Etappensieg für Otto’s aus Sursee im Streit mit der deutschen Otto Group

Kantonsgericht Luzern gibt dem Surseer Discounter recht. Doch die deutsche Otto Group zieht das Urteil weiter.

Maurizio Minetti
Drucken
Teilen
Vorerst gewonnen: Otto's-Chef Mark Ineichen.

Vorerst gewonnen: Otto's-Chef Mark Ineichen.

Nadia Schärli (2. November 2018)

In der Auseinandersetzung zwischen Otto’s und der deutschen Otto Group hat der Surseer Discounter einen weiteren Etappensieg errungen. Das Kantonsgericht Luzern hat die Klage von Otto’s gegen den deutschen Versandhändler gutgeheissen, wie es in einer Mitteilung heisst. Das Urteil ist allerdings nicht rechtskräftig und wurde mittlerweile vom deutschen Versandhändler beim Bundesgericht angefochten.

Um was geht es? Otto's will in dem seit Jahren dauernden Gerichtsverfahren verhindern, dass der deutsche Namensvetter mit der Domain otto-shop.ch im Schweizer Markt tätig ist. Das Surseer Unternehmen befürchtet eine Verwechslungsgefahr und damit Umsatzeinbussen. «Wenn sich die Otto Group mit einer neuen Website als Schweizer Otto verkleiden will, ist das für uns nicht in Ordnung», sagte Otto’s-Chef Mark Ineichen Ende 2018 gegenüber unserer Zeitung. Mit dem jetzigen, noch nicht rechtskräftigen Urteil wird der Otto Group verboten, als Versandhändlerin in der Schweiz unter dem Namen «Otto» oder «Otto-Versand» aufzutreten. Das Gericht untersagte auch die Registrierung eines entsprechenden Domainnamens.

Otto's-CEO Mark Ineichen gibt sich kämpferisch

In einer ersten Runde vor dem Kantonsgericht hatte die Otto Group im November 2018 noch recht bekommen; das Gericht wies die Klage von Otto's damals ab. Otto’s zog den Fall aber vor Bundesgericht weiter, wo sich das Surseer Unternehmen letztes Jahr durchsetzen konnte. Die Richter in Lausanne kamen zum Schluss, dass die Wahrnehmung einer Marke vom gesamten Marktauftritt – also stationärer Handel mit Filialen und Online – bestimmt wird. Das Bundesgericht wies den Fall damit zur Neubeurteilung zurück an die Vorinstanz, die nun die Argumentation des Bundesgerichts übernommen hat.

Das Kantonsgericht habe 2018 den Fall primär nach markenrechtlichen Gesichtspunkten geprüft, teilte es am Freitag mit. Gemäss den Vorgaben des Bundesgerichts habe es nun die Sache unter dem Gesichtspunkt des unlauteren Wettbewerbs beurteilt. Otto’s verfüge im Vergleich zur Otto Group über 40 Jahre Marktvorsprung in der Schweiz und habe seit 1978 einen wertvollen Besitzstand erlangt, heisst es im Urteil.

Das neue Urteil nehme man erfreut zur Kenntnis, sagt Ineichen auf Anfrage. Es sei aber lediglich ein Etappensieg und das Verfahren könne noch lange dauern. «Wir geben nicht auf», so Ineichen gewohnt kämpferisch. Die Otto Group wollte mit Hinweis auf das noch laufende Verfahren keine Stellung nehmen.

Aktuelle Nachrichten