FINANZEN: Erstmals seit 1992 kein Geld von Nationalbank

Der Zerfall des Goldpreises wird aller Voraussicht der Nationalbank einen Verlust bescheren. Bund und Kantonen droht damit eine Nullrunde.

Red.
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Erstmals seit 1992 kein Geld von der Nationalbank (Bild: Keystone/Martin Rüetschi)

Erstmals seit 1992 kein Geld von der Nationalbank (Bild: Keystone/Martin Rüetschi)

Die Nationalbank wird dieses Jahr aller Voraussicht nach erstmals seit 22 Jahren kein Geld an Bund und Kantone überweisen. Hauptgrund ist der Goldpreis, der innerhalb eines Jahres um fast 30 Prozent gesunken ist und den Wert der SNB-Goldreserven um gut 14 Milliarden Franken schrumpfen liess. Buchverluste in mehrfacher Milliardenhöhe kommen wegen der Schwäche von Dollar und Yen hinzu. Trotz einem Sondergewinn von 3,4 Milliarden Franken aus dem Verkauf des UBS-Rettungsfonds, Kursgewinnen auf den Aktienbeständen und Zinserträgen wird unter dem Strich kein Geld für die geplante Ausschüttung von 1 Milliarde Franken an Bund (1/3) und Kantone (2/3) übrig bleiben.

SNB äussert sich Mitte Monat

Die Nationalbank will sich erst Mitte Januar zu diesem Szenario äussern. Der Präsident der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK), der Zuger Regierungsrat Peter Hegglin, sagte auf Anfrage der «Zentralschweiz am Sonntag»: «Ihre Einschätzung dürfte nicht ganz falsch liegen.» Und zum Verlust auf den Goldreserven fügte er hinzu: «Ich bezweifle, dass es der Nationalbank gelungen ist, diesen Verlust in den anderen Geschäftsfeldern zu kompensieren.»

Budgetierte Gelder fehlen

Für Bund und Kantone heisst das, dass ihnen die bereits budgetierten Einnahmen von der Nationalbank fehlen werden. Im Falle Luzerns geht es um 32 Millionen Franken. Mit 12,3 Millionen Franken hatte Schwyz gerechnet, Zug mit 9,6 Millionen. Beim Bund fehlen 333 Millionen Franken. Die Nullrunde kommt insofern zu einem schlechten Zeitpunkt, als sich die Finanzlage bei Bund und Kantonen ohnehin verdüstert hat. Hegglin rechnet aber nicht mit einem Aufstand gegen die Nationalbank: «Die FDK hat die Unabhängigkeit der SNB stets anerkannt und ihre Politik unterstützt.»