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EXPORTWIRTSCHAFT: «Business is great»

Der florierende Handel mit den USA hat viele Schweizer Exporteure während der Eurokrise über Wasser gehalten. In Bern zerbricht man sich den Kopf, wie sich das Glück einfangen liesse.
Daniel Zulauf
Container-Verlad am Rheinhafen Kleinhüningen: Die Exporte in die USA steigen seit Jahren stark an. (Bild: Gaetan Bally/Keystone (Basel, 29. März 2011))

Container-Verlad am Rheinhafen Kleinhüningen: Die Exporte in die USA steigen seit Jahren stark an. (Bild: Gaetan Bally/Keystone (Basel, 29. März 2011))

Daniel Zulauf

«Business is great.» Zu einer derart triumphierenden Aussage hätte sich Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann diese Woche in Washington niemals hinreissen lassen. Zu sehr sitzt der Schweizer Handelsdiplomatie die Angst im Nacken, der Handelsbilanzüberschuss mit Amerika könnte die US-Regierung zu Gegenmassnahmen verleiten.

«Business is great», sagt dafür Martin Naville. Seit 13 Jahren steht er der Handelskammer Schweiz-USA vor. Und Naville hat allen Grund, euphorisch zu sein. Die Schweizer Exporte in die USA sind seit 2006 um 72 Prozent gestiegen. Die USA absorbiert inzwischen 15 Prozent aller direkten Ausfuhren aus der Schweiz – ein Drittel mehr als vor elf Jahren (10,3 Prozent). Und verdoppelt haben sich in diesem Zeitraum auch die Direktinvestitionen in beide Richtungen.

Schweizer KMU sehen gute Chancen im US-Markt

«Business is great», sagt Naville und bemerkt, dass der epische Steuerstreit ausser ein paar wilden Sprüchen und einer grossen medialen Polemik um den vermeintlichen «Wirtschaftskrieg gegen die Schweiz» dem Geschäftsklima in der Realität keinen Abbruch getan hat. «In Wahrheit haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen unseren beiden Ländern prächtig entfaltet», stellt Naville fest. Das robuste Wachstum der US-Wirtschaft zieht Schweizer Unternehmen unvermindert in ihren Bann. Die Umfrage von Credit Suisse und der Exportförderungsorganisation Switzerland Global Enter­prise unter Schweizer KMU über deren Exportperspektiven im dritten Quartal zeigt: Eine Mehrheit der Firmen wittert in den USA ein wachsendes Potenzial für Aus­fuhren und beabsichtigt, in den nächsten sechs Monaten tätig zu werden. Damit sehen die Schweizer KMU im US-Markt fast gleich viele Chancen wie im ganzen asiatisch-pazifischen Raum, einschliesslich China.

Schneider-Ammanns Ziel in den USA sei es gewesen, Mitglieder der Regierung Trump zu treffen, um mit ihnen «Möglichkeiten zur Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu diskutieren», heisst es beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in Bern. Inwieweit die Reise dem Bundesrat aber tatsächlich einen Erkenntnisgewinn gebracht hat, lässt sich nur schwer beurteilen. Immerhin dürfte Schneider-Ammann nach dem Treffen mit Handelsminister Wilbur Ross feststellen, dass die USA mit der Schweiz in Sachen Handelsbilanzüberschuss offenbar (noch) keine dringend offene Rechnung begleichen will. Ein beruhigendes Fazit, zumal Ross, der schwerreiche frühere Finanzunternehmer, der die Welt schon vor seiner Berufung auf den Ministerposten mit Ideen für ein gigantisches Investitionsprogramm elektrisiert hatte, zu den Schwergewichten in Trumps Kabinett gehören soll. «Minister Ross hat mir den Eindruck vermittelt, dass er das Prinzip der offenen Märkte hochhalten will», sagte Schneider-Ammann.

Dies wäre für die Schweizer Wirtschaft tatsächlich eine gute Nachricht, wenn sie einfach nur eine Fortschreibung des bestehenden Verhältnisses bedeuten würde. Aber davon geht man in Bern nicht aus. Noch im Herbst 2016 schienen die USA und die EU nahe am Abschluss der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) zu stehen. Dies hätte die Schweiz als Drittstaat gegenüber exportstarken EU-Ländern in eine klar nachteilige Position im Handel mit den USA versetzt. Seit dem Präsidentenwechsel liegen die Verhandlungen zwar auf Eis. Beobachter gehen aber davon aus, dass dies nicht immer so bleiben wird. Nicht von ungefähr ventilierte die oberste Schweizer Handelsdiplomatin, Botschafterin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, im Januar: «Es kann sein, dass die USA Interesse an einem bilateralen Freihandelsabkommen mit der Schweiz haben.» Man wolle das Terrain dafür mit der Trump-Administration rasch ausloten. Aus dem Seco tönte es sechs Monate später: «Die genauen Konturen der Handelspolitik der neuen Administration sind noch nicht bekannt. Die Möglichkeit von Freihandelsbeziehungen mit den USA würde aber zweifellos auch heute noch volkswirtschaftliche Chancen bieten, zugleich aber auch Herausforderungen für die Schweiz beinhalten – insbesondere im Agrarsektor.»

Starker Widerstand der Agrarlobby

Schon vor elf Jahren hatte die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit den USA im Visier. Sechs Monate wurde das Projekt auf ­Expertenebene ausgearbeitet, sodass ein Antrag zur Eröffnung formeller Verhandlungen den Regierungen unterbreitet werden konnte. Doch der Bundesrat trat auf den Antrag nicht ein. Eine offizielle Erklärung dafür gibt es bis heute nicht. Ein damaliger Insider sagt, die Agrarlobby – namentlich die Anbauer von Früchten, Gemüsen und Weizen – habe sich durchgesetzt. Die Schweiz sei das einzige Land der Welt geblieben, das ein Verhandlungsangebot für ein Freihandelsabkommen mit den USA so schnöde zurückgewiesen habe, sagt Naville. «Vor einem zweiten Versuch werden die USA sicherstellen, dass der wichtigste Hinderungsgrund von damals – die Landwirtschaft – zuvor bereinigt ist.»

Der Abstimmungskampf um den neuen Verfassungsartikel zur Ernährungssicherheit, der am 24. September an die Urne kommt, macht klar, dass sich nicht viel verändert hat. Die Bauern reagierten heftig, als Schneider-Ammann im Buchstaben «d» des Artikels («Zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln schafft der Bund Voraussetzungen für grenzüberschreitende Handelsbeziehungen, die zur nachhaltigen Land- und Ernährungswirtschaft beitragen.») ein Fenster für neue Freihandelsverträge gesehen haben wollte. Obwohl die Strategie 2021 des Bundesamtes für Landwirtschaft explizit vorsieht, Anpassungen beim Grenzschutz möglich zu machen, um dem Bundesrat den Abschluss neuer Freihandelsabkommen zu erlauben, erklärte der Bundesrat nach der Kritik, er sei falsch verstanden worden. Martin Naville sagt: «Aus Schweizer Sicht ist ein Freihandelsabkommen mit den USA nicht nötig, ausser Grossbritannien und die EU haben ein solches. Dieser Zeitpunkt wird wohl in einigen Jahren kommen, und dann ist die Schweiz gefordert.»

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