussagen zu tätigen. So sagt selbst Budgetdirektor Mick Mulvaney, ein Architekt der Fiskalreform, dass der Umbau des Steuersystems bisher nicht die gewünschten Resultate zeitige. Er übe damit keine Kritik an der Reform, beteuerte er im Wirtschaftssender CNBC; vielmehr benötigten Unternehmen schlicht und einfach Zeit, um Investitionen zu tätigen, die zu einer höheren Produktivität und zusätzlichen Steuereinnahmen führten.
Ein genauer Blick auf die schriftlichen Unterlagen, die das Budgetbüro regelmässig zuhanden des Parlaments ausarbeitet, zeigt aber auch, dass selbst der Berufsoptimist Mulvaney nicht mit einer Explosion der Steuereinnahmen rechnet. Die im Februar 2018 erstellten Einnahme-Prognosen seien mehr oder weniger immer noch gültig, hielt er kürzlich fest. Demnach fliesse dem Fiskus im Fiskaljahr 2018, das am 30. September zu Ende geht, 9 Milliarden Dollar mehr als prognostiziert zu. 2019 aber sei im Vergleich zur ersten Prognose, die im Februar 2018 angefertigt wurde, mit einem Rückgang der Steuereinnahmen um 17 Milliarden Dollar zu rechnen. Angesichts eines Staatshaushaltes von mehr als 3300 Milliarden Dollar fallen solche Korrekturen nicht gross ins Gewicht.
Interessant an dieser Zahlenakrobatik sind zwei Punkte. Erstens geht Mulvaney von einem Wirtschaftswachstum von jährlich gegen 5 Prozent in den nächsten 10 Jahren aus. Das ist reichlich optimistisch – und viele Experten rechnen damit, dass dem Aufschwung eher früher als später der Schnauf ausgehen wird. Und zweitens sagt auch der Budgetdirektor, dass die Einnahmen mit den Ausgaben der Bundesregierung nicht Schritt hielten. So soll das Budgetdefizit gemäss der neusten Prognose im Fiskaljahr 2019 um 100 Milliarden Dollar auf 1085 Milliarden Dollar wachsen. Dies entspricht 5 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Dafür verantwortlich sind höhere Verteidigungsausgaben und höhere Zinsen. Zum Vergleich: Das Budget der Schweiz sieht für 2019 einen Ertragsüberschuss von knapp 1 Milliarde Franken vor.
Arthur Laffer tritt deshalb dafür ein, das amerikanische Steuersystem noch stärker zu vereinfachen und die Ansätze für natürliche und juristische Personen weiter zu senken. Angst vor einer weiteren Explosion des Defizites hat er nicht. Er sagt: Ein «robustes Wirtschaftswachstum» werde dazu führen, dass Washington früher oder später keine roten Zahlen mehr schreibe.
Ein Detail am Rande: Bei der «Laffer-Kurve», die im National Museum of American History in Washington zu sehen ist, handelt es sich wohl nicht um das Original. Dick Cheney jedenfalls behauptet, das Treffen mit dem Ökonomen habe erst im November 1974 stattgefunden. Rumsfeld habe daran nicht teilgenommen und die Serviette sei nicht aus Stoff gewesen, sondern aus Papier. Laffer selber kann sich nicht mehr erinnern. Der «New York Times» sagte er im vorigen Herbst: «Wenn man alt wird, wird es zunehmend schwierig, zu sagen, welche Serviette welche ist und wann und wo.»
